Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine ist mehr als ein Jahr vergangen, in dieser Zeit haben die westlichen Staaten eine ganze Reihe von Sanktionspaketen beschlossen – und versuchen seitdem, diese auch umzusetzen. Doch recht schnell haben russische Unternehmen und die Regierung um Präsident Putin Wege gefunden, diese Sanktionsmaßnahmen zu umgehen – teilweise durchaus mit legalen Mitteln. Wie wirksam sind diese Sanktionen dann überhaupt? Welche Länder unterstützen Russland, und was kann der Westen dagegen tun? Das erläutert Julia Grauvogel, Sprecherin des Forschungsteams am Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg.
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Seit dem Überfall auf die Ukraine vor Einem Jahr wurden gegen Russland Vielfältige Sanktionen verhängt doch Russische Unternehmen und die Regierung Um Präsident Wladimir Putin haben Wege Gefunden die westlichen Sanktionen zu Umgehen und die sind teilweise sogar Legal wie kann das sein welche Länder Unterstützen Russland überhaupt und was Kann der Westen dagegen tun und vor Allem wie wirksam können Sanktionen denn Künftig noch sein Darüber möchte ich sprechen mit Julia Graubvogel sie ist Sprecherin des Forschungsteams am Leibniz-Institut für Globale und regionale Studien in Hamburg Danke dass Sie sich Zeit genommen haben Für uns Frau Vogel am ersten Jahrestag des Krieges hat der Rat der Europäischen Union einstimmig sein zehnten Sanktionspaket gegen Russland Verabschiedet inwieweit wurden die Sanktionen In diesem letzten Mal verschärft Die Sanktionen werden immer noch weiter Verschärft tatsächlich befinden wir uns Aber mittlerweile eher in einer Phase in Der es um die Durchsetzung der Sanktionen geht es geht also der EU vor Allem darum die Maßnahmen die schon Bestehen zu Wirkung zu verhelfen und Schlupflöcher zu schließen das bedeutet Nicht dass nicht immer noch einzelne
Maßnahmen hinzukommen aber während des Anfangs eine Phase gab wo sehr schnell Darum ging sehr umfassende Maßnahmen zu Verhängen befinden wir uns jetzt in Einer Phase wo es tatsächlich sehr stark Um die Durchsetzung dieser Maßnahmen Geht Und wie gelingt das eigentlich am besten Dann wenn wir bei diese Durchsetzungsfrage sind Es gibt verschiedene Arten die Schlupflöcher geschlossen Werden wenn man sich die Finanzaktionen Anguckt dann geht es beispielsweise um Den Versuch mit kryptowährungen diese Finanzaktion zum Gehen und Dementsprechend dann die Versuche auch Diese kryptowährungen mit Finanzierung Zu überlegen es gibt die Sanktionen im Energiebereich im Energie Sektor dort Gibt es mittlerweile einen Ölpreis Deckel und da geht es dann sehr stark Darum diesen Ölpreis Deckel auch Durchzusetzen wir haben nämlich Informationen das russisches Öl immer Noch für teurer als diesen Ölpreis Deckel verkauft wird und wenn es in den Bereich der Technologie Sanktionen geht Dann geht es natürlich darum dass Russland nicht doch noch über Drittstaaten diese wichtige Technologie Sei Chips sei es halt leider importieren Kann Und welche Auswirkungen haben diese
Sanktionen auf die russische Wirtschaft Das Leben in Moskau man hat das in den Bildern gesehen sieht ja ganz Uneingeschränkt aus haben die neuen Sanktionsrunden überhaupt was bewirkt Also die Sanktionen haben tatsächlich Was bewirkt es ist natürlich nicht so Dass diese Sanktionen das wissen wir Alle Putin dazu gezwungen haben den Krieg in der Ukraine zu beenden das war Aber auch aus meiner Sicht von Anfang an Eine vielleicht übersteigerte Erwartungen an das Instrument der Sanktionen wirken einfach nicht so Schnell wie beispielsweise Waffenlieferung und sind deswegen nicht Geeignet einen Krieg unmittelbar zu Stoppen und zu beenden es ist aber so Dass wir jetzt ungefähr ein Jahr nach Ausbruch des Krieges oder etwas mehr als Ein Jahr nach Ausbruch des Krieges sehen Dass insbesondere die Sanktionen im Bereich Finanzen und im Bereich Technologie durchaus die Fähigkeit des Russischen Regimes diesen Krieg zu Finanzieren und diesen Krieg auch auf Dem technischen neuesten Stand zu führen Beeinträchtigen es fehlen Chips Beispielsweise für die Produktion von Sehr präziser Munition für die Produktion von Panzern und auch die Russische Wirtschaft insgesamt leidet Unter den Technologien unter den Finanzen
Und können Sie uns was sagen von was für Einem Umfang reden wir eigentlich wie Viele Milliarden US-Dollar zum Beispiel Groß ist das Volumen der Wirtschaft Sanktions Paket Also die Schätzung der genauen Auswirkungen sind natürlich immer Schwierig weil es nicht nur die Sanktionen sind die auf die russische Wirtschaft Auswirkungen haben sondern Auch der Krieg insgesamt es gab aber vor Beginn der Invasion in der Ukraine Schätzung dass die russische Wirtschaft Wachsen würde dann ging man zunächst von Einem Schrumpfen von 10 bis 15 Prozent Aus und dann ist tatsächlich das Eingetreten was Sie gesagt haben Russland hat in gewissen Maße gelernt Mit diesem Sanktionen umzugehen Nichtsdestotrotz ist die russische Wirtschaft Schätzung zufolge im letzten Jahr und drei bis vier Prozent Geschrumpft und das ist auch sehr Wesentlich auf die Sanktionen Zurückzuführen auch der Google befindet Sich aktuell wieder in einer Historischen Tiefphase und da sieht man Dann doch sehr genau die Auswirkungen Dieser westlichen Maßnahmen Und welche Faktoren bestimmen den Erfolg Von Sanktionen generell Grundsätzlich hat die sanktionsforschung Tatsächlich ein paar sehr klare Faktoren Identifizieren können die den Erfolg von
Sanktionen beeinflussen Sanktionen sind Erfolgreicher wenn sie sich gegen eher Kleine Volkswirtschaften richten Sanktionen sind auch in der Phase der Änderung tatsächlich effektiver als in Der Phase in der sie dann verhängt Wurden weil zu dem Zeitpunkt das Sanktionierte Land noch ohne großen Gesichtsverlust Einlenken kann Sanktionen wirken besser wenn sie sich Gegen befreundete Staaten gegen Politische oder militärische Verbündete Richten und Sanktionen wirken auch Besser gegen Demokratien weil dort eben Die Bevölkerung dann die Regierung bei Wahlen für die wirtschaftlichen Probleme Die Sanktionen hervorrufen abstrafen Kann und was vielleicht bei dieser Liste Bei dieser Aufzählung sehr deutlich Geworden ist ist das all diese Faktoren In Russland nicht gegeben sind das heißt Viele der wichtigen strukturellen Erfolgsfaktoren gibt es im Falle der Russischen Sanktionen nicht Dann fragt man sich welche realistischen Erwartungen konnte man überhaupt von Diesen Sanktionen haben oder oder hat Man hat man die von Anfang an sowieso überschätzt Nein ich hatte ja gesagt Sanktionen Waren von Anfang an nicht geeignet Diesen Krieg unmittelbar zu beenden aus Meiner Sicht haben sie aber trotzdem Zwei weitere wichtige Funktionen und
Haben in diesem Bereich auch Erfolg Gehabt und haben sehr großen Erfolg zum Einen geht es darum ein Signal zu senden Dass eben dieser eklatante Bruch des Völkerrechts dieser russische Angriffskrieg nicht ungestraft bleibt Und dieses Signal ist sehr unmittelbar Sehr umfassend und sehr geschlossen Seitens der westlichen Staaten gesendet Worden das wird manchmal als Symbol Politik des kreditiert ist aber durchaus Sehr wichtig Einerseits für regimekritische Akteurin Russland aber eben auch um Handlungsfähigkeit als Westen nach innen Und nach außen zu zeigen und das zweite Ist dass wir bereits gesagt diese Insbesondere diese Sanktionen im Finanz Und Technologiebereich tatsächlich Russland eingeschränkt habe und die Russische Fähigkeit diesen Angriffskrieg Zu bezahlen und diese Angriffskrieg sehr Modern zu führen durchaus Beeinträchtigen Also die sind durchaus mehr als nur Symbol Politik dann Die sind mehr als symbolitik und wenn Chips für die Herstellung von Panzern Fehlen wenn Hochtechnologie fehlt für Drohnen dann hat das Auswirkungen darauf Wie Russland diesen Krieg führen kann Oder nicht führen kann Aber jetzt verstärken laut Berichten Zahlreiche russische Nachbarländer wie
Zum Beispiel Armenien oder Kasachstan Die Türkei ihre Außenhandels Aktivitäten Mit metrosland Umgehen Russlands Nachbarn aktiv diese Westliche Sanktionen wie wie ist das zu Bewerten Also es ist tatsächlich so dass Russland Versucht überstaaten fehlende Bauteile Wie zum Beispiel Computerchips zu Importieren viele Hersteller oder einige Hersteller liefern ihre Waren nach wie Vor diese Drittländer wie beispielsweise Kasachstan und Russland versucht dann Aus diesen Ländern die fehlenden Bauteile zu bekommen das gelingt in Begrenzten Umfang ist aber teurer ist Deutlich langwieriger ist ineffizienter Und auch wenn man sich breiter Bauteile Für die russische Wirtschaft anguckt Dann gelingt das zwar ein gewissen Umfang aber Russland gelingt es beileibe Nicht alle die fehlende Technologie nach Russland zu importieren Gleichzeitig zeigen Handelsstatistiken dass viele westliche Und natürlich auch viele deutsche Produkte auch durch Nachbarländer nach Russland gelangen was kann der Westen Gegen diese Situation tun Also das ist natürlich so aber das gilt Nicht für alle Bauteile also Russland Würde beispielsweise seine Flugzeuge Nicht in den Iran zur Wartung schicken Wenn nicht die Lufthansa sich aus diesem
Geschäft sehr umfassend zurückgezogen Hätte die Bänder bei russischen Autoherstellern hätten nicht monatelang Still gestanden wenn es nicht diesen Gravierenden Nachschub an Bauteilen gebe Also trotz aller Aufmerksamkeit dafür wie Sanktion Umgang Werden was aus meiner Sicht sehr wichtig Ist darf man das Phänomen grundsätzlich Auch nicht überschätzen und außerdem hat Der Westen natürlich auch Handlungsmöglichkeiten es können Sekundär Sanktionen gegen solche Länder Verhängt werden die die westlichen Sanktionen umgehen und versuchen zu Gehen da ist aber insbesondere die EU Durchaus vorsichtig weil seitens der EU Weil man in der Vergangenheit selber Nicht so glücklich über solche Sekunde Sanktionen die beispielsweise die USA im Zuge der Sanktion gegen den Iran auch Gegen europäische Schiffe verhängt hat Das heißt da ist man ja vorsichtig zu Diesem Instrument zu bleiben Welche Rolle spielen zum Beispiel Indien Und China was den Kauf von russischen Öl Betrifft oder so nutzt dieser Preis Deckel den sie angesprochen hat der Preis dafür Öl aus Russland überhaupt Was Also der preisdeckel nutzt schon was wir Sehen das russisches Öl und Gas Günstiger im Weltmarkt gehandelt wird Aber wir sehen eben auch dass der Preis
Scheinbar über dem liegt was eigentlich Bei diesem Ölpreis Deckel vereinbart Wurde wir können aktuell beobachten dass Das der Handel mit russischem Öl und Gas Jetzt zunehmend eben nicht mehr in US-Dollar oder vielleicht in Euro Abgewickelt wird sondern in Rubel Abgewickelt wird und in chinesischen one Abgewickelt wird und das ist natürlich Auch der Versuch ja diesen Handel ein Stück weit den finanzamtionen zu Entziehen das gelingt aber das gelingt Nicht ganz umfassend also wir sehen Durchaus den Effekt dieser Öl und Gast Oder dieser ölpreisbremse Das ist interessant mit der mit der Währungswechsel also es gibt auch viele Schlupflöcher z.B durch die Türkei und Mittlerweile sind die Veränderungen in Der handelströme so massiv das Analysten Von einem juration roundabout oder eine Umgehungsstraße sprechen kann Russland Sich z.B einfach ein neues Handelsmodell Aufbauen und wir im Westen stehen dann ähm dumm da Nein ganz so schnell geht das nicht Insbesondere im Zuge der Finanzsanktionen wird ja auch immer Darüber gesprochen ob jetzt der US-Dollar seinen Status als wichtigste Die Wiese weltweit verliert wir sehen Tatsächlich dass der Handel in anderen Währungen zunimmt aber immer noch auf Einen sehr niedrigen Niveau also es ist
Nicht so dass von heute auf morgen nun Die Hegemonie des US-Dollars abgelöst Wird weil andere Länder befürchten Ebenfalls von finanzamtionen betroffen Zu werden sondern das sind sehr langsame Veränderungen die in diesem Bereich Stattfinden Sie hatten das angedeutet so Moskau hat Bereits seit der Annexion der krimin 2014 viel Erfahrung mit mit Sanktionen Und hatte natürlich entsprechend Zeit Sich anzupassen wie sind die Sanktionen Von damals mit heute zu vergleichen zum Beispiel Also ja es wurde durchaus immer mal Wieder ins Feld geführt dass die Aktuellen Sanktionen auch nicht so Wirkungsvoll sind weil eben schon so Langwierige Erfahrung mit Sanktionen in Russland bestehen aber aus meiner Sicht Besteht ein gravierender Unterschied Zwischen den Sanktionen die nach der Annektion der Krim erlassen wurden und Den Sanktionen die dann ab letzten Jahr Verabschiedet wurden ich würde sogar so Weit gehen zu sagen dass die Sanktionen Dem Zuge der Annektion der Krimi Erlassen wurden eher symbolischer Natur Waren sie sind auf jeden Fall sowohl im Bezug auf die Schärfe der Maßnahmen als Auch in Bezug darauf wie schnell die EU Und die USA diese verschiedenen Maßnahmenpakete verabschiedet haben Nicht zu vergleichen mit
2014/2015 die heutigen Sanktionen sind Sehr viel schneller die EU hat die Ersten drei Maßnahmen Pakete innerhalb Von nur einem Monat verabschiedet sie Sind deutlich umfassender was Energie Was Technologie was Finanzen angeht und Sie sind auch in dem Umfang wohl nicht Von Russland erwartet worden russland Hat Sanktionen vermutlich eingepreist Bei der Entscheidung die Ukraine zu überfallen aber nicht in dem Maße eben Auch weil die Sanktionen in der Vergangenheit eher symbolischer Natur Waren Also sie meinen wenn ich das richtig Verstehe dass eine eine gewisse Überraschungseffekt da gewesen ist Es gab schon einen gewissen Überraschungseffekt insbesondere was die Finanzsanktionen angeht hat Russland Glaube ich nicht erwartet dass so Schnell so umfassend reagiert wird wir Haben das ja auch gesehen in Russland Bildeten sich zunächst wenn wir ein Februar März letzten Jahres denken lange Schlangen vor den russischen Banken weil Leute versucht haben ihr Vermögen in Sicherheit zu bringen der Rubel befand Sich erstmal im freien Fall und dann Griffen langsam die russischen Gegenmaßnahmen den Kapitalmarkt wieder Unter Kontrolle zu bringen aber erstmal Sagen wir ein Gewissen Überraschungseffekt und durchaus
Drastische Folgen Bundeswirtschaftsminister Harbeck hat Jetzt angekündigt schärfer gegen Firmen Vorzugehen die Sanktionen über Umwege Unterlaufen unterlaufen was hat er da Für Möglichkeiten Das hängt wie gesagt sehr von der Art Der Sanktionen ab über die wir sprechen Wenn wir über Finanzsanktionen sprechen Dann geht es darum beispielsweise Umgehung von finanzamtionen durch Kryptowährungen Einheit zu bieten und es Gibt ja mittlerweile zwei Sanktionsdurchsetzungsgesetze in Deutschland die durch das Finanzministerium erlassen wurden und Die genau versuchen dies auch zu Erreichen wenn wir uns Sanktionen im Technologiebereich Angucken dann geht es eben darum diesen Export über Drittstaaten zu minimieren Und wenn es um Sanktionen im Energiebereich geht dann muss eben Diesem Ölpreis Deckel Wirkung verliehen Werden indem ähm ja auch auf Drittstaaten aus Druck ausgeübt wird es Ist ja durchaus so dass auch Reedereien Die über Europa dieses Öl exportieren Oder importieren würden von diesen Sanktion betroffen sind also da hat man Durchaus Möglichkeiten Sanktionen sie hatten das auch Angesprochen haben auch Nebenwirkungen Für uns hier in Europa mit hohen
Energiekosten zum Beispiel und für das Russische Volk äh welche wären das für Sie in Russland und und wie sind sie zu Vergleichen Also genau ich würde einen sehr stark Unterscheidung machen zwischen den Nebenwirkungen die die europäische Bevölkerung und die europäische Volkswirtschaft treffen und den Nebenwirkungen die das russische Volk Treffen wenn wir uns zunächst mal die Nebenwirkungen für die europäische Volkswirtschaft und die Bevölkerung hier Anschauen dann dürfen die auch nicht überschätzt werden also bei einer Diskussionen umsteigende Gaspreise und Inflation ist völlig klar dass die Sanktionen die russische Bevölkerung Sehr viel stärker treffen als die Europäische Bevölkerung und es ist auch Sehr deutlich dass diese Nebenwirkungen In begrenzten Maße die man bereit ist in Kauf zu nehmen diesen Sanktionen Glaubwürdigkeit verleihen weil Umfragen Sehr deutlich zeigen auch zu einem Zeitpunkt wo das sehr stark in der Presse war im Winter wo alle übersteigende Gaspreise gesprochen haben Hat eine Mehrheit der Befragten Beispielsweise in Deutschland immer Gesagt sie unterstützen dieses Aktion Selbst wenn sie negative Auswirkungen Für die eigene Bevölkerung haben Anders sieht das aus wenn wir uns die
Nebenwirkungen in Russland anschauen da Bin ich etwas zögerlich von nicht Gewollten Nebenwirkungen zu sprechen Weil es ja durchaus auch eine denkbare Wirkungsweise von Sanktionen ist dass Sie eben die breitere russische Bevölkerung treffen Arbeitslosigkeit Steigt Inflation steigt und so ist es Zumindest theoretisch denkbar das sind Folge dieser wirtschaftlichen Einbußen Die russische Bevölkerung sich dann von Dem russischen Regime abwendet und Dieses Regime nicht mehr unterstützt das Sehen wir in Russland nicht da gab es überhaupt keine Massenproteste weil das Regime ebenso repressiv ist aber es ist Theoretisch durchaus denkbar dass Sanktionen und es gab in der Vergangenheit durchaus auch Fälle wo das Funktioniert hat Er warten sie sowas wenn das jetzt viel Länger dauert in russlandsspezifisch Nein in Russland erwarte ich das ähm Nicht eben weil das Regime so repressiv Ist weil jede Beteiligung an Demonstrationen auch mit sehr hohen Persönlichen Kosten einhergeht sehen wir Dort weder einen Aufstand der breiten Bevölkerung noch dass ich die russische Elite oder die Masse der russischen Elite vom russischen Regime abwendet es Gab zwei einzelne kritische Aussagen von Alligator aber das ist auch nicht die Breite Masse die dort in Folge der
Sanktionen nun den Rücken zu verwenden Würde Letzte Frage Frau Grauvogel wie sehen Sie das zukünftige Szenario mit denen Bereits bestehenden Sanktionen werden Wir mit diesen mit diesem Instrument Effektiv weitermachen können Also ich gehe erstmal davon aus dass die Sanktionen in näherer Zukunft Bestand Haben werden und weiter verschärft Werden ich sehe auf russischer Seite Keinerlei politischen Willen In einen Szenario einzutreten wo Schrittweise politische Eingeständnisse Gemacht werden die dann zu einem Schrittweisen Aufheben der Sanktionen Führen könnten theoretisch können Sanktion natürlich durchaus Verhandlungsmasse sein und wenn es Einzelne politische Eingeständnisse Seitens das russischen Regimes gebe Könnte das eben auch dazu führen Einzelne Maßnahmen Schritt für Schritt Aufzuheben aber dass ich im Fall Russland leider nicht so dass ich davon Ausgehen dass diese Sanktion beibehalten Werden dass sie vielleicht auch noch Weiter verschärft werden das aber Insbesondere die Durchsetzung dieser Sanktionen ähm weiter im Auge behalten Wird und verschärft wird und dass wir in Der nahen und mittleren Zukunft mit Einem Szenario leben werden wo diese Sanktion fortbestehen
Also eine Instrumenten Zusammenhang mit Mit Vielen anderen und eine Beibehaltung Weitere Verschärfung ist zu empfehlen Vielen Dank Julia Grauvogel herzlichen Dank für Dieses Gespräch Vielen Dank
