Nach einer Klebeaktion in der Berliner Gemäldegalerie ist eine Klimaaktivistin zu vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Der Bundestag debattiert nun darüber, ob „Straßenblockierer und Museumsrandalierer“ grundsätzlich härter bestraft werden sollten.
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Video 2023 erstellt
Die protesteaktion der klimaaktivisten Festkleben auf Straßen Stau generieren Autofahrer ausbremsen sind heute Nachmittag Thema im Bundestag auf Antrag Der Union soll über den Umgang mit den Klimaklebern debattiert werden unter Anderem geht es um die Fragen was ist Denn erlaubt und welche Reaktionen sind Angemessen Geldstrafen Haftstrafen in Berlin verurteilte jetzt das Amtsgericht Eine Aktivistin sie soll ins Gefängnis Ohne Bewährung Vier Monate ohne Bewährung für diese Klimaaktivistin aus Bayern die Richterin Kennt keine Gnade die Aktivistin hatte Sich in der Berliner Gemäldegalerie an Ein Bild von Lukas Kran nach dem älteren Geklebt 2385 € Schaden außerdem laufen weitere Verfahren die Frau will zudem Weitermachen es ist nicht hinzunehmen Dass ich Teile der Gesellschaft mit Hinweis auf ihre Ziele nicht an Gesetze Halten so die Vorsitzende Richterin Susanne Wortmann der Staatsanwalt hatte 900 Euro Geldstrafe gefordert Kleber gegen Kunst Kartoffelbrei und Tomatensuppe auf Gemälde vor und Gestalten der Leben für Luxusautos Selbst Friedrich Merz wurde Opfer als Ein Fahrzeug von Klima Klebern an der Bundestags Garage ausgebremst wurde beim Eingang reagierte der CDU-Vorsitzende Unwirsch als man ihn mit Fragen
Bedrängte Bei Welt positioniert sich der Oppositionsführer eindeutig die Vereine Der Aktivisten will er verbieten Weil wir die Frage stellen müssen ob man Nicht diese Vereine die sich in dem Umfang da gebildet haben um diese Sogenannten klimaaktivisten drumherum Die ja mit Klima und Demonstrationsfreiheit nichts mehr zu Tun haben das sind Straftäter ob man da Nicht zu entsprechenden verboten kommen Kann die klimaaktivisten sorgen für Errichte Diskussionen heftig geraten Blockierte Autofahrer und Demonstranten Aneinander Städte werden lahmgelegt die Bevölkerung genervt die Ketten knallhart Bestraft ist ein Eingriff in die Straße Verkehrt es wird viel zu wenig getan es Wird auch verstaatlicher Seite nicht Viel zu wenig getan insofern habe ich da Schon Sympathie dafür also ich finde Wichtig das was gemacht werden aber so Glaube ich nicht am Nachmittag ist das Thema im Bundestag angekommen die Union Fordert 3 Monate bis 5 Jahre Haft und Ausdrücklich keine Geldstrafen mehr für Kinder rein die Debatte wird alles nur Nicht langweilig Besprechen wir die Lage mit Achim unser Uns zugeschaltet aus dem Bundestag Achim Schauen wir noch mal ein bisschen Genauer auf das was die Union will wir Haben Friedrich Merz im Beitrag eben
Gehört vereinsverbote ist das eine und Was sonst noch Also vereinsverbote das steht heute Allerdings auch tatsächlich nicht auf Der Agenda hier im Bundestag wenn es Dann heute Nachmittag debattiert wird Aber es soll eben der Strafmaß Katalog Noch mal überarbeitet werden überdacht Werden da gibt es eben Vorschläge von Zeiten der Union und sie macht sich da An einem Beispiel fest nämlich sie sagt Wenn Straßen blockiert werden und damit Man mutwillig billig das dann Rettungswagen nicht mehr durchkommen und Damit Leib und Leben gefährdet ist dann Müsste das eben mit Freiheitsstrafe Tatsächlich bestraft werden und da gab Es ja ein aktuelles Beispiel hier ist Der Stadt Berlin als dann eben ein Rettungswagen wegen einer Blockade nicht Durchkam und das dann eben dramatische Konsequenzen hatte für ein Unfallopfer Wobei dann im Nachhinein ist mehrere Studien gab die einen sagten der Rettungswagen hätte das auch nicht mehr Geändert die Situation ist Opfers also Da gibt es viele Diskussionen darüber Insofern müsste das dann im Einzelfall Tatsächlich dann immer wieder auch genau Kontrolliert werden hat tatsächlich eine Blockade dazu geführt dass ein Rettungswagen nicht rechtzeitig zum Unfallort kam und dann muss man Natürlich auch sagen dieses Gesetz würde
Natürlich nicht nur exklusiv dann eben Für die letzte Generation gelten sondern Für alle und dann kann man natürlich Sich die Frage stellen was ist wenn ein Lieferwagen dann in zweiter Reihe Park Nimmt dann der Fahrer tatsächlich auch Billigend in Kauf dass ein Rettungswagen Möglicherweise nicht durchkommt all das Muss natürlich geprüft werden und Deswegen gibt es heute hier die Debatte Im Bundestag Wenn wir uns erinnern dann ist ja schon Eine kontroverse Diskussion über das Thema der sogenannten vorbeugenden Haft Entbrannt in Deutschland von Bundesland Zu Bundesland ganz unterschiedlich wird Das Garant hat inwiefern ist man denn Heute optimistisch tatsächlich zu einer Einhelligen Meinung zu kommen Tatsächlich zu Ergebnissen zu kommen in Der Diskussion Ich glaube ehrlich gesagt dass man heute Nicht so eine einhelligen Meinung kommt Weil da die Position dann doch recht Unterschiedlich sieht man muss nur ein Argument der letzten Generation selbst Nehmen die sagen wenn einer von uns in Haft kommt also ins Gefängnis gesteckt Wird dann generiert das wieder fünf Weitere Unterstützer und diese Haftstrafen die würden eben dazu führen Dass die letzte Generation tatsächlich Dann das Märtyrer tun sozusagen mit dem Märtyrtum dann auch Werbung machen
Könnte man könnte eben sagen seht hier Werden Deutschland wieder politische Gefangene all das muss natürlich auch überlegt werden in dieser Debatte dass Man möglicherweise da auch mit seinen zu Schaffen wird dann gegen diese Aktion Aktivisten vorgeht und den man muss Natürlich sich auch für gegenwärtigen Die letzte Generation sie saugt Natürlich ihre Anziehungskraft vor allem Daraus dass sich ebenso viele über sie Aufregen das ist das Kalkül der letzten Generation und wie gesagt wenn dann auch Noch Haftstrafen dann hin zukommen dann Ist das natürlich noch mehr Aufmerksamkeit noch mehr Attraktivität Auch für die letzte Generation [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrund berichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satellit Streaming IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt
