Wegen persönlicher Verflechtungen bei der Besetzung eines Spitzenpostens ist Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen unter Druck geraten. Graichen hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) laut Ministerium zu Wochenbeginn darüber informiert, dass der neue Geschäftsführer der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (dena), Michael Schäfer, sein Trauzeuge war – Graichen war aber Mitglied einer Findungskommission, die Schäfer für den Posten vorgeschlagen hatte. Das Wirtschaftsministerium zog Konsequenzen. Das Verfahren zur Neubesetzung des dena-Postens soll überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt werden, wie das Ministerium mitteilte.
Aus der Opposition wurden Rufe nach einer Entlassung Graichens laut. Der Koalitionspartner FDP forderte Habeck zur Aufklärung auf. Bereits zuvor schon hatte es zum Teil scharfe Kritik an familiären Verflechtungen wichtiger Mitarbeiter Habecks gegeben. Dabei steht wiederum Graichen im Zentrum.
Eine Sprecherin Habecks sprach am Freitag mit Blick auf die Neubesetzung des dena-Postens von einem «bedauerlichen Fehler», der aber «heilbar» sei. Es liege kein reiner Rechtsverstoß vor. Es könnte aber der Anschein einer möglichen Befangenheit Graichens entstanden sein. Habeck habe zu Wochenbeginn um interne Prüfung gebeten. Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Wenzel als Aufsichtsratsvorsitzender der dena habe am Donnerstag den Aufsichtsrat gebeten, das Verfahren zu überprüfen und gegebenenfalls neu aufzusetzen.
Die bundeseigene Deutsche Energie-Agentur versteht sich laut Eigendarstellung als «Wegbereiter» der Energiewende. Die dena hatte Anfang April mitgeteilt, Gesellschafter und Aufsichtsrat hätten Schäfer mit Wirkung zum 15. Juni 2023 zum neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung bestellt. Der Verwaltungswissenschaftler werde die Geschäfte gemeinsam mit Kristina Haverkamp führen, deren Vertrag verlängert wurde.
Schäfer war demnach zuvor unter anderem Mitglied der Geschäftsleitung des Naturschutzbundes Deutschland und saß für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Aufsichtsrat habe sich nach einem Auswahlgespräch aufgrund der «herausragenden Qualifikation» einstimmig für Schäfer entschieden, so das Ministerium. Die Gesellschafterversammlung habe zugestimmt. Zuvor hatte eine Findungskommission Schäfer aus einer Reihe von Kandidaten vorgeschlagen – der Kommission gehörte auch Graichen an.
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Video 2023 erstellt
Der Bundeswirtschaftsminister steht Gehörig unter Druck der Vorwurf Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium soll es Auffällig viele familiäre Konstellationen geben sprich anstelle Mit einer privaten Verbindung zu dem Minister besonders im Fokus dabei ein Staatssekretär die Opposition ist Alarmiert spricht von Nummer Viersen Tendenzen im Grünen Ministerium die Postenbesetzung sollen nun geprüft und Gegebenenfalls neu aufgesetzt werden Dies Teil des Ministerium mit Die Opposition macht aus einer Mücke Eine nelefanten heißt es von den Ampelparteien doch die wittert mafiose Clanstrukturen im Bundeswirtschaftsministerium die CDU Teilt ordentlich aus das ist Familie Nostra in der Bundesregierung die sie da Leben das ist grüner Feld in diesem Ministerium und der schadet dem Land es Ist nicht die grüne Parteizentrale habe Ich Grund für den Ärger sind die Familiären Verpflichtungen wichtiger Mitarbeiter im Harbeck Ministerium Staatssekretär Patrick reichen hat Bruder und Schwester im Öko-Institut die Schwester Verena reichen ist wiederum Verheiratet mit harvex zweiten Staatssekretär Michael Kellner ganz neu Kommt hinzu der neue Chef der Deutschen Energieagentur Michael Schäfer war der
Trauzeuge von wirtschaftssekretär Patrick reichen habe habe ich zu Wochenbeginn darüber informiert erklärt Das Wirtschaftsministerium und weiter Mit hin kann der Anschein einer Möglichen Befangenheit nicht vollständig Ausgeschlossen werden der Minister bat Daraufhin unmittelbar zu Wochenbeginn um Interne Prüfung das Auswahlverfahren Wird also geprüft womöglich wird der Posten neu besetzt den Vorwurf der Vetternwirtschaft will aber keine der Ampelparteien stehen lassen die FDP Feuert zurück in Richtung Opposition Wenn man keine Inhalte wohl mehr findet über die man sich beschweren kann dann Geht man eben ins Privatleben der Menschen anders lässt sich diese Politische Instrumentalisierung kaum Erklären aber nochmal wir werden dem Natürlich nachgehen und werden es auch Aufklären im Sinne der Transparenz Bundeswirtschaftsminister Harbeck Verteidigt unterdessen seinen Staatssekretär der FAZ sagt er ohne Patrick Reich ins konsequente Art wäre Deutschland heute in einer schweren Wirtschaftskrise
