VERKEHR IN DEUTSCHLAND: Fridays for Future stellt Sofortprogramm vor – Kritik an Volker Wissing
Mit einem eigenen Sofortprogramm für den Verkehr will die Organisation Fridays for Future dem seit Jahren die Klimaziele reißenden Sektor auf die Sprünge helfen. Darin fordern die Aktivistinnen und Aktivisten unter anderem ein Tempolimit von 120 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen oder den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie den der Schiene. Außerdem sieht ihr Programm autofreie Innenstädte und den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur vor. Darüber hinaus bekräftigte die Organisation ihre Forderungen nach einem Rücktritt des Bundesverkehrsministers Volker Wissing (FDP).
Der Verkehrs- und auch der Gebäudesektor haben 2022 erneut die im Klimaschutzgesetz festgelegten Jahresemissionshöchstmengen überschritten. Ein damit fälliges Sofortprogramm zur Reduzierung der Emissionsmenge in den Folgejahren bis zum Fristdatum hätten die Sektoren am 17. Juli nicht vorgelegt, teilte die Klimaschutzorganisation am Montag mit.
«Beide Sektoren haben die Klimaschutzziele gerissen und müssen jetzt verpflichtend nachsteuern, aber gleichzeitig tun genau das beide Ministerien nicht», sagte Pit Terjung von Fridays for Future. Anwältin Caroline Douhaire sprach von einem «Rechtsbruch».
Der Verkehr stelle im Klimaschutz die größte Baustelle dar, sagte Terjung. Dort habe sich in den vergangenen Jahrzehnten am wenigsten getan. 2022 lag der Verkehrssektor mit rund 150 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent elf Millionen Tonnen über der für das Jahr zulässige Emissionsmenge von 139 Tonnen.
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Video 2023 erstellt
Die klimaaktivisten von Fridays for Future haben heute bei einer Pressekonferenz in Berlin ihr Sofortprogramm für den Verkehr Vorgestellt das Konzept ist eine Antwort Auf die abgeschafften sektorziele des Klimaschutzgesetzes die Missionsziele im Verkehrssektor waren für den zuständigen Minister Volker Wissing bislang nicht zu Erreichen deshalb fordern die Klimaaktivisten auch die Absetzung des Things außerdem wollen sie in ihrem Sofortprogramm ein Tempolimit 120 das Aussetzen der Pendlerpauschale und einen Ausbau der öffentlichen Personen Nahverkehr Ing soll als Verkehrsminister ersetzt Werden er hat nun schon in mehreren Jahren im Amt gezeigt dass er dieses Amt Nicht ausfüllen will man kann eine Schlechte amtsbilanz haben aber er Verweigert dieses Amt auszuüben er hat Auch schon wie ich bereits erwähnt habe Einen Sofortprogramm in den letzten Jahr Vorgelegt dass eine ehrlicherweise eine Fass war und Arbeitsverweigerung dieses Grades würde in jedem anderen Job ein Kündigungsgrund sein Und damit blicken wir vor den Bundestag Zu meinem Kollegen Marco Reinke Marco Und ja die parlamentarische Sommerpause Die hat soeben begonnen Fridays for Future macht keine Sommerpause hat jetzt Ihr Sofortprogramm für den Verkehr
Vorgestellt interessiert das denn Irgendjemanden im politischen Berlin Ja ich bin mir da ehrlich gesagt nicht So sonderlich sicher denn wenn man in Dieses Sofortprogramm letzten Endes Hineinschaut muss man schon klar sagen Dass da viele Dinge drin stehen die Jetzt nicht sonderlich neu sind da geht Es unter anderem um den Ausbau der Schiene beispielsweise um eben auch die Herabsenkung von Preisen beim ÖPNV um Ein Tempolimit von 120 beispielsweise Also all das sind alles Ideen die nicht Sonderlich neu sind und das oder der Grund letzten Endes warum die Fridays For future Aktivisten jetzt dieses Programm vorgelegt haben ist ja weil sie Sagen dass das Verkehrsministerium ist Nicht schafft die eigengesetzten Grenzwerte dann auch letzten Endes Einzuhalten beziehungsweise eben auch Möglicherweise herabzusetzen also das Heißt ähm kurz um ich glaube dieses Programm wird zwar irgendwie so bestehen Bleiben aber ganz interessant ist das Was man dazu dann auf der Fridays for ure Homepage lesen kann wo es dann Nämlich heißt dann müssen wir eben ran Also das heißt man sieht sich jetzt so Ein bisschen als Teil des Politikbetriebs und lädt legt eben jetzt Dieses Klima Sofortprogramm letzten Endes zumindest erst einmal für den Verkehrssektor vor
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