UMGANG MIT MIGRATION: „Deutschland hat in den letzten Jahren viel Vertrauen verspielt“.
„Irreguläre Migration zu bekämpfen, ist eine europäische Aufgabe“, sagt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Deutschland habe dabei in den letzten Jahren aber viel Vertrauen verspielt. Eine Einigung auf europäischer Ebene könnte dadurch sehr schwierig werden.
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Video 2023 erstellt
Auch darüber möchten wir sprechen mit Bichon dir Saray dem FDP Generalsekretär Und man hat in dieser Gemengelage den Eindruck guten Morgen dass der Ton etwas Rauer wird Österreich zum Beispiel sagt Jetzt wir wollen das ein bisschen Handfester an den Außengrenzen der Europäischen Union Passt das zu der Vorstellung von Deutschland konnte man da zusammen oder Wo sind die Unterschiede Na ja zunächst einmal man muss da Zusammen kommen denn irreguläre Migration zu bekämpfen das ist eine Zentrale oder übrigens eine europäische Aufgabe und es wird auch letztendlich Nur einen europäischen Weg geben können Das Problem ist nur dass Deutschland in Den letzten Jahren viel Vertrauen Verspielt hat und dementsprechend wird Eine Einigung außerordentlich schwer Sein wenn es um die Frage geht Beispielsweise wie werden wir unsere Grenzschutzfähigkeit in Europa besser Kommen da wissen weiß man auf Europäischer Ebene das in der Vergangenheit Deutschland kein Zuverlässiger Partner war und wir haben Insgesamt durch die merkeljahre nach 2015 sehr viel Vertrauen beim Thema Migration auf europäischer Ebene Verspielt und dieses Vertrauen muss man Natürlich zurück finden und gemeinsam Dann Lösungen erreichen wie sah das
Funktionieren wenn aktuell auch Innerhalb von Deutschland das Vertrauen In die Bundesregierung nicht besonders Großes Kommune Städte klagen immer Wieder das nicht genug geholfen wird Fordern dass Olaf Scholz sich der Sache Selbst annimmt bisher ist das nicht Passiert muss man das Ganze also nicht Mehr in dann erstmal einigermaßen den Griff bekommen bevor man sagen kann wir Sind auch in der EU ein verlässlicher Partner natürlich auch diese Frage ist Völlig richtig wir müssen insgesamt beim Thema Steuerung und Kontrolle von Migration besser werden wir die Menschen In unserem Land sind weltoffen und Tolerant sie wollen aber wissen wer zu Uns kommt und vor allem sie wollen das Migration rechtsstaatlich erfolgt und da Muss einiges getan werden eins dürfen Wir aber nicht machen wir dürfen die Katastrophalen Fehler der merkeljahre Nicht wiederholen das heißt da brauchen Wir einfach Kontrolle Steuerung und eine Bessere Form der Migration und das zu Setzt tatsächlich eine andere Politik Als bisher voraus na gut aber nun ist es Ja so hätte sein dass in Deutschland Glaube ich 200.000 abschiebe nicht Willige sondern Pflichtige Asylbewerber die zumindest hier versucht Haben in nach Deutschland zu kommen Immer noch sitzen eine Weile sind sie Jetzt schon an der Regierung passiert
Ist aber auch nicht naja jetzt Vereinfachen sie einen sehr komplexen Sachverhalt aber für die Menschen Draußen ist einfach und die wollen Einfach Von Regelungen Antwort dazu geben dann können sie Menschen abschieben wollen brauchen Sie Natürlich Länder die diese Menschen Aufnehmen und da ist es dass es nun mal Fakt das ist nun mal die Wahrheit in der Vergangenheit hat man versäumt deutlich Zu machen dass auch oder versucht zu Erreichen Migration sogenannte Migrationsabkommen hinzubekommen das Heißt Regelungen mit dem betroffenen Staaten zu entwickeln nach dem Motto wer Darf hier hinkommen und vor allem bitte Nimmt die Leute die bei uns abgelehnt Werden eure Leute wieder zurück und Diese Abkommen gibt es nicht in Deutschland das heißt beim Thema Rückführungen müssen wir besser werden Ich bedauere das denn das Thema haben Wir seit 2015 und die Fortschritte seit 2015 in Deutschland und in Europa sind Außerordentlich bescheiden jetzt gab es Den Vorschlag oder die Forderung fast Dass der Bund selbst auch für Unterkünfte verantwortlich sein sollte Dafür sorgt dass es diese gibt FDP-Chef Und Finanzminister Christian Lindner hat Den ganzen schon eine klare Absage Erteilt warum schauen Sie das Problem
Liegt woanders ich bin selbst viel im Land unterwegs und ich spreche mit den Bürgermeister und mit den landet reden Und die Bürgermeister und antrete sagen Die Menschen sind herzlich willkommen Aber wir können einfach nicht mehr Unsere Kapazitäten sind nicht mehr Vorhanden und es geht bei dieser Debatte Nicht in erster Linie um das Geld Sondern das was diese Bürgermeister und Landräte sagen das ist die Akzeptanz für Migration vor Ort denn die sagen ganz Klar ihr habt in der Politik in Berlin In im Land auf Bundesebene und in Europa Dafür zu sorgen dass Evoli ihre Irreguläre Migration bekämpft wird und Vor allem die Steuerung und Kontrolle Beim Thema Migration besser wird das ist Eure Aufgabe und da brauchen wir Unterstützung und das ist das ist aus Meiner Sicht absolut nachvollziehbar Denn wenn wir diese Ebene die kommunale Ebene die Probleme vor Ort wenn wir Diese Ebene die Menschen vor Ort Verlieren dann verlieren wir die Achse Akzeptanz insgesamt für das Thema Migration eine Frage im Zusammenhang Noch mit der regulären Migration der Menschen die dann früher oder später Tatsächlich bleiben können in Deutschland da kam jetzt von der FDP ein Vorschlag Antisemitismus das müssen sie praktisch Noch mal erklären weil dieser Test
Abzufragen bist du Antisemit oder nicht Ich mag alle Juden heißt ja nicht dass Das Gedankengut im Kopfen ganz anderes Ist also was soll das also zunächst Einmal ich habe nicht konkret einen Antisemitismus-test vorgeschlagen aber Ich halte das für selbstverständlich wer Die es geht ja jetzt nicht um das Thema Migration jetzt unterhalten wir uns Unter das Thema Staatsbürgerschaft auch Und Darum geht es ja und wer Deutscher Werden will wer deutscher Staatsbürger Werden will der muss einfach unsere Werte teilen das heißt hier braucht man Eine echte loyalitätserklärung gegenüber Dem Grundgesetz die Werte des Grundgesetzes und wer unsere Werte die Meinungsfreiheit Gleichstellung von Mann Und Frau dass wir ganz klar hier gegen Rassismus sind gegen Antisemitismus sind Wer diese Werte ablehnt kann nicht Deutscher Staatsbürger werden und Darüber hinaus gibt es noch weitere Rahmenbedingungen beispielsweise wir Erwarten dass jemand der Deutscher Werden will nachweisen kann dass er sein Lebensunterhalt selbst bestreiten kann Und wir erwarten selbstverständlich dass Jemand der Deutscher werden will auch Die deutsche Sprache beherrscht Vielen herzlichen Dank für Ihre Zeit und Dieser Erläuterung gesehen also es gibt Noch einen weiten Weg auf europäischer
Aber auf deutscher Ebene danke schön Vielen Dank
