Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius unterstützt Forderungen von Nato-Partnern nach einer Verschärfung des Bündnisziels für die Höhe der Verteidigungsausgaben. Er teile die Einschätzung, dass Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) künftig die Untergrenze sein sollten, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel.
«Sich allein dem Zwei-Prozent-Ziel annähern zu wollen, wird nicht reichen», unterstrich er. «Das muss die Basis sein für alles Weitere.»
Pistorius spielte damit auf das aktuelle Ziel der Nato an. Dieses sieht vor, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres BIPs für Verteidigung auszugeben. In der Nato werden derzeit Gespräche über das künftige Ziel geführt. Eine Einigung soll spätestens beim nächsten regulären Gipfel erzielt werden. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert.
Eine Verschärfung des Zwei-Prozent-Ziels würde Stand heute eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben um einen zweistelligen Milliardenbetrag erfordern. Bislang gibt Deutschland deutlich weniger als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. Für 2022 wurde nach vorliegenden öffentlichen Zahlen zuletzt nur eine Quote von 1,44 Prozent erwartet – auf Grundlage von Verteidigungsausgaben nach Nato-Standard in Höhe von 55,6 Milliarden Euro.
Zur Frage, ob seine Position die deutsche Position für die Nato-Verhandlungen ist, sagte Pistorius: «Wir sind innerhalb der Bundesregierung in der Abstimmung dazu und werden die sicherlich bald abschließen.»
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Und wir schauen gleich nach Brüssel Zweiter Tag des Nato-Verteidigungsminister Treffens und Die 30 Verteidigungsminister die kommen Jetzt langsam dort in Brüssel an direkt Im NATO-Hauptquartier es geht natürlich Um die weitere Unterstützung der Ukraine Und Präsident selenski hat ja noch mal Gefordert ihr müsst uns mehr und vor Allen Dingen schneller Waffen liefern Allerdings es gibt große Probleme vor Allen Dingen in der panzerkoalition und Auch das Thema Marie muss man sagen Kampfjets das scheint ja erstmal vom Tisch zu sein ja da hört man sehr viel Zurückhaltung momentan und wir fragen Deswegen direkt mal nach bei Marco Reinke ja marco ist das Thema Kampflieger Kampfjet ist das damals Direkt erstmal vom Tisch Ich glaube ehrlich gesagt für das erste Vielleicht aber das Thema bleibt Natürlich auch mit sicherlich Anhaltenden Forderungen aus Kiew erst Einmal lebendig sage ich mal Deutschland Hat dem ganzen Jahr schon vor einigen Tagen doch sehr klare Absagen erteilt Das war eigentlich gestern lediglich die Niederländische Verteidigungsministerin Die noch einmal kurz gesagt hat ihr Land Nehme diese Anfrage aus der Ukraine für F16 Kampfjets die Niederlande haben sehr Ernst das war aber auch so ziemlich die Einzige Einlassung von Verteidigung von
Einem Verteidigungsminister oder einer Verteidigungsministerin die darauf Hindeutet dass es kein klares Nein gibt Man wird sicherlich gestern sich da Innerhalb der NATO die zwischen den Positionen ausgetauscht haben man wird Darüber diskutiert haben aber eine Ernsthafte Entscheidung die hat es nicht Gegeben das hat gestern auch noch einmal Leute Austen der US-Verteidigungsminister gesagt als wo Die Presse getreten ist da der auch noch Einmal klar gemacht ist er hat keine Ankündigungen dazu zu machen eben auch Wahrscheinlich weil die Probleme Munition panzerkoalition doch deutlich Größer und drängender sind als es das Thema Kampfflugzeug am Ende ist Marco Das Thema Munition du hast es eben ja Schon angerissen warum ist genau der Munitionsnachschub das große Problem ist Die NATO tatsächlich an ihre Grenzen Gekommen mit der Versorgung der Ukrainischen Armee war man selbst nicht Mehr genug hat Das muss man vielleicht fürs erste Einmal so feststellen denn die Nato hat Ja bisher vor allem aus eigenen Lagerbeständen geliefert und damit gehen Diese Lagerbestände natürlich jetzt auch Auf dem Zahnfleisch ist es so dass Mittlerweile bei der Bundeswehr auch Schon die Ausbildung teilweise Zurückgefahren werden musste weil man
Nicht mehr genug auch gerade zum Üben Beispielsweise hatte und das ist Natürlich durchaus auch ein Problem denn Die NATO sieht auch ihre konnte Konfliktfähigkeit für den Ernstfall Dadurch natürlich gefährdet wenn man Eben keine ausreichenden Munitionsdepots Hat dazu kommt auch noch dass die Rüstungsindustrie einige Zeit braucht Bis sie Munition nach beschaffen kann Bzw überhaupt nach produzieren kann dann Müssen jetzt Produktionslinien aufgebaut Werden und Beruf Pistole hat ja gestern Angekündigt dass Deutschland jetzt noch Einmal selbst die partnermunition Produzieren will das kam ja bisher vor Allem aus der Schweiz die sich aber Weigern da jetzt noch einmal nach zu Liefern und bis jetzt in Deutschland die Produktionslinien aufgebaut sind da Werden auch noch einige Monate ins Land Gehen und die Ukraine und auch die NATO Die muss bis dahin sehen wie sie eben Nachschub organisieren kann und das ist Gar nicht so einfach Marco du bleibst bitte bei uns wir Sprechen gleich noch mal weiter und man Muss ja sagen Kassen der erste Tag dort Auch von Beruf Pistolen eine gute Figur Gemacht er hat deutliche Worte gefunden Und hat eben auch wenn ich mit Kritischen Tönen gespart da geht es vor Allem um die Frage wer liefert denn Wirklich wie schnell nun Leopard 2
Kampfpanzer wenn wir uns an Polen an die Ganze Debatte erinnern war der Zeigefinger und der Druck auf Deutschland der sehr groß und nun Offenbar gibt es aber doch Probleme wir Haben das in einem Beitrag noch mal Aufbereitet 14 solcher Leopard 2 Panzer hat Deutschland der Ukraine versprochen auch Viele weitere NATO-Länder wollen Kampfpanzer liefern doch immer mehr Staaten aus der Leopard Koalition machen Einen Rückzieher so wollen etwa die Niederlande und Dänemark der Ukraine nun Doch keine Leopard 2 zur Verfügung Stellen es laufe nicht ganz so Berauschend gibt Bundesverteidigungsminister Pistorius Beim nato-treffen zu darauf angesprochen Ob er Verständnis für die Länder hätte Die anfangs großen Druck gemacht hätten Panzer zu liefern und jetzt Schwierigkeiten hätten sagt er da ich Mich hier auf diplomatischen Parkettbewege würde ich sagen wenig Verständnis deshalb will sich die Leopard Allianz angeblich heute zu einem Krisen Treffen in Brüssel zusammenfinden Auch wenn die Lage an der Front im Osten Der Ukraine schwierig ist ist Präsident Selenski überzeugt sein Land wird Gewinnen dazu müsse aber die zugesagt Der Militärhilfe rechtzeitig ankommen Alles mögliche Aggressionspotenzial aus
Russland herauszuquetschen sie sind in Eile denn sie wissen dass die Welt am Ende stärker ist aber Zeit braucht um Ihre Stärke zu entfalten deshalb ist Schnelligkeit sehr wichtig ein weiteres Problem ist der Nachschub an Munition Der tausend bis 7000 wie Granaten feuert Die ukrainische Armee täglich ab mehr Als der Westen derzeit nachliefern kann Die industriellen Kapazitäten sind dafür Nicht ausreichend vorhanden und das Sozusagen bis zum Sankt Nimmerleinstag Tatsächlich Aufrechterhalten zu können deswegen muss Die Produktion gesteigert werden hierzu Braucht die Industrie vor allem eines Nämlich Sicherheit das heißt klare Verträge einen ersten Vertrag mit einem Deutschen Rüstungskonzern gibt es Bereits rein Metall nimmt die eigene Produktion wieder auf und stellt Munition für den flugabwehrpanzer Gepard Her Marco also diese Debatte um die Leopard Zwei Kampfpanzer wir haben im Prinzip Jetzt 17 von den Leopard 2 A6 den Modernen 14 aus Deutschland drei aus Portugal und die Polen wollten ja auch Noch mal 14 liefern allerdings das Modell Leopard 2 A4 also nicht so Hochmodern aber immerhin Leopard 2 warum War Pistorius gestern so und Diplomatisch tatsächlich Ja ich glaube dass der Frust da doch
Schon sehr groß ist dass diese Koalition Am Ende nicht so funktioniert und ich Glaube gerade aus deutscher Sicht ist Man doch schon gelinde gesagt sehr Enttäuscht wenn es darum geht dass man Ja eigentlich immer die Nation war die Immer als Zauberer als Zögerer Dargestellt wurde und dann hat man sich Durchgerungen und am Ende ist es dann so Dass jetzt die Nationen die anderen Nationen dann ihre Versprechen nicht Einhalten also ich kann mir vorstellen Dass da die Enttäuschung doch schon sehr Groß ist und es soll heute auch noch Einmal ein Treffen geben zu dem haben Ukraine haben die Ukraine Polen und auch Deutschland eingeladen wo es eben noch Einmal genau um diese Lieferung von Kampfpanzern gehen soll wo man sozusagen In einer Art kleinen Gipfel treffen hier Am Rande dieses NATO Treffens dann noch Einmal darüber beraten will wie man Jetzt eben dort vorgehen will und dazu Sind auch noch einmal andere Nation Eingeladen also es scheint so als wenn Man da jetzt doch auch von auf der Seite Doch versucht Druck auszuüben um da Jetzt einige Schritte weiterzukommen und Dann natürlich auch die Zusagen von eben Zwei Bataillonen A31 Kampfpanzern an die Ukraine dann auch wirklich erfüllen zu Können Und wir sehen die Livebilder ja Marco Wird das auch vom Inneren des Gebäudes
Sehen jetzt also vorgefahren und da ist Der der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius also der zweite Tag Gestern hat der Druck gemacht muss man Dazu sagen gemeinsam mit dem Nato-botschafter und natürlich dem Stab Seines Ministeriums geht er jetzt ins Gebäude hinein Marie wir erwarten ein Statement von ihm aber ob das jetzt Sofort machen wird das ist die große Frage Marco Marco du kannst es jetzt auch beobachten Also Boris Pistorius ist jetzt offenbar Auf dem Weg zu dem Mikrofon und wir Hören ja er gibt ein Statement ab Morgen zusammen ich freue mich dass Sie Da sind bin heute beim ersten Offiziellen Treffen der Verteidigungsminister dabei kennen Natürlich die NATO aus meiner früheren Tätigkeit als Mitglied der Nordatlantischen Versammlung aber heute Das erste Mal als Verteidigungsminister Für die Bundesrepublik Deutschland dabei Und wir sind heute Gewissermaßen auf der Heim in der Halbzeit zwischen den Gipfeln zwischen Madrid und Vilnius und das ist wichtig Weil es heute in dem Kern um die Frage Geht wie setzen wir die Beschlüsse von Madrid um für eine bessere Abschreckung Und für eine bessere kollektive Verteidigung darum geht es heute im
Schwerpunkt es geht um Politiker Guidance also darum wie formulieren wir Die fähigkeitsziele die politischen Ansprüche die wir haben an die Streitkräfte damit an ihrerseits die Militärischen nationalen Fähigkeit Ziele Beschrieben werden können das wird die Aufgabe der nächsten Zeit dann sein also Kurz gesagt welche Waffen brauchen wir Welches Systeme und wie wollen wir sie Einsetzen Schön ist das begrüße ich Außerordentlich dass Schweden und Finnland durchgehend bei den Beratungen Dabei sein werden ich würde mich sehr Freuen wenn der Beitritt jetzt bald Gelänge beide Staaten gehören in die NATO es wird weiter heute ein natürlich Wieder ein Gedankenaustausch geben zum 2% hier gerade mit Blick auf Vilnius und Ich kann mitteilen dass wir gestern Abend uns verständigt haben in einem Format 3+3 das heißt die drei baltischen Staaten Großbritannien Kanada und Deutschland wir haben uns verständigt Auf ein gemeinsames Papier als Gastgeber Nation die drei baltischen Staaten und Als Gast Nationen wir drei darüber wie Wir diesen besonders exponierten Teil Der Allianz also die drei baltischen Staaten besonders effektiv schützen Können durch das was wir dort tun aber Das vor allen Dingen konzitiert tun also Besser synchronisieren beispielsweise
Auch bei Übungen und anderem das führt Zu einer besseren Koordinierung und Bessere Koordinierung hat dann eben auch Einen größeren Abschreckungseffekt Deutschland ist da mit seinem Vorbild Command-element in Litauen führend und Gleich im Anschluss dann ebenfalls ein Sehr schöner Anlass heute wir Unterschreiben mit Dänemark und Schweden Unterschreiben heute Essie also European Sky spielt Initiative das ist sehr gut Dieser Kreis wird damit größer und mehr Mitglieder bedeuten mehr Sicherheit und Weniger Kosten für jedes einzelne Mitgliedsland also auch hier ein Wichtiger Schritt zu mehr kollektiver Sicherheit innerhalb der NATO Medienberichten zufolge wollen sich Dänemark und die Niederlande nicht mehr An der Lieferung von Leopard 2 Panzern In die Ukraine beteiligen können Sie das Bestätigen und wenn ja was bedeutet das Für die panzerkoalition und das kann ich Noch nicht bestätigen Niederlande Verfügt ja über Panzer gewissermaßen im Bestand der Bundeswehr von daher ist das Jetzt keine so überraschende Entwicklung Und Dänemark warte ich jetzt mal ab die Meldung sind mir noch nicht bekannt Holen ist ja bisher nicht dabei haben Sie Hoffnung dass sich da die Meinungen Warschau vielleicht doch Mittler oder Langfristig endet alle Beteiligten sind Darüber miteinander im Gespräch auch mit
Mit dem polnischen Kollegen natürlich Ich komme mir vorstellen dass das bald Passiert aber das bleibt abzuwarten wann Und wie Warten das sieht die Türkei den Beitritt Von Schweden und Kindern wie lange wir Warten wollen ist nicht die Frage wir Haben mit der Türkei einen Nato-Partner Der in der Frage nun mal ein Recht Hatten eine Meinung zu äußern die Verhandlung dazu laufen auf Verschiedenen Ebenen und ich bin Optimistisch vorsichtig optimistisch Dass das gelingt denn die Notwendigkeit Wird glaube ich von jemandem infrage Gestellt wenn man das neue strategische Konzept ernst nimmt und umsetzen möchte Was wird sich dann konkret ändern auch In Deutschland das wäre jetzt der dritte Schritt vor dem ersten jetzt geht's Erstmal um politikerins und im zweiten Schritt dann um die Definierung die Definition der der fähigkeitsziele das Braucht alles ein bisschen Zeit wir Können trotz zeitenwände das gilt Weltweit nicht unsere Armeen von jetzt Auf gleich auf einen anderen Auftrag Umstellen das braucht da ein bisschen Zeit und die nehmen wir uns auch weil Schlicht notwendig ist Termin der Generalsekretär sagt das soll Demnächst eine Untergrenze sein und Nicht mehr ich teile diese Einschätzung Ich glaube sich allein dem 2% Ziel
Annähernd zu wollen wird nicht reichen Es kann muss die Basis sein für alles Weitere wir sind innerhalb der Bundesregierung in der Abstimmung dazu Und werden die sicherlich bald Abschließen vielen dank vielen Dank Soweit der Ausblick von Verteidigungsminister Boris pistorisch Auf diesen heutigen zweiten Tag der Beratungen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel Und er hat noch mal klar gemacht das Wird einerseits um den European Sky Shield gehen aber das große Thema ist Natürlich wie kann die NATO ihre Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit erhöhen und da Wollen wir noch mal drüber sprechen Marco Reinke ist nämlich immer noch bei Uns beobachtet das ganze auch in Brüssel Vor Ort ja Marco das klingt erstmal Natürlich gut man will in dieser akuten Bedrohungslage die abstreckung so Verteidigungsfähigkeit erhöhen aber bei Großpistoles kleines eben schon anders Geht nicht von heute auf morgen wir Sehen das auch hier in Deutschland wie Schwierig Änderungen bei der Bundeswehr Sind was will man da konkret machen Abgesehen vielleicht von noch besserer Koordinierung Kern geht es ja erst einmal darum er hat Das so ein bisschen mit dem Wort oder Mit dem Wort political guidance
Beschrieben also dahinter steckt letzten Endes ein großes Leitwerk dass man jetzt Hier bei der NATO verabschieden will Dass dann letzten Endes so ein bisschen Das Hausaufgabenheft für die NATO-Mitglieder sein wird die sie dann Eben in ihren in ihrer Sicherheitspolitik in ihrer Verteidigungspolitik am Ende umsetzen Müssen das ist ein großer Schritt für Die NATO auch wenn es letzten Endes Erstmal nicht Substanzielles bedeutet Aber es ist auf jeden Fall ein großer Schritt hin zu einem einer gemeinsamen Strategischen Ausrichtung die man ja Letzten Endes anstrebt aber ähm eines Der großen Probleme und das hat er ja Auch an gesprochen ist eben die Diskussion rund um das Thema zwei Prozent Ziel bzw eben auch darum wie man Künftig damit umgehen will ist gibt ja In der Natur durchaus die Ansicht dass Diese zwei Prozent möglicherweise noch Eine Untergrenze sein sollen und man Eigentlich sich viel mehr darüber Bewegen will Deutschland ist noch auf Einem Weg überhaupt zu den zwei Prozent Hin es gibt Nationen die liegen noch Weiter drunter also auch da noch viel zu Tun aber das sind letzten Endes die Schlüssel die man nun angehen muss wenn Es darum geht künftig die Abschreckung Bzw eben auch die Verteidigungsfähigkeit Zu erhöhen
Markus das fand ich sehr interessant Auch diese zwei Prozent das war ja die Letzte Frage auch an den Bundesverteidigungsminister du hast Gesagt Deutschland ist noch unter der Marke es ist ja 2% des Bruttoinlandsproduktes was für die Verteilung ausgegeben werden soll aber Ich habe historius so verstanden dass Diese 2% nicht ausreichen das ist sogar Noch mehr sein muss auch in Deutschland Und es gibt wohl in der Bundesregierung Bereits Gespräche darüber droht damit Neuer Streit in der Ampel Koalition wenn Der Verteidigungsminister sagt das Reicht alles nicht aus wir brauchen noch Mehr Geld für die Bundeswehr Naja es ist ja letzten Endes genau das Möchte man schon sagen was man bei der Vorgängerin Christine Lambrecht Sozusagen oder was auch von Seiten der Bundeswehr von Christine Lambrecht immer Wieder vermisst wurde also dieses Klarmachen wir brauchen eigentlich noch Mehr und wir müssen eben größere Schritte auch einmal gehen und das hat Boris Pistorius hier zumindest jetzt Noch einmal versucht also hat auch noch Einmal klar gemacht man muss da jetzt Eben weitergehen man muss eben noch Einmal einen Schritt darüber hinausgehen Ob das am Ende wirklich zu Streit in der Ampelkoalition führt da bin ich mir Nicht ganz so sicher denn wir haben ja
Durchaus auch bei den Grünen zuletzt Viel Bewegung rund im Thema Verteidigungspolitik gesehen aber Interessant wird natürlich wie Deutschland sich dann letzten Endes Entschließt da auch die Finanzierung ist Sicher zu stellen bzw da am Ende dann Auch wirklich das Geld zur Verfügung zu Stellen das ist ja jetzt schon eine Frage wie man möglichst schnell überhaupt dieses 2% erreichen kann und Damit ist natürlich dann schon die Frage Da wie man letzten Endes Ziele erreichen Will die noch weiter darüber hinaus Liegen Marco du wirst das NATO Verteidigungsminister treffen weiter für Uns beobachten danke erstmal für deine Einordnungen nach Brüssel Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satellit Streaming IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mehr News aus unserem
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