Auf ihrem Parteitag fordert die FDP Nachbesserungen an dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum Heizungstausch. „Wir müssen wieder vom Kopf auf die Füße stellen, was hier geschieht“, sagt Frank Schäffler (FDP), Mitglied im Haushaltsausschuss.
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Ja ein wichtiges Thema spannendes Thema Und deswegen haben wir Besuch im Studium Bekommen Frank Schäffler ist bei uns Bundestagsabgeordnete für die FDP Beschäftigt sich viel mit Energie sie Haben auch am Wochenende auf dem Parteitrag den Antrag eingebracht der Noch mal ganz deutlich sagt die Verbote Wollen sie rausbekommen aus diesem Gebäude Energiegesetz nun ist es so wir Haben es im Beitrag gerade gehört SPD Kevin Kühnert auch von oben mit nuripur War das noch mal zu hören wir haben uns In der Koalition bereits darauf Verständigt sowohl im Koalitionsvertrag Als auch im 30 Stunden Koalitionsausschuss letztens warum Ziehen sie da jetzt zurück wenn die Sachen vereinbart sind sind sie Opposition innerhalb der eigenen Regierung nein meine parteispizza hat ja Im Koalitionsausschuss auch Bedenken Angemeldet und gleichzeitig haben die Kabinettsmitglieder ja auch deutlich Gemacht dass sie das Gesetz in dieser Form ablehnen durch eine Protokollerklärung und der Parteitag ist Das höchste Gremium der FDP hat das auch Fast einstimmig so beschlossen aber sie Haben doch trotzdem Auch zugestimmt dass wir 400.000 neue Wohnungen in diesem Land bauen wollen Das steht auch im Koalitionsvertrag und
Dieses Gesetz wird dazu führen dass das Eher erschwert wird und dass das nicht Stattfinden kann weil viele Investoren Nicht mehr in Immobilien investieren Werden ja und Menschen sich in Eigenheim In dieser Form nicht mehr leisten können Wenn die Wärmepumpen im Preis sich Verdoppeln jetzt aufgrund der aktuellen Situation wird keiner mehr in eine neue Wohnung investieren Trotzdem ist es natürlich so jetzt kann Ich laut dagegen sein auch wenn ich was Unterschrieben habe weil ich mit der Ausführung oder zumindest mit der Theoretischen Ausführung nicht zufrieden Und einverstanden bin das ist erstmal Sehr einfach aber hätten Sie denn die Konzepte die Ideen also die FDP wie es Anders laufen müsste das eben diese Preissteigerungen von denen alle Sprechen und die sehr emotional Diskutiert werden für die Endverbraucher Vor allem dass die eben nicht zustande Kommen wie will man es denn besser Machen mehr wir wollen das Klimaziel Natürlich erreichen aber das wollen wir Natürlich möglichst preiswert erreichen Und da ist der Emissionshandel das Richtige Instrument ich sag mal jetzt Wissen wir dass durch dieses Gesetz Wahrscheinlich die eigensparte Tonne CO2 1200 Euro kostet ja zurzeit im Zertifikat Karte Handeln im europäischen Kostet eine ETS hat eine kostet eine
Eingesparte Tonne CO2 100 € zu Zeit also Wir ein Vielfaches dessen geben wir aus Um letztendlich ein Ziel zu erreichen Das doch totaler Quatsch also wir müssen Noch gucken dass wir die Gelder der Bürger und des Staates möglichst Effizient einsetzen um das Ziel zu Erreichen das Geld ist ja nicht beliebig Vermehrbar also deshalb glaube ich muss Man das wieder vom Kopf auf die Füße Stellen was hier geschieht und das Werden wir auch tun ganz gut Verhandlungen das Gesetz wird ja jetzt Erst eingebracht das Kabinett hat dieses Gesetz jetzt durchgewunken das wird Jetzt im Mai in den Deutschen Bundestag Kommen und dann wird verhandelt ja Verhandelt aber Sie müssen noch eine Idee haben wohin verhandelt wird was Wollen Sie denn tun was wollen Sie denn Sagen Wir wollen ein Emissionshandel wirken Lassen ja das ist ja das mal knapp Zusammen damit der die Menschen am Hand Des Preises erkennen was ich lohnt und Was ich nicht lohnt jetzt ist so jetzt Entscheidet entscheidet der Habeck was Ich lohnt und nicht lohnt und die Menschen sind so vielfältig das Gesetz Hat jetzt schon ein Umfang von über 100 Seiten ich gehe mal davon aus wenn wir Diesen Weg weitergehen dann wird sich Das mindestens verdoppeln am Ende Brauchen Sie jemand der sich im
Heizungsrecht auskennt ein Fachanwalt Damit sie am Ende richtig sind und das Kann doch nicht das Ziel sein wir machen Auch politische stimmt für die Menschen Und das ist aus meiner Sicht wird das Völlig außer außen vorgelassen denn über 80% der Menschen lehnt das ja ab was Jetzt da vorliegt ich würde gerne bei Ihm irgendwann bleiben bei dem Thema Emissionshandel Zertifikate da gab es ja Auch einen Antrag zu auf jeden Fall Freitag am Wochenende dem haben hat die Partei war seitdem auch zugestimmt also Man wird das Ganze für den Gebäudesektor Vorziehen die Bepreisung von 2027 auf 24 Hat hinterher ihr Chef Christian Lindner Direkt wieder kassiert und ich habe noch Mal eine Äußerung auch gefunden von Ihrem Energieexperten in der Partei Herrn Köhler der sagt welche Technik Immobiliensitzer verwenden sollen sie Selbst entscheiden denn Sie können ja Wissen dass das Erdgas wegen der Sinkenden Menge der CO2 Zertifikate Teurer wird ist das nicht aber ein Punkt Sie sind unglaublich laut und der Diskussion sich über Verbote aufzuregen Und die Grünen anzuschießen aber sind Sehr leise in der Debatte zu sagen liebe Leute und das müssen die Bürgerinnen und Bürger doch wissen wenn sie eine Entscheidung treffen wie sie sich Aufstellen das wird teuer so eine Gase Also irgendwann wird richtig teuer aber
Das ist doch unstrittig das habe ich Doch gerade auch gesagt dass er genau Unsere Botschaft dass das Zug sensive Teurer wird über den Zertifikate handeln Aber jetzt entscheidet ja faktische Arbeit ob ich eine Wärmepumpe kaufe oder Ob ich meine Ölheizung Eine Ölheizung mir einbaue und quasi Zertifikate kaufe damit ich die CO2-Emissionen dieser Ölheizung Kompensiere ja das entscheidet jetzt Herr Habeck der sagt nee du darfst aber Nur die Wärmepumpe einbauen nicht mehr Eine Ölheizung das halte ich für völlig Falsch denn wir wissen doch nicht ob die Ölheizung irgendwann künftig mit Ja Biogenkraftstoffen beheizt werden kann Das kann doch genauso CO2 neutral sein Also deshalb ist das völliger Quatsch Weil die Wärmepumpe wird auch das wissen Wir doch jetzt aktuell im Wesentlichen Mit Kohle Strom beheizt das ist doch Nicht energetisch vernünftig natürlich Zum ersten ersten 2024 sollte diese Regelung geben gelten Und da gilt ja immer noch dass wir sehr Wahrscheinlich im Wesentlichen mit Erdgas und Kohle Unter Stromnetz betreiben sie positiv Gestimmt dass dieser Streit tatsächlich Beendet werden kann einfach nämlich wenn Das nicht gelingt weil die Positionen Sehr verhärtet erscheinen momentan was Passiert denn dann naja wichtig ist
Erstmal Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit also das Gesetz muss Akzeptabel sein es muss auch Akzeptanz In der Bevölkerung finden verstehen Werden die Umfragen nicht so wie sie Sind dass das Gesetz in der jetzigen Form eine Katastrophe ist für Viele Immobilienbesitzer auch für Mieter im übrigen die das ja auch teilweise über Die Modernisierungsumlage bezahlen Müssen da geht es dann darum kann eine Vierköpfige Familie mit 3000 Euro Einkommen können die in Urlaub fahren Oder nicht das ist die Frage und da ist Mein Gefühl dass dafür keine Akzeptanz Gibt weil die Rhetorik Anteilen auch aus Ihrer Parteien der massiv ist weil Teilweise es gibt ja berichte von vielen Sachen Heizungsinstallateuren die sagen die Kunden die haben Angst dass Herr Harbeck Am nächsten Januar kommt und die Heizung Rausreißt das ist ja nicht der Fall naja Gut im ursprünglichen Entwurf war das Tatsächlich der Fall in extremen Fällen Ja wir haben das ja ja weil die FDP Natürlich eine Verhandlung das jetzt Schon ein Stück weit schärft hat aber es Reicht aus meiner Sicht eben noch nicht Aus sondern es muss natürlich Weitergehen ich will es noch mal sagen Das ganze muss bezahlbar sein es geht ja Auch darum dass die öffentliche Hand das Machen soll ja
Herr Lauterbach möchte die die Krankenhäuser außen vor lassen die Bundeswehr mit ihren Liegenschaften ist Auch schon außen vor ja die privaten Soll es alle bezahlen aber der Bund Macht sich in schlankfuß ich glaube das Kann ich richtig sein wir werden sehen Wo diese Auseinandersetzung hinführt und Wir werden uns möglicherweise hier im Studio bitte sehen herr Schäffler danke Für das Gespräch
