SICHERHEITSKONFERENZ: „Seit dem Ukraine-Krieg ist das Treffen noch viel wichtiger geworden“.
In München empfängt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder die US-Vizepräsidentin Kamala Harris zur Sicherheitskonferenz. Rund 40 Staats- und Regierungschefs werden erwartet. „Es müsste eigentlich auch viel über China gesprochen werden“, so Klaus Geiger, WELT-Ressortleiter Außenpolitik.
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Darüber sprechen mit unserem Weltresortleiter der Außenpolitik Klaus Geiger bei mir im Studio denn was immer Wieder spannend ist bei diesem Besuch Ist Markus Söder der da gleich stehen Wird ein Staatsbesuch hat man fast das Gefühl einer der wenigen Ministerpräsidenten der das machen kann Ja genau also die Münchner Sicherheitskonferenz gibt immer eine Gelegenheit dafür natürlich dass nach München eben nicht in die Bundeshauptstadt sondern in der Landeshauptstadt besonders viele Internationale Prominenz kommt aber Natürlich bayerischen Ministerpräsidenten das ist eigentlich Auch egal ob sie Münchner Sicherheitskonferenz gibt die machen Einfach bayerische Außenpolitik ob äh Franz-Josef Strauß mit den Shopping oder Edmund Stoiber mit George Bush es gibt Ganz Bilder gibt es jede Menge von Solchen Staatsbesuchen die natürlich überhaupt keine Relevanz haben aber ein Bisschen Glanz nach Bayern bringen Sollen die Münchner Sicherheitskonferenz Morgen ist immer ein wichtiges Treffen Der Politik und es ist jetzt natürlich Noch immer das große Thema der Krieg in Der Ukraine bereits im letzten Jahr da War es das Thema was bedeutet es vor Allem jetzt das Kamera Harris hier ist In Deutschland die USA arbeiten seit
Einem Jahr Seite an seit wie wichtig Sind diese Beziehungen ja die sind Natürlich die zentralsten Beziehungen Die es gibt in dem Ukraine Konflikt und Das gute ist vor allen Dingen dass sie Jetzt ein bisschen mehr wieder im Gleichschritt sind weil natürlich hat Man sich immer ein hingestellt und Gesagt das Tanz atlantische Verhältnis Ist wunderbar und wir seit der Seite Unterstützen wir die Ukraine aber über Viele Monate war ist nicht wirklich so Olaf Scholz hat sehr stark gebremst im Vergleich zu den USA und man muss Eigentlich sagen eher Polen hat diese Rolle übernommen für die USA der Ansprechpartner in Europa zu sein ich Würde sagen in den letzten Wochen hat Sich das tatsächlich geändert und Olaf Scholz hat seinen Kurs da auch gewandelt Jetzt hat man fast das Gefühl dass Olaf Scholz Recht hatte obwohl er so viel Kritisiert worden ist der hatte sich man Hat gesagt hinter den USA versteckt Wollte dann die zweite Rolle und jetzt Ist es ja doch schon der richtige Weg Gewesen dass er zumindest darauf Gewartet hat dass die USA an der Seite Sind weil ansonsten die panzer-allianz über die also diskutiert worden ist die Scheint eher bröckelig zu sein um es mal So zu formulieren ja also dass er auf Die USA gewartet hat würde ich auch Sagen war eine gute Bewegung weil vor
Allem man muss ja auch sagen was ist Wenn Russland tatsächlich Europa Angreifen wird jetzt nur mal gesetzt im Fall dann gibt's natürlich die Beistandspflicht der USA aber das war Schon im Kalten Krieg so die Beistandspflicht steht auf dem Papier Und das ist Olaf Scholz Gedanke gewesen Wir wollen auch die Amerikaner mit Panzern hier mit drin haben damit die Nicht irgendwann auch sagen wie jetzt Gerade die Alliierten der Panzer Koalition ja wir sind da mal weg Andererseits muss man aber auch sagen Dass Olaf Scholz schon sehr lange auch Sehr unklar sich verhalten hatte den Verbündeten gegenüber und dass man sehr Viel früher hätte anfangen können Irgendwie einen gemeinsamen Plan Aufzustellen wer wie hilft durch diese Flugzeugtür kommt gleich Camilla Harris Also die Vizepräsidentin der USA Bringt sie tatsächlich Sachen mit ist Das ein freundschaftlicher Austausch Jetzt am Wochenende sind das wirklich Politische Debatten bei denen man auch Was erzielen möchte muss man sich das Vorstellen Naja das Gemälde Harris da ist es Eigentlich normal würde ich sagen für Die Münchner Sicherheitskonferenz kommt Kam ja auch schon vor dass der Präsident Selbst kommt
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist ja Auch was aus dem Kalten Krieg entstanden Ist und was der besten sich auch erstmal Trifft und damit auch Deutschland die USA ganz im Zentrum stehen Auch wenn inzwischen natürlich auch aus China diesmal Leute kommen für auch aus Russland dieses Mal nicht Insofern ist es eines der wichtigsten Bühnen oder Anlässe für die Leute den Internationalen Sicherheitspolitik tätig Sind sich auszutauschen und über alles Zu reden was gerade Wichtig ist seit dem Ukraine Krieg ist Dieses Treffen natürlich noch mal viel Wichtiger geworden Gibt es noch mehr worüber jetzt Gesprochen werden muss Naja es müsste eigentlich natürlich auch Viel über China gesprochen werden wir Haben gerade gesehen der spionageballon Der über die USA geflogen ist hat die Beziehung wieder schlechter werden Lassen zwischen den USA und China die Frage ist nur ist überhaupt noch genug Raum bei diesem großen Problem das schon Allein die Ukraine darstellt da jetzt Wirklich tief einzusteigen China ist Eingeladen zur Sicherheitskonferenz man Wird da reden und es könnte sein dass Man jetzt erstmal guckt mit den Chinesen Er es im Wald flach zu halten gut Wetter Zu machen um sie auch halbwegs irgendwie Noch an der Seite zu halten um Einfluss
Auf Vladimir Putin zu haben das Eigentliche Problem das ist auch eine Konfrontation zwischen den USA und China Zwischen dem Westen und China gibt wird Ein bisschen Hintergrundwissen mehr als Es vielleicht verdient hat also China Ist eingeladen Russland du hast gerade Gesagt ist nicht eingeladen die Ukraine Natürlich vertreten nun sind das ja Genau die diplomatischen Gesprächen Beziehungen die sich manch einer wünscht Auch in Deutschland aktuell wieder ein Großes Thema nicht letztlich dieses Manifest für den Frieden wie viel Diplomatie braucht es oder kann es dann Auch geben würde man vielleicht doch Demnächst auch die Hand etwas Ausstrecken und zu versuchen mit Russland wieder ein Tisch zu kommen Es ist Mühsam Seit einem Jahr wird es diskutiert und Die Antwort ist liegt nun mal einfach Auf der Hand es hängt davon ab was auf Dem Schlachtfeld passiert und es hängt Davon ab was das Ziel dieser Gespräche Ist wenn das Ziel dieser Gespräche ist Wir geben jetzt die Hälfte der Ukraine An Russland und schließen dann Frieden Und im nächsten oder in zwei drei Jahren Holt sich dann die Ukraine den Reste Russland den Rest der Ukraine das kann Ich das Ziel sein im Moment ist es so Ist wir haben ein Land das will die
Ukraine zerstören das sagen die ganz Offen die wollen die einverleiben und Wollen dann russlandfreundliche Regierung einsetzen wir haben auf der Anderen Seite im Land das Völkerrechtliche Grenzen hat die Ukraine Eigentlich sogar inklusive der Quinn und Die sagen wir wollen unser Land in Diesen ganzen wiederherstellen so es Gibt im Moment überhaupt kein Kompromiss Her Und es ist auch keine Situation Vorstellbar wo man das im ausloten Konnte Wir blicken noch einmal auf die offene Flugzeugtür und zwar erwarten wir Kamala Harris die dort nun also im Moment Aussteigen wird für die Münchner Sicherheitskonferenz ist sie angekommen Und genau dort ist sie jetzt auch wir Sehen die us-vizepräsidentin empfangen Wird sie am Ende des roten Teppichs Gleich vom Ministerpräsidenten Markus Söder in München natürlich jetzt seine Aufgabe und das sehen wir immer wieder Lass uns da noch einmal drüber sprechen Das ist hier sehen wir den Handshake Schon eine weiße Rose sieht es aus hat Er auch noch dabei der geht ja immer Wieder spektakuläre Bilder kann man fast Sagen was Markus Söder da alles so Inszeniert um sich herum ist das normal Für Ministerpräsidenten da so ein Staatsbesuch draus zu machen ja von
Bayerischen Ministerpräsidenten schon Denke ich und Markus Söder ist ja auch Jemand der wie das gerade gesagt hast Die Inszenierung schätzt und liebt nicht Zuletzt bei seinen karnevalskost und wer Solche Kostüme hinkriegt der kriegt auch So ein Staatsbesuch hin würde ich sagen Vizepräsident Vizepräsidentin ist normal Bei der Münchner Sicherheitskonferenz Hast du schon gesagt muss man sich Gedanken machen dass Harry Styles und Nicht beiden Ich habe es jetzt ehrlich gesagt gar Nicht so parat aber in den letzten Jahren war bei beiden auch bei beiden im Letzten Jahr da ich weiß es nicht aber Muss man sich nicht also es ist immerhin Die viel zu Präsidentin das ist schon Nicht schlecht könnte auch nur der Verteidigungsminister sein wir haben Viel darüber gesprochen was die Ukraine Angeht haben die USA auch eigene Themen Die man gerne jetzt mitbringen möchte an Den Tisch denn es sind ja viele denn das Geht jetzt nicht nur um Europa die Vertreten sind Ja ich denke das sind Amerikaner schon Wichtig ist auch die Chinesen dazu Treffen einerseits und andererseits ist Es natürlich wieder ein Forum um auch zu Gucken wie geeint sind wir zum Beispiel Würde ich jetzt als Amerikaner auch mal Mit ein paar französischen Vertretern Vielleicht sprechen die haben sich
Zuletzt ziemlich viel geredet aber Relativ im Hintergrund gehalten was Praktisch Unterstützung der Ukraine Angeht ja aber ich glaube sozusagen es War lange ja ein Treffen das für die Security oder für die Sicherheitscommunity sehr wichtig war Aber so für die Breite oder für die Große Politik vielleicht gar nicht so Viel Bedeutung hatte jetzt ist es sowas Gold Wert weil die USA einfach ganz viel mit Ganz vielen Partnern sprechen können Dort ein letztes Thema das international Aktuell vier Aufsehen bekommt und Unterstützung ist die Türkei und auch Syrien die Erdbebengebiete auch das Etwas wo man sprechen muss oder ist das Ja fernab von Sicherheit und Dementsprechend muss man das jetzt Ausklammern Ich würde denken dass es nicht das Wichtigste Thema von damit also es ist Eines der wichtigsten Themen aber auf Der Münchner Sicherheitskonferenz geht Es tatsächlich schon eher um Verteidigungspolitik und wenn die Leute Dort dann die Türkei denken dann denken Sie vor allen Dingen daran wie kriegen Wir Erdogan dazu endlich Finnland und Schweden in die NATO zu lassen was er Dann blockiert und was nach wie vor ein Schwerer Prozess ist der aber extrem Wichtig ist für die Sicherheit in Europa
Vielen herzlichen Dank
