ROBERT HABECK: „Das ist echt schlechtes Handwerk!“ Klartext zum Heizgesetz vom Wirtschaftsminister
„Der Koalitionsstreit hat eine neue Qualität“, sagt WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll zur Diskussion um Habecks Heizungsgesetz. Dem Wirtschaftsminister wirft er schlechtes Handwerk vor. Und dennoch ist er sicher: „Diese Koalition wird nicht auseinanderbrechen.“
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Im studiobörse doll aus der Politikredaktion Welt willkommen hier im Studio Nikolaus ist das jetzt mehr als Das übliche koalitionsgezeter weil man Nicht ganz einer Meinung ist also mehr Als ein üblicher Koalitionsstreit Also ich finde das hat jetzt schon eine Neue Qualität und zwar aus verschiedenen Gründen also wir haben jetzt eine lange Kette von Koalitionsstreitigkeiten und und Kleineren Krisen irgendwie gehabt ich Erinnere nur an den Koalitionsausschuss Mit 30 Stunden eine schwierige Geburt Und der Infragestellung der dort gemacht Und Beschlüsse schon am nächsten Morgen Durch die Grünen und dann all die Anderen Probleme die es gab im Bereich Der Haushalts und Finanzpolitik der Sozial und Verkehrspolitik und jetzt Haben wir eben den Streit um dieses Gebäude effizienz-gesetz ne und das ist Ein ganz entscheidendes Gesetzesvorhaben In dieser Koalition das ist quasi der Kern dessen was sie auch an der Energiewende machen wollen im Bereich Der Gebäude und da geht es um sehr viel Und dass man sich in diesem Punkt jetzt In dieser Form so spät zerstreitet das Wirft ein ganz schlechtes Blick äh äh Wirft ein ganz schlechtes Licht auf Diese auf diese Koalition ähm sie haben Es nicht geschafft oder Sie werden es Nicht schaffen dieses Gesetz so wie es
Eigentlich geplant war überhaupt in den Bundestag zu bringen damit man es dort Im Parlament diskutieren kann das ist Echt schon eine neue Qualität für eine Koalition wenn noch nicht mal mehr das Gelingt trotzdem ist es ja so dass es Zweifler auf der ganzen koalitionsebene Gibt also bei den Sozialdemokraten Manche Grüne haben da auch noch Fragen Und sagen ja da muss man nachgebessert Werden aber inwieweit muss man denn der FDP den Vorwurf machen dass sie Fahrlässig gehandelt haben dieses Kernprojekt dieser Koalition mit zu Bewilligen und dann andere Möglicherweise arbeiten zu lassen um Dann am Ende festzustellen nee also das Tragen wir nicht mit also in einem Punkt Hast du schon mal recht dieses Gesetz Ist offensichtlich wie eine grüne Banane äh jetzt Soll es wie eine grüne Banane in den Bundestag eingebracht werden alle haben Noch Fragen zu diesem Gesetz Entscheidende Punkte sind einfach Ungeklärt und man fragt sich was soll Ein solcher Entwurf im Bundestag Abschließend beraten und beschlossen Werden Wenn die entscheidenden Punkte überhaupt Nicht geklärt sind das ist ich weiß Nicht ob ich mir das anpassen kann weil Das ist echt schlechtes Handwerk von Haar weg
Schauen wir noch mal auf das was Letztendlich beide Fragen verbindet wenn Das so ist wie es ist und das schon mehr Ist wie du sagst als so ein übliches Geplänkel auf koalitionsebene weil man Nicht unbedingt aller Meinung ist und Noch darüber zu reden das ist diese Koalition für dich denn noch Handlungsfähig arbeitsfähig überhaupt Also unionsfraktions viel zu spannende Der heute gesagt ne die koalitionsstunde Kurz vor dem Koalitionsbruch ich glaube Da ist der Wunsch der Vater des Gedankens das ist es natürlich nicht Diese Koalition wird nicht Auseinanderbrechen Sein zweiter seine zweite Einschätzung Dass sie nur noch unbedingt Handlungsfähig ist das sehen wir doch Gerade jetzt einen entscheidendes Gesetz Kann nicht rechtzeitig in den Bundestag Kommen weil es schlampig oder mit Federn Vorbereitet ist und weil sich die Koalition in einem entscheidenden Gesetzlich einig ist wie es laufen soll Die FDP sitzt da und bremst die grüne Geben Gas und was macht eigentlich die SPD was macht eigentlich der Bundeskanzler man erwartet doch das in Einem solchen Team irgendeine auch ein Bisschen steuert dann hat der Bundeskanzler nicht damals also noch in Hamburg war versprochen wir Führung Bestellt bei ihm der bekommt sie auch
Dann wäre es vielleicht mal nicht Schlecht wenn es diese Führung auch Irgendwie gäbe und zwar nicht gleich Durch einen Machtwort muss mir denn Nicht immer durch ein Machtwort lösen Kann man auch durch Verhandlungen lösen Mag der Bevölkerung völlig wurscht sein Was sie da machen Hauptsache sie machen Was und sie machen es richtig aber Welchen Eindruck vor allem ja welches Ergebnis hinterlässt das was wir alle Jetzt erleben tagtäglich dieser Streit Um dieses Energiegesetz also in aller Regel glaube ich in erster Linie glaube Ich hat diese Koalition der Kommunikationsproblem es ist ja nicht so Dass sie gar nichts auf die Reihe Gebracht hätten wenn sie was auf die Reihe kriegen dann läuft es immer Relativ ruhig und und läuft so unterm Radar das ist ja auch gut so wenn du Regierungshandel nicht täglich am Eigenen Leib spürst sondern wenn es Einfach läuft aber viele Sachen laufen Einfach nicht ich habe mal geguckt es Gibt mir diesen koalitionsstracker den Ich sehr sehr gut finde dann kann man Immer nachgucken und man kann gucken von Den 269 Entscheidenden Vorhaben hat diese Koalition bislang 14% umgesetzt und 53% Noch nicht mal angefangen nur gut sie Sind noch nicht so lange dran aber das Ist jetzt echt keine Überzeugung die
Bilanz und lässt sich hoffen dass das Irgendwie der nächsten Zeit besser wird Denn die großen Brocken liegen ja noch Vor ihnen danke schön
