Für eine beschleunigte Beschaffung von Waffen und Ausrüstung der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkürzte Verfahren anordnen lassen. «Priorität eins hat ab sofort bei allen Beschaffungen der Faktor Zeit. Dem muss sich alles unterordnen», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Generalinspekteur Carsten Breuer und Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer hätten schon in seinem Auftrag neue Verfahren angeordnet. Der Bundestag hatte für die Ausstattung der Bundeswehr einen kreditfinanzierten Topf von 100 Milliarden Euro («Sondervermögen») beschlossen, ohne dass die Beschaffung bisher richtig Fahrt aufgenommen hat.
Pistorius sagte, von nun an sollten die Inspekteure – also die ranghöchsten Soldaten von Heer, Marine und Luftwaffe – früher und immer wieder in die Beschaffung eingebunden werden. Dies solle dafür sorgen, dass es ein «freeze of design» gebe, also ein Schlussstrich unter einen Entwicklungsstand. «Das heißt, es gibt keine weiteren Veränderungen im laufenden Prozess mehr, so wie das in der Vergangenheit war», sagte der Minister. Auch die Marktverfügbarkeit von Produkten bekomme Priorität. Entwicklungslösungen solle es nur geben, wenn der Nachweis erbracht werde, dass es anders nicht gehe.
Abgeordnet worden ist demnach auch, Spielräume bei der Beschaffung für das Militär auch zu nutzen, die aber bisher nicht ausgeschöpft worden seien. Pistorius: «Teilweise hat man von Ausnahmeregelungen keinen Gebrauch gemacht und teilweise sogar noch Regulierungen, die einengen, übererfüllt in guter Absicht, aber nicht zum Wohle einer beschleunigten Beschaffung.» Der Minister sagte: «Bis vor anderthalb Jahren hatten wir viel Zeit und wenig Geld. Und heute haben wir das Sondervermögen und wenig Zeit.»
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Und damit können wir direkt zum nächsten Wichtigen Thema und wichtigen Termin Denn Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eingeladen zu einer Pressekonferenz es geht um die Beschleunigung im Beschaffungswesen ein Sehr dringliches Thema in den letzten Wochen und Monaten viel diskutiert und Jetzt geht es darum das Pistorius die Beschaffung neuer Waffensysteme für die Bundeswehr eben deutlich beschleunigen Will Meine Damen und Herren Ich habe Entschuldigung Informiert die Themen in Evakuierung aus Dem Sudan aber vor allen Dingen auch über die Themen Umbau des Ministeriums Schaffung eines Planung zur Führungsstabes und natürlich zum Thema Beschaffung ich habe die Abgeordneten über die beabsichtigt Maßnahmen Informiert teilweise klingt das alles Sehr trocken das ist mir schon bewusst Aber es ist nichtsdestotrotz Essentiell die Zeitenwende er ist da wir Haben die Unterstützung wir haben das Sondervermögen und die Zeiten Ende muss Eben auch im Ministerium voll ankommen Und durchschlagen und das macht sich vor Allen Dingen fest an der Frage wie Verändern wir die Prozesse Ich habe das in letzter Zeit oft gesagt Auch auf Mitarbeiterversammlung in den
Vielen Gesprächen jetzt seit dem 19 Januar im Haus mit externen aber auch Internen viele Themen abgebildet mir ein Bild gemacht von Problemen Fragestellungen Perspektiven Kompetenzen Im Haus habe ich festgestellt dass in Diesem Haus in diesem Ministerium Wahnsinnig viele gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Unterwegs sind und ihre Arbeit machen Die wollen die können die haben Kompetenzen und wenn das so ist und alle Haben das in den Gesprächen noch Bestätigt dass einerseits die Mitarbeitenden richtig gut sind aber die Ergebnisse am Ende nicht stimmt dann Kannst ja nicht an den mitarbeiten dann Liegen dann muss es an den Prozessen an Den Strukturen an den Abläufen liegen Und die gehen wir an die müssen wir Angehen ich sag's mal so bis vor Anderthalb Jahren hatten wir viel Zeit Und wenig Geld und heute haben wir das Sondervermögen und wenig Zeit also gilt Es darum geht es darum die Prozesse den Anforderungen der Zeitenwende dann eben Auch anzupassen und deswegen will ich Nein muss ich die Schwerpunkt Beschleunigen und wir starten nicht bei Null das will ich noch mal in Erinnerung Rufen wir haben das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz aus Dem letzten Jahr mit niedrigeren Unterschwellwerten für vergaben aber wir
Machen jetzt die nächsten die größeren Schritte und dafür haben der Generalinspektor und Staatssekretärzimmer neue Verfahren und Maßstäbe in meinem Auftrag festgelegt Und zwar mit einem ganz einfachen das Klingt so einfach und muss es in der Umsetzung dann auch werden mit einem Einfachen Ziel schneller pragmatische Spürbare Veränderung im Beschaffungswesen herbeizuführen Unser Bündel an Vorgaben ist ab sofort Wirksam die Erlasse die internen Weisungen sind rausgegangen Priorität 1 Hat ab sofort bei allen Beschaffung der Faktor Zeit dem muss ich alles Unterordnen ähm das ist sehr sehr Wichtig weil wie gesagt früher hatten Wir wenig Geld und viel Zeit und heute Ist es umgekehrt wir werden die Inspekteure früher frühzeitiger und Immer wieder im Prozess einbinden das Heißt sie werden quasi durch ihre Stellungnahme durch ihre Einbindung Dafür sorgen dass es quasi ein Friese Auf Design gibt das heißt es gibt keine Weiteren Veränderungen im laufenden Prozess mehr so wie das in der Vergangenheit war und es wird Ausgeschrieben was gebraucht wird und am Markt vorhanden ist das ist der zweite Ganz wesentliche Punkt oder der dritte Nach der Einbildung Zeit Grundsätzlich muss es marktverfügbare
Produkte müssen das marktverfügbare Produkte sein Marktverfügbarkeit hat Priorität Entwicklungslösung nur dann wenn der Nachweis erbracht wird dass es anders Nicht geht auch das ist ein wenn Sie so Wollen Paradigmenwechsel ansonsten wurde In der Vergangenheit gerne auch schon Mal anders verfahren ein ganz weiterer Der vierte ganz wichtige Punkt ist das Ausschöpfen von Spielräumen die wir Haben Die wir bislang nicht ausgeschöpft haben Also insbesondere Stichwort die Regulierung Es gibt viele Vorschriften die die Bundeswehr im Prinzip auch binden im Vergaberecht in anderen Bereichen muss Aber Ausnahmeregelung gibt für die Bundeswehr aus guten Gründe die von der Bundeswehr von Ministerium bislang nicht Ausgeschöpft wurden das heißt teilweise Hat man von außen am Regelung keinen Gebrauch gemacht und teilweise sogar Noch Regulierung die einen eng über Erfüllt in guter Absicht aber nicht zum Wohl einer Schleuniger einer Beschleunigten Beschaffung Gesetze verschärfende Regelungen im Bereich Beschaffung soweit sie nicht uns Binden als Ministerium werden wir Abwerfen Fesseln die wir selber uns Angelegt haben werden wir abwerfen und Der letzte wichtige Punkt ist nicht
Alles was beschafft werden muss muss Letztlich und letzten Endes entschieden Werden auf der Leitungsebene wir wollen Wieder mehr verantwortungsklarheit auf Allen Ebenen ich möchte das entschieden Wird da wo auch die Verantwortung Stattfindet wo sie wahrzunehmen Wahrgenommen werden muss und das heißt Wir werden mehr Mut aber mehr Mut Herausfordern für Entscheidungen wir Werden Fehler natürlich tolerieren Müssen wenn Fehler passieren aber Entscheidend ist das mehr entschieden Wird da wo Entscheidung zu treffen sind Nicht alles muss der Minister Entscheiden oder die Staatssekretär Wir wollen weg von goldrandlösung wir Wollen weg von der Verantwortungsdiffusion die wir in den Letzten Jahrzehnten hatten wir haben Leider eine Kultur im hervorgefunden der Die Menschen aus Gründen die ich gar Nicht beleuchten will weil das für mich Unerheblich ist die das was dazu geführt Hat dass Entscheidungen nicht immer da Getroffen wurden wo sie zu treffen sind Oder aber sich mehrfach abgesichert Wurde um die Verantwortung quasi zu Verteilen auf viele Schultern was alles Dazu führt das Verfahren länger dauern Jetzt geht es darum Risikobereitschaft zu fördern das hört Sich nach Risiko an aber damit ist Eigentlich nur gemeint es muss mehr
Verantwortungsbewusstsein gefördert Werden Fehler Kultur muss gelebt werden Und der Generalinspektor Staat der Zimmer und ich und wir alle sind dabei Auf die Unterstützung aus dem Behörden Aus dem Ministerium oder aus der Truppe Angewiesen weil dort die Zeitenwende Gelebt werden muss und ich will noch mal Betonen das alles findet statt parallel Zur Stärkung der wieder notwendig werdenden Landes und bündnisverteidigung das ganze Findet statt parallel zu unserer unter Stützung für die Ukraine und das ganze Findet statt parallel zu weiter Notwendig werdenden oder bleibenden Internationalen einsetzen oder jetzt Parallel zu einer über kurz Evakuierungsoperation im Sudan Die beschleunigte Beschaffung ist ein Gemeinsamer Kraftakt das wird Zeit Brauchen die wir nicht haben deswegen Werden wir uns richtig sputen wir werden Gas geben und wir werden diese Prozesse Schnell implementieren und unterstützen Auch durch entsprechende Begleitung Diesen Kraftakt werden wir nur gemeinsam Hinbekommen und deswegen ist der Startschuss jetzt gestern mit den Internen Weisungen gefallen vielen Dank Wenn sie sagen Also das Präsident von Bundesverteilung ganz genau und wir Haben gehört der Minister möchte das
Verfahren im eigenen Haus das Beschaffungsverfahren beschleunigen und Hat festgestellt dass es doch viele Menschen in seinem eigenen Haus gibt die Das schon versucht haben voranzutreiben Er wurde dies dann jetzt auch fortsetzen Und vor allem umsetzen [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Wir die wichtigsten Themen des Tages und Ordnen das Geschehen für sie ein wir Sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satelliten IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt
