RADWEGE IN BERLIN: Jetzt will die neue Verkehrssenatorin Maja Schreiner die Fahrrad-Pläne stoppen

Die Diskussion um die umstrittene Radverkehrspolitik des Senats ist aus Sicht der Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch ein Zeichen dafür, dass die neue Landesregierung in eine Krise schlittert. «Es ist absurd, fortgeschrittene Planungen zu stoppen. Und es ist auch absurd, das mit dem Argument zu tun, man müsste priorisieren», sagte Jarasch am Freitag der Deutschen Presse-Agentur zur Ankündigung von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), zahlreiche Radwegeprojekte zurückzustellen.

«Schon bevor man beginnt zu planen und Firmen zu beauftragen, priorisiert man. Es werden jetzt Projekte gestoppt, die umsetzbar wären.» Das sei das Gegenteil vom «Mal ins Machen kommen», das die CDU im Wahlkampf angekündigt habe. «Auch an solchen Themen zeigt sich: Bekommt man diese Stadt ans Funktionieren oder schafft man das nicht?», sagte Jarasch. «Das Radwegechaos wächst sich zunehmend zu einer echten ersten Krise aus.»

Über die Einschätzung des SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh über das Kommunikationsdesaster des Senats zum Radverkehr könne man nur den Kopf schütteln. «Ich stelle fest, ein Kommunikationsdesaster löst man nicht, indem man öffentlich streitet, sondern indem man Probleme im Senat klärt», so die Grünen-Politikerin. «Sonst verschärft man es noch. Das öffentliche Zusammenstehen bei Schwarz-Rot hat nicht mal die ersten 100 Tage überstanden.»

Deswegen glaube sie, es werde Zeit für den Regierenden Bürgermeister, dem Einhalt zu gebieten und dringend auf die Bezirke zuzugehen. Denn die Bezirke fühlten sich vom neuen Senat doppelt nicht mitgenommen. «Beim Thema willkürlicher Stopp ihrer Radwegeplanungen und im Blick auf den nächsten Doppelhaushalt und die Frage, was die Bezirke dann noch leisten können oder nicht.»

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner müsse vor allem langsam zeigen, wie er sich eine funktionierende Stadt vorstelle. «Wir Grünen stehen ausdrücklich bereit für eine konkrete Verwaltungsreform, die mit den Bezirken gemacht wird und nicht gegen sie», sagte Jarasch. «Die Stadt braucht eine Verwaltungsmodernisierung und zwar schnell, aber die macht man mit der Verwaltung und mit den Bezirken.»

So wie die neue Regierung das Thema Radwegebau angegangen sei, zerstöre sie jedes Vertrauen der Verwaltung in diejenigen, die sie reformieren wollten, sagte Jarasch. «So wird das nichts. Kai Wegner hat die Verwaltungsreform zur Chefsache gemacht. Aber wir warten bis jetzt auf einen konkreten Arbeitsplan, der uns zeigt, wie wir da weiterkommen wollen.»

#radwege #berlin #weltnachrichtensender

Abonniere den WELT YouTube Channel
WELT DOKUS Channel
WELT Podcast Channel
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel
Der WELT Nachrichten-Livestream
Die Top-Nachrichten auf WELT.de
Die Mediathek auf WELT.de
WELT Nachrichtensender auf Instagram
WELT auf Instagram

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team

Video 2023 erstellt

Von den Autofahrern kommen wir aber Einmal zu den Fahrradfahrern und zwar Hier in der Hauptstadt in Berlin wird Wieder um die Straßen gestritten Verkehrsenatorin Manja Schreiner steht Seit Tagen in der Kritik weil sie Etliche radwegprojekte in der Hauptstadt In Frage stellt die Verkehrsverwaltung Wir bestimmte radverkehrsprojekte nicht Weiter verfolgen entweder wenn dafür Autostellplätze wegfallen müssen oder Wenn die Projekte Einschränkungen des ÖPNV und es Wirtschafts- und Lieferverkehr zur Folge hätten Verteidigt wird das Vorhaben unter Anderem vom Regierenden Bürgermeister Wegner der Vorgänger Senat hatte 2018 Das mobilitätsgesetz auf den Weg Gebracht diese schreibt vor Fahrräder Und öffentlich Verkehrsmittel vorrangig Zu behandeln Und bei uns im Studio ist die Berliner Verkehrssenatorin dr Manja Schreiner von Der CDU ganz herzlich willkommen vielen Dank ja paar Punkte haben wir angerissen Jahre lang wurden ja übrigens nicht nur In Berlin Radwege wirklich massiv Ausgebaut und die Straßen für Autofahrer Schon eingegrenzt erleben wir da jetzt Eine Rückabwicklung in Berlin sind wir An einem Punkt wo Radfahrer wieder ein Bisschen zurückstecken müssen für das Auto in der Innenstadt ich glaube dass Beides geht wir haben uns auch im

Koalitionsvertrag darauf geeinigt dass Wir weiterhin sichere Radwege bauen Wollen und unser Ziel ist sogar mehr zu Bauen als in den letzten sieben Jahren Unter grün gebaut worden aber und das Macht uns glaube ich den entscheidenden Unterschied wir wollen dabei die Zielkonflikte die es gibt im Blick Behalten und versuchen die besser Auszutarieren und ich glaube das wird Uns auch gelingen wenn wir da auf ganz Bekannte Projekte blicken ist das Oftmals die Friedrichstraße sie wurde Gesperrt für Autos sie wurde wieder Eröffnet jetzt ist sie aktuell wieder Nur für Fußgänger und Fahrradfahrer Große Streitpotenzial wie soll es da Weitergehen ja ich hatte ja gleich am Anfang meiner Amtszeit entschieden dass Die Friedrichstraße zum ersten siebten Wieder für den Autoverkehr geöffnet wird Das eine juristische Entscheidung Gewesen wir waren da Widerspruchsbehörde Und das was mir jetzt wichtig ist wie es Weitergeht das beschreibt eigentlich Unseren Politikansatz nämlich ein Miteinander in der Stadt wir werden also Ein Masterplan Verfahren machen ich bin Schon in der Abstimmung mit meinem Amtskollegen Gebler dazu wir werden Heute auch mit den Anrainern dazu Sprechen mit Gewerbetreibenden und das Ist eigentlich wie man ein Verfahren Angeht man nutzt die Beteiligten man

Nutzt ihre Ideen dann einfach eine Flaniermeile verordnen wenn die Gewerbetreibende nicht mitmachen das Geht einfach nicht und das hat es Projekt auch gezeigt und wir werden das Jetzt gut angehen und ich bin da ganz Zuversichtlich dass wir für alle eine Gute tragbare Lösung finden werden Wirklich Kritik in der Friedrichstraße Eben auch von den Gewerbetreibenden die War aber komplett gesperrt worden auch Für Autofahrer wie ist es denn z.B in Der ollenhauerstraße da braucht man Sieben Jahre um so ein Rad zu planen und Zu bauen schlimm genug eigentlich Ehrlich gesagt und dann wird er jetzt Sozusagen überklebt und gilt nicht ist Das denn sinnvoll also tatsächlicher Weise ist der Bezirk da ist ja hat ja Auch ein Regierungswechsel jetzt noch Mal stattgefunden und die Leitlinien Stehen ja bei uns im Koalitionsvertrag Nämlich dass wir alle versuchen zu Berücksichtigen bei der ollenhauerstraße Würde massiv ein Einschränkung auch Stattfinden deswegen hat der Bezirk Gesagt das gucken wir uns noch mal an Und das finde ich auch in Ordnung Irgendwas Nicht geklappt aber nun sind die Zeiten So dass meine sagen kann man nimmt meine Kurze Atempause das ist ja nichts Anderes als das was ich mache und guckt Sich noch mal an welche Alternativen

Gibt es denn dazu und mehr oder weniger Ist jetzt gar nicht passiert wenn man Den alternativen sind das sind nicht nur Fahrradfahrer und Autofahrer die wir Hier in Berlin haben es gibt die Cityroller die tatsächlich immer Verstärkter da sind die haben die Busse Die Tram viele die sich aus den Straßen Bewegen natürlich von den klimaaspekt im Auge wie soll das jetzt funktionieren Mehr Platz wird es nicht geben wie Kriegen wir alle sicher auf die Straßen Und auch mit dem Blick aus Klima also Sicherlich nicht indem wir eine Schablone über die Stadt legen sondern So viel gestalte ich wie das Mobilitätsverhalten in der Stadt ist so Viel gestaltig sind die Ansprüche aber So viel gestalteten sind halt auch die Örtlichkeiten im Außenbezirk können wir Ganz anders agieren als im Innenstadtbereich im Innenstadtbereich Haben wir einfach eine totale verbalung Des Verkehrs und zwar jeglicher Verkehrsarten die alle Platz brauchen Und Raum brauchen und die Straßen eben Links und rechts nun mal nicht größer Sind weil da auch Bestandsbau ist das Heißt hier haben wir natürlich ein Virulenteres Thema mit der Platz Aufteilung als in den außen Bezirken Einer unserer Ansätze ist doch dass wir Sagen wir möchten einen attraktives Angebot schaffen das heißt wohne ich in

Einem Außenbezug oder komme ich sogar Aus Brandenburg habe ich oftmals im Moment auch mit Arbeitszeiten etc nur Die Möglichkeit mit dem Auto in die Stadt zu kommen da müssen wir einfach Ran das ist der Punkt wo wir ganz viele Autofahrer auch bewegen wollen dass sie Einen attraktiven ÖPNV nutzen oder dass Sie einen Radweg Nutzen der am S und U-Bahnhof beim Parkplatz endet dass man Dort einen guten Park and Ride Parkplatz Hat wo man auch das Gute Fahrrad Anschließen kann um dann in einen Attraktiven S-Bahn U-Bahn was auch immer Dort vor Ort ist einzusteigen das muss Doch erstmal unser Ansatz sein ein Attraktiven verkehrsmix auch zu bieten Damit die Leute auch wissen worauf sie Umsteigen können und nichts ist doch Schöner als zu wissen ich kann super in Die Stadt reinfahren und muss mich nicht In den Stau stellen wenn es denn Funktioniert wäre ich auch dafür ich Wurde außerhalb des Kreises kann ja dann Also keine Mietauto nehmen oder so wir Sind gespannt auf die Umsetzung und das Was im Koalitionsvertrag steht wie das Umgesetzt wird vielen Dank an die Verkehrssituation dr Weiner Schreiner Von der CDU ich danke Ihnen