PUTINS KRIEG: „Der Kanzler hat im Hintergrund die Fäden gezogen!“ – Kather
Bundeskanzler Olaf Scholz und SPD-Parteichef Lars Klingbeil unterstützen nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius so wie er ein deutlich schärferes Nato-Ziel für Verteidigungsausgaben. «Das ist meine Position und die des Kanzlers und die des Parteivorsitzenden», sagte Pistorius am Mittwochmittag am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Innerhalb der Koalition solle innerhalb der nächsten Tage und Wochen darüber verhandelt werden.
Zur Frage möglicher Widerstände von Grünen und FDP sagt er: «Darüber wird man jetzt intern reden müssen. Ich werde jetzt die Widerstände anderer nicht vorwegnehmen wollen.»
Am Mittwochmorgen hatte Pistorius gesagt, er teile die Einschätzung von Nato-Partnern, dass Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) künftig die Untergrenze sein sollten. «Sich allein dem Zwei-Prozent-Ziel annähern zu wollen, wird nicht reichen», unterstrich er. «Das muss die Basis sein für alles Weitere.»
Pistorius spielte damit auf das aktuelle Ziel der Nato an. Dieses sieht vor, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres BIPs für Verteidigung auszugeben. In der Nato werden derzeit Gespräche über das künftige Ziel geführt. Eine Einigung soll spätestens beim nächsten regulären Gipfel erzielt werden. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert.
Eine Verschärfung des Zwei-Prozent-Ziels würde Stand heute eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben um einen zweistelligen Milliardenbetrag erfordern. Bislang gibt Deutschland deutlich weniger als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. Für 2022 wurde nach vorliegenden öffentlichen Zahlen zuletzt nur eine Quote von 1,44 Prozent erwartet – auf Grundlage von Verteidigungsausgaben nach Nato-Standard in Höhe von 55,6 Milliarden Euro.
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Video 2023 erstellt
Da kann man ja eigentlich von Glück Sagen dass der Kanzler so zögerlich Gewesen ist und gebaut hat auf die Amerikaner und erst vom Prinzip Abgewartet hat bis die Amerikaner gesagt Hat okay wir liefern auch dass man nicht Auf weiter fällt und Flur alleine da Steht die Deutschen mit Panzern in der Ukraine mir gefällt ehrlich gesagt das Wort zögerlich nicht so ich glaube und Das zeigt sich jetzt dass der Bundeskanzler sehr verantwortungsbewusst Und vor allen Dingen im Hintergrund die Fäden gezogen hat vor allen Dingen mit Den amerikanischen Kollegen und seinen Counterpart und dass diese Absprachen Sehr erfolgreich war natürlich musste er Den Präsidenten beiden ein wenig drängen Das ist auch gut so denn die Amerikaner Müssen mit an Bord sein Putin muss klar Sein es handelt sich hier um eine Nato-allianz auch wenn die NATO als Institution um es ganz klar zu sagen Nicht in den Krieg ich einbezogen aber Es sind nicht nur die Europäer die Waffenstellungen insofern ist das was da Passiert ist ich halte das ehrlich Gesagt für sehr richtig und das Ergebnis Sieht man jetzt [Musik] Unser fernsehsenderwelt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten
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