PUTINS INVASION: Paukenschlag! Überraschende Ankündigung von China zum ersten Jahrestag des Kriegs
Knapp ein Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat China auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Friedensinitiative angekündigt. Kiew und dessen westliche Verbündete reagierten am Wochenende zurückhaltend auf die Aussage des obersten chinesischen Außenpolitikers Wang Yi, am kommenden Freitag zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns ein Papier zu dessen diplomatischer Lösung vorzulegen. Die Partner der Ukraine bekräftigten indes ihre militärische Unterstützung für Kiew.
Wang sagte am Samstag in München, Peking werde am 24. Februar seine Friedensinitiative vorstellen. China unterstütze Friedensgespräche zwischen Kiew und Moskau. Nähere Einzelheiten nannte er nicht. Der ukrainische Außenminister Dymtro Kuleba sagte zu dem Friedensplan, es ergebe „keinen Sinn sich damit zu beschäftigen, bevor wir ihn gesehen haben“.
Der ukrainische Regierungschef Denis Schmyhal lehnte gegenüber dem „Focus“ ein „Einfrieren“ des bewaffneten Konflikts mit Russland als inakzeptabel ab. Dies würde nur „zu einem weiteren großen Krieg führen“, sagte er und lehnte territoriale Verluste ab.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte in München, es sei gut, dass China „ein paper for peace vorlegen“ wolle. Sie hoffe, „dass China Russland auffordert, mit dem Kämpfen aufzuhören“. Zuvor hatte Baerbock sich erneut gegen jegliche Abtretung besetzter Gebiete an Russland ausgesprochen.
Der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, äußerte sich am Samstagabend in den ARD-„Tagesthemen“ skeptisch zu den Aussichten des Friedensplans. Zwar sei die Ankündigung Pekings durchaus bemerkenswert, es sei jedoch eher nicht realistisch, dass das Land einen „kompletten Fahrplan zum Frieden“ vorstellt.
Ischingers Nachfolger Christoph Heusgen, der die Sicherheitskonferenz in diesem Jahr erstmals leitete, drückte in seiner Rede zum Abschluss der Sicherheitskonferenz am Sonntag die Hoffnung aus, dass bei der nächsten Veranstaltung im Jahr 2024 in der Ukraine Frieden herrsche. Er sei „beeindruckt von der „transatlantischen Einigkeit“, die sich in München gezeigt habe. „Wir haben mehr Durchhaltevermögen als Wladimir Putin“, sagte Heusgen in Richtung des russischen Präsidenten.
Die westlichen Verbündeten bekräftigten in München ihre anhaltende Unterstützung für die Ukraine. Die Außenminister der G7-Staaten kündigten eine erneute Verschärfung der Sanktionen gegen Russland an – sowie gegen Staaten, die dessen „illegalen Krieg gegen die Ukraine“ materiell unterstützen. Drittstaaten würden aufgefordert, ihre Unterstützung für Russland zu beenden, sonst drohten ihnen „hohe Kosten“, hieß es in einer am Samstag am Rande der Sicherheitskonferenz veröffentlichten Erklärung. US-Außenminister Antony Blinken, der in München mit Wang erstmals seit des Eklats um einen mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon über den USA zusammentraf, warnte China vor „Konsequenzen“, sollte Peking Russland im Ukraine-Krieg „materielle Unterstützung“ zukommen lassen oder bei der Umgehung westlicher Sanktionen helfen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) machte sich für eine Verstärkung der westlichen Streitkräfte im Osten Europas stark. Die Ostflanke der Nato müsse gestärkt werden, sagte Pistorius am Samstag auf der Sicherheitskonferenz. „Wir können und wir werden jeden Zentimeter alliierten Gebiets verteidigen“, fügte er hinzu. Dies diene auch der „nationalen Verteidigung“ Deutschlands.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der britische Premierminister Rishi Sunak betonten in München die Notwendigkeit der weiteren Unterstützung der Ukraine. Scholz und Sunak seien sich einig gewesen, dass die Lieferung schwerer Kampfpanzer an Kiew vor Ort zu entscheidenden Veränderungen führen werde, erklärte Downing Street.
Pistorius‘ französischer Kollege Sébastien Lecornu kündigte für „Ende kommender Woche“ den Beginn der Lieferung leichter Kampfpanzer vom Typ AMX-10 an die Ukraine an. Zur Zahl der Panzer machte er zunächst keine Angaben. Eine Lieferung von Kampfpanzern hat Frankreich Kiew aber anders als Deutschland bisher nicht zugesagt.
#ukraine #russland #krieg
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Video 2023 erstellt
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist Beendet der Ton zwischen manchen Gesprächspartnern war sehr direkt wie es Offiziell hieß zwischen den USA und China zum Beispiel dass die ganze Konferenz beherrschende Thema der Krieg In der Ukraine und die weitere Militärische Unterstützung des Landes Gegen Russland Andreas Büttner Zu besprechen gab es viel bei der Diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz doch auch am Dritten und letzten Tag der Konferenz Ging es vor allem um ein Thema den Russischen Angriffskrieg der EU-Außenbeauftragte Borell hält die Bisherige Unterstützung für die Ukraine Für nicht ausreichend und fordert Weitere schnellere Waffenlieferungen von Den westlichen Verbündeten Wir haben uns zu viel Zeit gelassen um Kritische Entscheidungen zu treffen wie Die Bereitstellung von Kampfpanzern man Wird diesen Krieg ohne diese Art von Waffen nicht gewinnen und jetzt muss Dieser Munitionsmangel schnell gelöst Werden es ist eine Frage von Wochen so Unterstütze er den Vorschlag von Estland Die EU solle für ihre Mitgliedstaaten Munition Einkaufen die die Ukraine Bekomme vergleichbar mit dem Kauf von Impfstoffen während der corona-pandemie Der neue Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Häuschen zeigte
Sich zufrieden mit der diesjährigen Konferenz und war vor allem erfreut dass Es in München zum Gespräch zwischen US-Außenminister blinken und dem Chinesischen Spitzen Diplomaten waren Kamen dem ersten nach dem Abschluss Mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über den USA What the world need was die Welt braucht Ist meiner Meinung nach nicht ein Weiterer Konflikt sondern die Welt Braucht Lösungen für die Herausforderungen die vor uns liegen zum Beispiel zwischen den USA und China da Muss es zur Lösungen kommen damit es Keinen weiteren Konflikt gibt apropos Lösungen zu der Ankündigung Chinas zum Ersten Jahrestag des ukrainekrieges Einen Friedensplan vorlegen zu wollen Reagierten Kiew und die westlichen Verbündeten skeptisch solange man diesen Friedensplan nicht gesehen habe ergieb Es keinen Sinn sich damit zu Beschäftigen so Ukraine ist Außenminister Kollegah [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrund berichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik]
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