PAUKENSCHLAG GEGEN PUTIN: Internationaler Gerichthof erlässt Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen
Wegen seiner Verantwortung für Kriegsverbrechen in der Ukraine hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen. Gegen Putin sei wegen der „unrechtmäßigen Deportation“ ukrainischer Kinder nach Russland Haftbefehl ergangen, erklärte das Gericht mit Sitz in Den Haag. Ein weiterer Haftbefehl erging demnach gegen die Kinderrechtsbeauftragte des russischen Präsidenten, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, wegen des gleichen Vorwurfs.
Es bestünden „vernünftige Gründe“ für die Annahme, dass Putin für die als Kriegsverbrechen einzustufende Verschleppung von Kindern auf russisches Territorium „persönlich verantwortlich“ sei, erklärte der Strafgerichtshof. Die Verbrechen hätten in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine „mindestens ab dem 24. Februar 2022“, dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, eingesetzt.
Nach Angaben der ukrainischen Regierung wurden bis Februar dieses Jahres mehr als 16.000 Kinder aus der Ukraine nach Russland oder in russisch kontrollierte Gebiete verschleppt. Der IStGH hatte bereits unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ermittlungen aufgenommen.
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Video 2023 erstellt
Oh ja der Internationale Strafgerichtshof und das ist die Topmeldung an diesem Freitagabend in Den Haag hat nämlich Haftbefehl gegen Wladimir putinal lassen der russische Präsident der sei für die Kriegsverbrechen in der Ukraine schuldig Und darüber wollen wir sprechen mit Unserer Chefin Moderatorin Tatjana Ohm Für uns in der Kiew Tatjana es ist ja Nicht sehr wahrscheinlich das Putin im Gefängnis landen wird aber wie bedeutend Ist dieser Haftbefehl dennoch Naja das ist schon ein echter Paukenschlag und die ersten schnellen Reaktionen die hier jetzt in Kiefer Einsammeln konnte das war schon auch Schon so ein bisschen Genugtuung und Eben auch wirklich dieser Satz ja er Könnte vielleicht tatsächlich zur Verantwortung gezogen werden schauen wir Mal ein bisschen genauer auf das was da Gerade bekannt gegeben wurde dieser Haftbefehl der erlassen wurde übrigens Bereits am 22 Februar man hat das aber In Den Haag am Internationalen Strafgerichtshof geheim halten wollen um Zu verhindern dass auf russischer Seite Möglicherweise Beweismaterial noch Verschwinden könnte dieser Haftbefehl Der jetzt erlassen wurde richtet sich Gegen Putin und gegen die sogenannte Kommissarin für Kinderrechte in Russland Und es geht kommentret um
Kriegsverbrechen der rechtswidrigen Deportation von Bevölkerung konkret Kindern und das rechtswidrigen Transfers Von Kindern Aussehen besetzten Gebieten Der Ukraine nach Russland und der Präsident des Internationalen Strafgerichtshof der das in einem Video So bekannt gegeben hat vor nicht ganz Einer Stunde hat eben noch mal Hinzugefügt dass gerade Kinder eben Besonderen besonderem Schutz unterliegen Auch nach den Genfer Konventionen und Vielleicht noch ein Satz zu der Frau die Ebenfalls mit angeklagt wird wo es Ebenfalls einen Haftbefehl gibt da gibt Es im Internet man kann sich das Anschauen ganz interessantes Bildmaterial von ihr und Putin und auf Diesem Bildmaterial erzählt sie ziemlich Stolz dass sie ein Kind aus mariopol Adoptiert hat in Anführungsstrichen und Dieses Thema kinderverschleppung aus dem Besetzten Territorium das ist etwas was Hier die Ukrainer wirklich sehr sehr Bewegt wir haben im vergangenen Jahr Kurz nach der Befreiung von Herzen ja Auch in Herz und drehen können mit dem Leiter eines Kinderheims der für sich Und seine Schützlinge überhaupt keine Andere Möglichkeit sah als die Kinder zu Verstecken aus Angst davor dass ihnen Eben genau diese Schicksal droht Ja gerne auf der anderen Seite wenn man Sich die Fakten anguckt man muss ja
Sagen es ist relativ unwahrscheinlich Das Putin tatsächlich nach der Nachgebracht wird denn zum einen Russland erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an genau übrigens Wie die Vereinigten Staaten also was Bedeutet das wird das in Russland jetzt Aufgenommen nach dem Motto ja die können Eh machen was wir wollen interessiert Uns nicht Das könnte durchaus so sein aber es Bedeutet auf der anderen Seite dass die 123 Länder die Teil des Internationalen Strafgerichtshof sind verpflichtet sind Wladimir Putin festzunehmen wenn er Dorthin fliegen sollte was er natürlich Nicht machen wird aber ganz interessant Ist noch ein weiterer Aspekt den der Chef Ankläger der Ukraine hier in einer Ersten Reaktion mit reingebracht hat Wörtlich gesagt jeder Welt Anführer Jeder Präsident eines großen Staates Jeder Premierminister wird sich jetzt Dreimal überlegen ob er sich mit Putin An einen Tisch setzt ob er mit Putin an Einem Tisch sitzend über irgendetwas Noch verhandelt und das ist ein Aspekt Glaube ich da wird noch drüber zu Sprechen sein Könnte das Ganze eigentlich auch Einfluss haben auf dieses Treffen mit Dem chinesischen Präsidenten Ski Einfluss dahingehend dass da irgendwas Abgesagt wird oder nicht nein das glaube
Ich nicht weil ich China eben auch nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs ist also da trifft man Sich sozusagen auf einer Ebene da hatte Putin eh im eigenen Land nicht zu Befürchten ich könnte mir vorstellen Vielleicht wird man es als Thema kurz Mal anschneiden aber eigentlich glaube Ich dass das jetzt eine Meldung ist die Putin erstmal vielleicht gar nicht so Sehr tangiert das wird dann Möglicherweise eher achselzuckend Hinnehmen aber es hat andere Beispiele In der Geschichte gegeben von Männern Die sowas ebenfalls eher axelzug und Hingenommen haben und sich sicher waren Dass sie niemals vor einem Strafgericht Landen würden da sei mal genannt die Herren im lade ich kann natürlich bei Denen ist das auch anders ausgegangen Putin ist natürlich noch mal ein anderes Kaliber ganz klar aber dennoch ist das Ein wichtiges Zeichen was nicht zu Unterschätzen ist Tatjana danke für deine Einordnung zu Dem Haftbefehl für Vladimir Putin Ausgestellt vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrund Berichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im
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