PARTNER, WETTBEWERBER, SYSTEM-RIVALE: Deutschland hat nun eine Strategie im Umgang mit China

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Deutschland hat erstmals eine Strategie für den Umgang mit China vorgelegt. Die vom Bundeskabinett am Donnerstag verabschiedeten Richtlinien betonen sowohl den Willen zur Zusammenarbeit als auch die Differenzen mit der kommunistischen Führung in Peking. „China hat sich verändert – dies und die politischen Entscheidungen Chinas machen eine Veränderung unseres Umgangs mit China erforderlich“, heißt es zu Beginn der 64-seitigen China-Strategie. Unternehmen werden aufgefordert, ihre Risiken im China-Geschäft abzubauen und sogenannte Klumpenrisiken bei der Fokussierung auf einen großen Markt stärker einzupreisen. Investitions- und Exportkreditgarantien sollen schärfer geprüft werden. Firmen müssten die finanziellen Risiken bei einer zu starken Konzentration auf China künftig selbst tragen, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „In schwierigen Zeiten nach dem starken Arm des Staates zu verlangen, das wird auf Dauer nicht funktionieren.“ Die Wirtschaft reagierte gemischt auf die Strategie.

Allerdings verzichtet die Regierung darauf, sich klar zu der umstrittenen Prüfung von Investitionen in China zu bekennen. Wirtschaftsverbände hatten vor einer riesigen Bürokratie gewarnt. Nun heißt es nur, dass Investitions-Prüfungen ein Mittel sein könnten, um etwa im Technologiesektor neue Risiken zu vermeiden. Man werde „konstruktiv“ bei der EU-Debatte über solche Instrumente mitarbeiten. Die Regierung sagte zu, dass sie die Bemühungen von Firmen fördern werde, Rohstoffe und verarbeitete Rohstoffe aus anderen Ländern als China zu beziehen. So soll die teilweise sehr große Abhängigkeit verringert werden.

Sowohl Kanzler Olaf Scholz (SPD) als auch Baerbock betonten den Willen zur Zusammenarbeit mit dem größten Handelspartner Deutschlands. „Kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb sprechen wir dabei immer an“, betonte der Kanzler auf Twitter. „Wir brauchen China, aber China braucht auch uns in Europa“, sagte Baerbock. „Wir sind realistisch, aber nicht naiv.“ Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mahnte, dass China als einer der größten Gläubiger einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Schuldenkrise in vielen Entwicklungsländern leisten müsse.

#weltnachrichtensender #deutschland #china #baerbock #scholz

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Video 2023 erstellt

Das Bundeskabinett hat nach langer und Da als kontroverser Diskussion die Deutsche China ist Strategie beschlossen Von der Strategie soll die Botschaft Ausgehen dass man gemeinsam mit allen Partnern in Frieden und Freiheit leben Wolle man aber nicht naiv sei China wird Als wettbewerberpartner und systemischer Rivale gesehen als Lehre aus dem Krieg In der Ukraine will man Abhängigkeiten Reduzieren mit Besorgnis wird hier in Deutschland lebende Einschränkung von Menschenrechten dass chinesische Großmacht Streben im Indopazifik gesehen Schon die deutsche Sicherheitsstrategie Stieß in Peking auf Kritik Wir wollen uns von China nicht abkoppeln Sondern Risiken so weit wie möglich Mindern Im letzten Jahr haben wir schmerzhaft Erlebt wie verwundbar uns einseitige Abhängigkeiten machen deshalb werden Unternehmen die sich in hohem Maße vom Chinesischen Markt abhängig machen in Zukunft das finanzielle Risiko verstärkt Selbst tragen müssen wir können den Riesigen chinesischen Markt nicht Ignorieren und wir wollen es auch nicht Aber zugleich ist genauso war der Chinesische Markt braucht auch den Europäischen Markt Daher können die Spannungen um Taiwan Uns nicht egal sein eine militärische Eskalation wäre auch eine Gefahr für

Millionen von Menschen und zwar weltweit Und damit auch bei uns