Die Beziehungen des Westens zu China sind eines der Themen der Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir brauchen China, aber wir dürfen auch keine Scheuklappen haben“, sagt der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg. Eine Entkopplung von China sei schwierig.
#ukraine #krieg #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT YouTube Channel
WELT DOKUS Channel
WELT Podcast Channel
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel
Der WELT Nachrichten-Livestream
Die Top-Nachrichten auf WELT.de
Die Mediathek auf WELT.de
WELT Nachrichtensender auf Instagram
WELT auf Instagram
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Video 2023 erstellt
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz begrüße ich jetzt Alexander scheinwerk den Außenminister Von Österreich ich grüße sie ganz recht Herzlich danke dass Sie sich die Zeit Nehmen danke für die Einladung die Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr Eins nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine und man hat so ein bisschen das Gefühl dass die Herausforderungen die Sicherheitspolitischen die Außenpolitischen Herausforderungen fast Nicht größer sein könnten und Vielfältiger sein könnten wo sehen sie Gerade die größte Herausforderung Sicherheitspolitisch aus dem politisch In Europa ich glaube für uns ist der Größte Herausforderung schlicht und Ergreifen dass wir unsere Geschlossenheit beibehalten können das War unser größtes ATU eigentlich in den Letzten 12 Monaten das was auch der Präsident der Russischen Föderation Gerade mehr Putin so nicht erwartet Hatte das nicht so die Europäische Union Sondern eigentlich könnte man sagen die Freie Welt der Weste was früher gesagt Hat zusammenhält dass wir auch Strategische Geduld an den Tag legen was Für Demokratie nicht gleich ist Augenmaß Bewahren und auch immer uns vor Augen Halten das ist ein Krieg das auf Europäischen Boden stattfindet aber Mitnichtenden europäischer Krieg das
Heißt dass wir Überzeugungsarbeit Leisten müssen wir haben auch ein Kampf Der narrative in Afrika in Lateinamerika Ein Asien und da braucht es von unserer Seite auch ein stärkeren Fokus und daher Begrüße ich auch dass so viele Vertreter Des globalen Südens auch hier in München Zugegen sind und es gibt sehr viel Wertvolle Gespräche die man hier führen Kann sie haben gerade schon unter Anderem ja auch den globalen Süden Angesprochen wo ein anderer Punkt auf Den man ja immer wieder schaut ist China Bzw eben auch Chinas einflussregionen Der mögliche Konflikt mit Taiwan jetzt Ist ja hier bei der Konferenz einer der Führenden chinesischen Außenpolitik Haben welche Erwartungen haben sie da Weil sie haben ja auch ein Gespräch ich Werde heute noch ein Gespräch mit ihm Haben und natürlich gibt es eine Erwartungshaltung China ist ständiges Mitglied des Sicherheitsrates China Trägt damit auch eine große Verantwortung eine globale Verantwortung Für Frieden Stabilität und Sicherheit Auf diesem Planeten und das wird sicher Themen sein dass ich ansprechen werde Und bei allen Differenzen die wir haben Ich glaube etwas haben wir doch gelernt Am 24 Februar 2022 das Wunschdenken Keine gute Basis für Politik ist da Haben wir eigentlich den Eiskübel ins Gesicht geschüttet bekommen aus Europäer
Und das hat uns rausgerissen aus unserer Tagessträume eine posthistorischen Postnationalen Europas und wir sind Jetzt wieder in der brutalen Realität Angekommen und dazu gehört auch China Wir brauchen China bei Themen wie Klimawandel aber wir dürfen keine Scheuklappen haben wir dürfen keine Naivität mehr haben und müssen noch die Differenzen sehr offen ansprechen und Das wird auch eines der Themen sein dass Ich heute mit dem mit meinem Chinesischen Kollegen ansprechen werde Ist China für sie ein zuverlässiger Partner Ich glaube es gibt Fragezeichen und es Ist auch ganz klar es ist sehr Interessant wenn man zum Beispiel mit Vorstandsvorsitzenden von Unternehmen Entsprechend die auch in China engagiert Sind dieses Schock Erlebnis mit Russland Wo Deutschland Österreich Unternehmen Unter den Top Unternehmen waren die dort Präsent waren mit auf dem Gedanken Wandel Durcheinander das hat sich doch Sehr relativiert und es gibt jetzt einen Verstärktes Fragezeichen beim China Engagement aber dieses die caplinte sich Manche bei Russland wünschen ist schon Wahnsinnig schwierig bei Kindern Eigentlich fast undenkbar Schauen wir noch mal nach Europa es gibt Ja hier durchaus auch Spannungsfelder Die zuletzt durchaus Sorgen bereitet
Haben beispielsweise auch rund um den Kosovo und Serbien ist das etwas was ihn Auch Sorge bereitet möglicherweise sogar Potenzial für eine Eskalation wirkt also Ich glaube wenn man so will wenn man in Wien anstatt die geografische Position Ich habe immer gesagt letztes Jahr unser Geostertegisches das heißt nur Graf Schlägt aus nicht nur wegen Osten 500 km Von Wien entfernt ist Ukraine 500 km im Süden ist Bosnien-Herzegowina und südo Besprecher lieber von Südosteuropa weil Es ist Teil Europas und das ist wir Müssen da genau hinschauen es ist nicht Sozusagen eine Gegend das nicht Dahinterhof Europa das ist der Innenhof Wieso umgeben von EU-Mitgliedstaaten Griechenland Bulgarien Rumänien Ungarn Kroatien und jedes Problem diese Region Ist auch unseres unser Problem das sehen Wir z.B bei der Migration und wir müssen Zur Kenntnis nehmen der Staaten wird Russland dort das ist schon kaufen Können mit wenig Aufwand oder könnten Und ich glaube unser massives Interesse Ist dort muss das europäische Lebensmodell fix verankert werden Entweder exportieren Sicherheit und Stabilität nach Südosteuropa oder wird Riskieren Instabilität und Unsicherheit Zu importieren und ich glaube es gibt Einfach in der Politik kein Vakuum es Ist entweder als was haben wir ja als Wenn man auf Englisch sagen würde also
Entweder wir oder wir sind dann Plötzlich dort mit Lebensmodellen Anderer Provenienz konfrontiert das Heißt China Türkei Russland oder andere Und es ist nun für mich eine zutiefst Europäische Gegend für uns Nachbarschaft österreich hat fast in all diesen Ländern zu einem Top Investoren wir Haben eine starke menschliche Brücke Viele hunderttausend Menschen in Österreich haben ein familiären Hintergrund in Südosteuropa und daher Ist das etwas wo wir genau hinschauen Und ich auch sehr viel Zeit aus österreichischer Außenminister Investiere ich weiß auch im Montenegro Kurz vor Weihnachten bin im ständigen Kontakt mit Kollegen von Bosnien sehr Heute auch meine liebe Freundin Kosovo also das ist etwas was für uns Unmittelbare Nachbarschaft ist und ich Glaube was wichtig ist dass wir Europäer Verstehen da geht sich normal weiter Darum da geht das ist vielleicht die Kern geostrategische Aufgabe der Europäischen Union wenn wir im Südosteuropa scheitern aus Europäische Union dort nicht für Sicherheit und Stabilität sorgen können dann haben wir Eigentlich den geostrategischen Lackmustest versäumt wir haben gerade Schon auch das Thema Migration Angesprochen ein Blick richtet sich da Immer wieder auch auf Serbien weil
Dadurch aus auch eine immer wieder Kritisierte Visa Politik verfolgt wird Dass dort auch viele Inder Beispielsweise einreisen können welche Möglichkeit sehen sie da Belgrad doch Noch zu überzeugen also das wäre genau Eine der großen Themen des letzten Jahres österreich hat ja mehr Asylanträge gehabt pro Kopf fast jeder Andere europäische Staat wenn wir nun 108.000 Asylanträge gehabt auf Deutschland übertragen pro Kopf wäre das über eine Millionen Asylanträge also nur Um die Größenordnung sich vor Augen zu Führen Und wir hatten plötzlich explodierende Zahlen von Asylanträgen aus Staatsbürger Indiens oder Tunesiens und es war Tatsächlich so dass sie die Wiese Liberalisierung die Visa Freiheit Verwendet haben nach Belgrad geflogen Sind und dann von Menschen schmuggern an Die österreichische Grenze gebracht Worden und das war der österreichische Bundeskanzler nicht zweimal begleitet Denn Belgrad war und wir haben diese Haben dazu gebracht dass sie jetzt zum Beispiel eben bei brundi Tunesien und Ihnen die Visa Freiheit abgeschafft Haben aber die Erwartungshaltung ist Natürlich dass alle und das betrifft Nicht nur sehr wenn er Wirklichkeit Haben alle weltbalkanstaaten gewissen Drittstaaten dieser Freiheit garantiert
Aber wir als Europäer haben das nicht Das heißt ihr könnte es ihm Entspannungsverhältnis geben und das Ziel ist natürlich dass alle bei ganz Starken die natürlich sich anschicken Mitglieder der Europäische Union zu Werden hier auch wirklich ihre Politikern unseren Status an unsere Politik innerhalb europäischen und Anpassen weil wir müssen einfach zu Kenntnis nehmen Menschen Schmuggel ist Ein Millionengeschäft und die Menschen Händ werden jede Lücke verwenden in Zukunft und wir haben sicher vor zwei Drei Jahren nicht an diese Möglichkeit Gedacht dass Visa Liberalisierung via Belgrad als plötzlich Autor für die Migration für die illegale werden könnte Das heißt wir müssen sehr wachsam sein Und da immer wieder einwirken dass wir Solche Lücken auch Schließen der EU ist Nun aber plötzlich auch es ist kein Tabuthema mehr über Barrieren zu Sprechen wo man vielleicht auch Unweigerlich an das Vorbild an der Mexikanischen Grenze aller Donald Trump Denkt ist das etwas was Sie sich Vorstellen könnten also ich glaube was Ist braucht der meisten in der Migrationstheater europäischer Ebene Sondern China ihre Studie ein bisschen Realismus und ich habe mich sehr gerne Immer zitiert denn Witze Präsidenten der Kommission chinester gesagt hat die
Migrationspolitik ist wie ein Dreistöckiges Haus der erste Stock das Erdgeschoss die Zusammenarbeit mit den Herkunft und transländern auch da muss Er besser werden warum gibt es noch Keine migrationspartnerschaften mit Tunesien Mitte gibt und anderen Staaten Wir reden seit Jahren darüber Ist aber einige Staaten haben wenig Interesse daran zweite Stockwerk ist ein Außengrenzschutz und erster drittes Dritte Stock wird letzte wäre dann die Frage einer möglichen internen Verteilung sozusagen Verantwortung und Solidarität diese Diskussion und es ist Doch auch bei uns so jeder hat eine Wohnungstür jeder versperrt wenn er früh Die Wohnung verlässte das hat der Haustür der Wohnungstür ich finde diese Debatte es ist nicht die alleinige Lösung das behauptet auch niemand nur überhaupt keinen Grenzschutz haben das Ist ganz auch nicht sein bitte und daher Glaube ich halt halte ich zum Beispiel Die Situation das Litauen aus der Lukaschenke der Präsident von Weißrussland plötzlich Migration das Waffe eingesetzt hat und Iraker Sozusagen eingeflogen hat und eine Litauisch polnische Grenze gebracht hat Litan hat damals einen Zaunbau müssen Das heißt die literische Steuerzahler Hat etwas gemacht dass uns allen hilft Das sollte eigentlich eine
Gemeinschaftspolitik sein denn die Staaten den außengrenzschutz haben die Machen eine Aufgabe die für die Deutschen für die Österreicher und alle Anderen wurden notwendig sind Mit den anderen Fällen würden wir sagen Das sollte eigentlich eine gemeinsame Verantwortung sein man muss der Bulgarische Steuerzahler der literische Steuerzahler oder polnische die gesamte Last tragen was nur unser Österreich und Im Deutschen so gute kommt das sollten Wir doch gemeinsam machen fände ich Logisch und europäisch es gibt auch viel Diskussionen darum ob man möglicherweise Noch mehr Staaten in das Schengen Abkommen oder in den Schengen Raum mit Aufnimmt ein rumänischer Senator der Auch kommende Woche nach Österreich Kommt hat die österreichische Regierung Oder hat der österreichischen Regierung Unehrbarkeit vorgeworfen in dieser Thematik was würden sie dem Antworten Also ich glaube wir müssen noch da ein Bisschen schauen dass wir die Emotionen Im Schach halten ich habe sehr gute Gespräche mit meinen rumänischen Kollegen und wir haben immer gesagt dass Österreich das ist gar nicht zu sein Eine billardtale Frage sondern Schengen Ist was Schengen ist wie ein Haus wo Jeder beschließt dass er die Wohnungstür Aushängt weil wir haben eine Eingangstür Die bewacht wird wenn wir das Gefühl
Haben die Eingangstür ist nicht sicher Wird jeder beginnen wieder die Wohnungswert bringen was haben wir seit 2015 Grenzkontrollen Deutschland gegen Österreich wir haben ganz Kontrollen Frankreich gegenüber Italien wir haben Gameskontrollen gehabt Tschechische Republik gegen was locker Slowakei uns Gegenüber Slowakei und Slowenien das ist Der Schengen Raum der funktioniert nein Er funktioniert momentan nicht er ist Dies funktional und ich glaube in Wirklichkeit musste unser Ziel sein Wieder ein System herzustellen oder eine Situation zu schaffen wo Staaten wie Auch Deutschland nicht das Gefühl haben Wir haben sicherheitshalber mal Gegenüber Österreich Grenzkontrollen Weil es könnte was geschehen Migrationstechnisch das zeigt er dass Deine Unsicherheit da ist und ein Misstrauen auch in gewisser Hinsicht Gegenüber der Funktionalität von Schenken und darum geht es um und es Geht uns auch darum zur Kenntnis zu Nehmen wie kann es sein dass Österreich Wir sind umgeben von Schengen-Staaten Wir sind umgeben von Schengen Assoziierten Staaten Liechtenstein Schweiz wir sind umgeben von der EU-Staaten das wird die höchste Anzahl An Asylanträgen in ganz Europa haben Höher als Griechenland Italien alle Frauen Starten von schenken
Ganz herzlichen Dank für dieses Gespräch Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz danke für die Einladung
