Innenministerin Nancy Faeser lehnt eine Obergrenze für Geflüchtete ab. Zudem könne sie Forderungen der Kommunen nach mehr Geld für die Unterbringung nicht nachvollziehen. „Sie versucht sich aus der Affäre zu ziehen, indem sie Probleme nicht zur Kenntnis nimmt“, sagt WELT-Herausgeber Stefan Aust.
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Video 2023 erstellt
Zugeschaltet ist mir jetzt der Welt Herausgeber Stefan aus hallo Wie schätzt du das ein was hat Innenministerin Phaser zu dieser Aussage Bewegt warum will sie keine Begrenzung Der Zuwanderung Naja weil dann sofort die Frage Auftreten würde wo ist die Begrenzung wo Ist die Linie wie viele können wir uns Leisten wie viele können wir uns nicht Leisten Damit würde sie ein Fass aufmachen eine Diskussion das kann ich nachvollziehen Dass sie das nicht mehr machen will aber Es wäre natürlich ganz gut wenn man in Diesem Thema wie auch bei anderen Themen Irgendwann mal wieder auf den Boden der Realität zurückkommen könnte und sich Mal überlegen könnte was eigentlich Dabei rauskommt wenn wir im Grunde für Jeden der in dieses Land reinkommen will Gleich den gesamten Sozialstaat Mobilisieren und wie wird dann Verhindern wollen dass in den Burger War nicht in den in den Gemeinden in den Städten die Leute kein Wohnraum mehr Haben und der Staat immer mehr Geld Dafür ausgibt ich glaube es wird im Endeffekt kein Weg daran vorbei führen Sich mal darauf zu besinnen dass man die Außengrenzen Europas schützen muss weil Man sonst irgendwann wieder anfängt die Binnengrenzen wieder aufzumachen ich Glaube eine der größten Errungenschaften
Europas besteht darin die Binnengrenzen Praktisch offen zu machen offen zu Halten wenn nicht mehr zu kontrollieren Aber dann wird man nicht darum herum Kommen die Außengrenzen zu kontrollieren Und sich überlegen ob man überhaupt noch So viele Menschen ins Land aufnehmen Kann und das ist nicht eine Frage einer Bestimmten Grenze die man sieht sondern Eine sehr prinzipielle Frage an der wird Die Politik auf Dauer nicht vorbeikommen Wenn sie Fehler verweist auf ein Großteil ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland kein Wort zu der gestiegenen Illegalen Migration kein Wort zu den Abschiebungen die ja auch zu einem Großteil scheitern hier in Deutschland Zieht sie sich somit aus der Affäre Also sie versucht sich aus der Affäre zu Ziehen indem sie sozusagen die Probleme In Wirklichkeit nicht zur Kenntnissen Nimmt das wir Kriegsflüchtlinge Aufnehmen müssen für eine gewisse Zeit Finde ich eine Selbstverständlichkeit Die Frage ist natürlich ob man sie dann Gleich im Sozialstatus mit den mit den Bundesbürgern gleichsetzen ist eine Andere Frage in der Zwischenzeit stellt Sich ja schon heraus dass viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine die Erst in andere Bundesländer andere Länder in Europa gegangen sind Inzwischen nach Deutschland kommen weil Sie hier mehr vom Sozialstaat bekommen
Würde ich in deren Stelle auch machen Das ist die eine Seite aber dann muss Man auch davon ausgehen dass diejenigen Wenn der kriegt dann endlich mal zu Ende Sein sollte dass du wieder zurückgehen So haben wir das beim Jugoslawien Krieg Vor 20 Jahren aber das gewesen ist 30 Jahren ja fast auch Garant haben was die Asylproblematik anbetrifft das ist eine Ganz andere Geschichte der Asylparagraphen Grundgesetz ist ja nicht Eingerichtet worden für den Rest der Welt sondern für einzelne Personen und Ich glaube man wird nicht drumherum Kommen gerade im Zeitalter des Internet Irgendwann mal zu sagen wir nehmen nur Noch Asylanträge an die digital gestellt Sind wo die Leute nicht vorher illegal In dieses Land gekommen sind denn dann Kann man das überhaupt nicht mehr Grenzen nicht mehr begrenzen man kann Sich ja mal vorstellen wenn man es ging Um individuell das ist die Frage und es Geht nicht darum dass es Bewohner sagen Wir mal eines diktatorisch regierten Landes ist da wir zum Beispiel alle der Meinung sind dass China nicht gerade in Unserem Sinne eine Demokratie ist müssen Wir dann 1,4 Milliarden Chinesen die Möglichkeit geben bei uns einen Asylantrag zu stellen dass das völlig Absurd ist sieht man ja auf den ersten Blick ein Thema asylan Machen müssen beim Thema Asylanträge
Kommt der dann ganz schnell das Argument Das ist überhaupt kein deutsches Problem Sondern das ist ein europäisches Problem Und die EU-Staaten müssen hier eine Gemeinsame Lösung finden aber seit Jahren findet man ja Keine Einigkeit keine gemeinsame Linie Sowohl beim Schutz der Außengrenzen Sowohl bei der Verteilung der Flüchtlinge hier in Europa also kann man Sich wirklich nicht einigen oder will Man es einfach nicht Ich glaube die Deutschen haben da eine Sonderposition und die besteht natürlich Darin dass wir ja eigentlich kaum Außengrenzen haben und das nach der Gegenwärtigen also nach dem alten Dublin Abkommen ist es ja so dass das Leute Deren Asylantrag stellen müssen Sie den Stellen in dem Land in dem sie das erste Mal europäischen Boden betreten so aber Das wird natürlich nur funktionieren Wenn die Binnengrenzen existieren wenn Es keine Binnengrenzen mehr gibt dann Werden die Leute irgendwo hingehen und Warum sollen die Italiener oder die Griechen für die deutschen ähm die Arbeit tun um die Leute dann als Asylbewerber zu überprüfen und in ihrem Land unterzubringen oder wieder zurück Zu schicken und dergleichen mehr ich Glaube der entscheidende Punkt wer sein Dass man ganz generell keine Asylanträge Mehr annehmen kann von Leuten die
Illegal nach Europa gekommen sind ich Glaube da führt auf Dauer keinen Weg Vorbei Klare Worte von Stefan aus ich danke Dir Ganz herzlich und schon mal schöne Ostern Danke schön