NETANJAHU REIST NACH BERLIN: „Wenn man hört, dass die Reservisten den Dienst verweigern, dann ist das dramatisch“
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu will kommende Woche zu einem offiziellen Besuch nach Berlin reisen. Aus der Bundesregierung kam zuletzt Kritik an Netanjahus Regierung wegen einer von ihr geplanten Justizreform. WELT-Chefkommentator Jacques Schuster erklärt die Hintergründe.
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Video 2023 erstellt
Und bei mir im Studio ist jetzt der Weltchef Kommentator Jack Schuster guten Abend Jacques jetzt bekommen die Gegner Das Projekts prominente Unterstützung Und zwar von Israels Präsident Herzog er Hat sich geäußert in einer TV-Ansprache Und er hat Netanya dazu aufgerufen Dieses umstrittene Projekt aufzugeben Diese doch sehr deutliche Kritik an Netanjahu ist das überraschend gekommen Für dich na das ist nicht überraschend Weil wir sehen ja dass im Grunde die Zivilgesellschaft in Israel im Moment Massiv nicht nur auf die Straße geht Sondern sich immer weiter im Grunde Gegen die Regierung wendet in einer fast Dramatischen Weise also wenn man hört Dass die Reservisten den Dienstverweigern wollen dann ist es für Die Sicherheit dieses kleinen Landes Eine dramatische Zuspitzung die wir Eigentlich noch nie hatten kurz zur Erklärung gestern gab es ja den Tag des Widerstandes in Israel tausende sind auf Die Straße gegangen haben unter anderem Auch die Straße zum Flughafen blockiert Der Ministerpräsident wollte wegfliegen Musste dann eine andere Route nehmen Jetzt noch dieser Unterstützung von Herzog glaubst du denn dass es dann was Bringen wird und den Ministerpräsidenten Zum Einlenken bewegen Ich glaube schon obwohl die Regierung
Relativ steht noch aber im Moment sieht Man eine in einer Weise im Grunde die Staatlichkeit die Regierungsfähigkeit Die Exekutive marodieren dass und marode Werden sozusagen dass das Eigentlich auf Dauer nicht so Weitergehen kann man sieht auch eine Andere Sache die wirklich noch niemals In der Geschichte ist als geschah Nämlich das zum ersten Mal die Juden Amerikas und auch Europas auch Deutschlands im Grunde sich von dem Staat abwenden wenn es so weitergeht und Das ist eine dramatische Entwicklung Aber warum ist nicht an ja oder das Vorhaben so wichtig wie kommt das ich Glaube es sind zwei Gründer einerseits Ein ganz egoistischer er will sich vor Seinen Strafverfolgungen wegen Korruption sehr angeklagt schützen und Gleichzeitig er hat er eben eine Regierung gebildet eine Koalition mit Extrem Rechten und ultra religiösen Gruppen die im Grunde gegen den Liberalen Staat wettern und sind und das Ist eine ein gemischt das in diesem Fall Sehr unangenehm ist für eine Demokratie Angesprochen auch Juden in Deutschland In den USA wenden sich eben gegen die Regierung gegen dieses Gesetz und auch Der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat das ganze kritisiert die Deutsche Bundesregierung hat sich doch Recht deutlich und recht kritisch
Geäußert glaubst du denn dass das ein Einfluss haben wird Ich glaube Eigentlich eher nicht ich glaube was Einfluss haben könnte sind die Amerikaner und da ist das Amerika Amerika ist das wichtigste Land für Deutschland der wichtigste Verbündete Und da ist es schon sehr auffällig dass Israel Bisher seine Premierminister nach Amerika nicht schicken durfte das heißt Beiden hat den Premierminister nicht eingeladen bislang Obwohl die erste Reise des Premierministers immer traditioneller Vorschlägen geht auch das zeigt wie Schwer und wie angeschlagen diese Beziehung ist durch diese Justiz Geworden kommt sondern da wird es noch Ein ja ein Gespräch geben zwischen Joe Biden und ja oder vielleicht laufen Hinter den Kulissen schon hier Diplomatische Gespräche ab also wird es Im Endeffekt dann zu dem Gesetz kommen Das kann ich nicht zu sagen aber es gibt Schon Gespräche es ist ja offen sie auch Gedroht worden dass der Finanzminister Der Ultra religiöse besser ist wortrist Nicht Empfangen wird in Washington ähm Offensichtlich ich habe das ging das Durch die amerikanische Botschaft also Da gibt's Gespräche und man kann nur
Hoffen dass vielleicht doch noch mal Irgendeinen Einlenken passiert wir Werden auf jeden Fall berichten danke Schön
