MACHTKAMPF IM KREML NOCH NICHT VORBEI: „Russlands Führung schlägt selbst auf sich zurück“
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock geht nicht davon aus, dass der Machtkampf in Russland nach dem Rückzug der Söldnergruppe Wagner beendet ist. «Es ist nach wie vor unklar, was dort geschieht. Ich sage ganz klar, was dort geschieht und nicht, was dort geschah», sagte die Grünen-Politikerin am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Es sei weiterhin unklar, was mit den unterschiedlichen Akteuren in Russland passiere. Die Ereignisse am Wochenende seien offensichtlich nur «ein Akt in diesem russischen Schauspiel» gewesen.
Klar ist nach Einschätzung Baerbocks allerdings, dass Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine sein eigenes Land zerstört. «Wir sehen die verheerenden Folgen des russischen Angriffskriegs auch auf das Machtsystem von Putin. (…) Und wir sehen massive Risse in der russischen Propaganda», sagte sie.
Zur Rolle Deutschlands und der EU erklärte Baerbock, man mische sich nicht ein, analysiere die Lage aber genau, denn sie berge auch Risiken, die man derzeit noch nicht abschätzen könne. «Für uns Europäer geht es einzig und allein darum, die Ukraine dabei zu unterstützen, wieder in Frieden und in Freiheit leben zu können», ergänzte sie. Man stocke deswegen das EU-Finanzinstrument, über das unter anderem Waffenlieferungen an die Ukraine finanziert werden, um 3,5 Milliarden Euro auf und von deutscher Seite stelle man bis zum Jahresende 45 weitere Gepard-Flugabwehrpanzer zur Verfügung.
Am vergangenen Wochenende war in Russland ein lange schwelender Machtkampf zwischen der regulären Armee und der privaten Söldner-Gruppe Wagner eskaliert. Unter der Führung ihres Chefs Jewgeni Prigoschin besetzten die Wagner-Söldner am Samstag etwa die südrussische Stadt Rostow am Don und drohten mit einem Marsch auf Moskau. Daraufhin wurden in mehreren Regionen Anti-Terror-Maßnahmen ergriffen. Am Samstagabend dann beendete Prigoschin seinen Aufstand überraschend wieder, nachdem der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko vermittelt hatte.
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Video 2023 erstellt
Ja wie geht es nun weiter die EU-Außenminister tauschen sich ja heute In Luxemburg über diesen Machtkampf in Russland und auch die möglichen Auswirkungen auf den Krieg in der Ukraine aus und dazu hat sich soeben Bundesaußenministerin Annalena Baerbocker äußert hören wir kurz rein Angesichts der Ereignisse am letzten Wochen Ende war es mir wichtig heute Morgen hier beim Rad mit meinen Kollegen In Europa zusammen zu sein um uns Gegenseitig abzugleichen klar ist es Geht um meinen innenpolitischen Machtkampf in Russland und wir müssen Uns nicht ein es ist nach wie vor unklar Was dort geschieht ich sage ganz klar Was dort geschieht und nicht was dort Geschah denn es ist offensichtlich nur Ein Akt in diesem russischen Schauspieler und es ist weiterhin unklar Was mit den unterschiedlichen Akteuren In Russland passiert was aber sehr klar Ist und was erneut durch das letzte Wochenende unterstrichen wird mit diesem Brutalen Angriffskrieg zerstört Russland Zerstört Putin sein eigenes Land Wir sehen die verheerenden Folgen des Russischen angriffskriegs auch auf das Machtsystem von Putin wir sehen dass Immer stärker Russlands Führung selbst Auf sich zurückschlägt und wir sehen Massive Risse in der russischen Propaganda wir analysieren das genau der
Natürlich wirkt das auch Risiken die wir Derzeit weiterhin auch nicht abschätzen Können Für uns Europäer geht es einzig um Allein darum die Ukraine dabei Unterstützen wieder in Frieden und in Freiheit leben zu können deswegen Erhöhen wir heute hier auch bei diesem Rat erneut unsere Unterstützung für die Ukraine wir erhöhen die europäische Friedensfazilität um 3,5 mit den Euro Und wir von deutscher Seite stellen bis Zum Jahresende weitere 45 geparaden Bereit für uns ist zentral dass die Ukraine wieder in Frieden und Freiheit Leben kann für uns ist zentral das Russland wieder die europäische Friedensordnung nicht nur akzeptiert Sondern respektiert deswegen setzen wir Weiterhin auf den Dreiklang zu Unterstützung der Ukraine und zu Unterstützung der europäischen Friedensordnung das bedeutet Soforthilfe Das bedeutet mittelfristige Unterstützung und das bedeutet die EU-Mitgliedschaft für die Ukraine
