LETZTE GENERATION: Präventivgewahrsam und Haft – Politik fordert härtere Strafen für Klima-Kleber
Die Berliner Polizei ist am (heutigen) Dienstag nach eigenen Angaben mit rund 700 Polizisten im ganzen Stadtgebiet im Einsatz, um Straßenblockaden von Klimaschutz-Demonstranten zu verhindern. Am Dienstagmorgen waren aber zunächst noch keine Blockaden bekannt, sagte eine Polizeisprecherin der dpa.
Die Protestgruppe Letzte Generation bot am Vormittag von 11.00 bis 13.00 Uhr für ihre Unterstützer ein Training zu Blockaden an mit dem Titel «Protest Übungssession». Das Training orientiert sich laut dem Aufruf bei Twitter an einem mehr als einstündigen Lehrvideo der Gruppe zum Thema Blockaden. In dem Video erklären Mitglieder der Gruppe neuen Unterstützern Abläufe wie das Ankleben am Boden, Verhalten beim Eingreifen der Polizei, Wegtragenlassen sowie juristische Hintergründe, weitere Polizeimaßnahmen und Gerichtsverfahren.
Die Polizei appellierte auf Twitter am Dienstag erneut: «Sollten Sie von den Einschränkungen betroffen sein, bitte bewahren Sie Ruhe und schreiten Sie nicht selbst ein».
Am Montag gab es laut Polizei 42 Straßenblockaden. 500 Polizisten waren im Einsatz, die meisten Blockaden seien eher schnell beendet und weitere verhindert worden. Auch am Montag hatte die Polizei via Tweet den Hinweis gegeben: «Wenn Sie selbst eingreifen, müssen Sie mit einer Strafanzeige rechnen.»
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Video 2023 erstellt
Auch heute wollen Mitglieder der letzten Generation die Hauptstadt mit Protestaktionen wieder lahmlegen welche Stör Aktion von den selbsternannten Klimaaktivisten geplant sind noch unklar Bereits gestern ja hunderte klimakleber Zahlreiche Straßen in der Hauptstadt mit Sitz und Blockadeaktion gestört Teilweise kam es zu wirklich langen Staus insgesamt sind gestern mindestens 42 solche Aktion gezählt wurden und 200 Personen wurden festgenommen die Berliner Polizei war nach eigenen Angaben mit bis zu 500 Beamten im Stadtgebiet unterwegs und wird heute Noch mal entsprechend aufstocken So das was da geschieht zu ihm zuschauen Und Zuschauer sprechen wir da eigentlich Also rechtlich gesehen über Sachbeschädigung Nötigung und Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr die Frage ist aber wie Wird wie kann das bestraft werden Ob letzte Generation oder extinction Rebellion die radikalen unter den selbst Ernannten klimarrätern wollen Aufmerksamkeit für Ihr Thema egal was Andere darüber denken Sekundenkleber auf die Hand und schon Bildet sich der nächste Stau denn das Mühsame loslösen durch die Polizei kann Schon mal über eine halbe Stunde dauern Mehrere Bundesländer bitten die Kleber Für solche Einsätze inzwischen zur Kasse
Genaue Zahlen gibt es aus Hamburg 37.000 € Strafe für 74 klimaaktivisten Macht im Schnitt rund 500 € pro täte die Polizeigewerkschaft will aber noch Härtere Maßnahmen schon seit längerem Einen lang andauerndes sogenanntes Unterbindungsgewahrsam nach bayerischen Vorbild dort können solche klimakaoten Präventiv also zur Gefahrenabwehr mit Richterliche Anordnung bis zu 30 Tage in Haft gehen heißt direkt von der Tat in Den Knast so könne verhindert werden Dass sich die Betroffenen Personen Gleich wieder an der nächsten Kleberaktion beteiligen Ftp-justizminister Buschmann fordert Eine Ausschöpfung des geltenden Rechts Bis hin zu Freiheitsstrafen für Klimakleber die Union sogar Strafverschärfung selbst bei grünen Politikern stoßen die angeblichen Klimaaktivisten mit ihren fast täglich Verursachten megastausch auf Unverständnis Aktionen sind die wahrscheinlich nicht Dazu beitragen dass man mehr Verbündete Für Klimaschutz findet eine Behinderung Von Rettungskräften ist für den Grünen Chef sogar ein Tabu wenn es darum geht Dass Menschenleben nicht gefährdet Werden dürfen weil da ist mehr als eine Rote Linie das darf nicht passieren 50 Personen wurden in Polizei Gewahrsam Genommen in Berlin kann das von einem
Richter auf maximal zwei Tage ausgedehnt Werden wenn sie vorher bereits an ähnlichen Aktionen beteiligt waren [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrund Berichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satellit Streaming IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mir News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier Klicken wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken
