Die EU-Staaten haben die russische Söldnertruppe Wagner wegen ihrer «aktiven» Beteiligung am russischen Angriffskrieg in der Ukraine auf ihre Ukraine-Sanktionsliste hinzugefügt. Begründet wurde die symbolische Maßnahme am Donnerstagabend in Brüssel damit, die Handlungen der Wagner-Gruppe untergrüben und bedrohten «die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine».
Wagner steht bereits seit Ende 2021 auf einer Sanktionsliste der EU. Damals waren schwere Menschenrechtsverletzungen der Hintergrund der Maßnahme. Damit wurden Vermögenswerte eingefroren und verboten, der Gruppe Gelder bereitzustellen. Im Februar hatte die EU zudem elf Personen und sieben Einrichtungen mit Strafmaßnahmen belegt, die mit der Wagner-Gruppe in Verbindung stehen. Einigen davon werden Menschenrechtsverletzungen in der Zentralafrikanischen Republik und im Sudan vorgeworfen, andere gefährden demnach die Sicherheit oder die Stabilität in Mali. Für Personen gilt zusätzlich ein Einreiseverbot in die EU.
Die mehrfachen Sanktionen unterstrichen die internationale Dimension und die Schwere der Aktivitäten der Gruppe sowie ihre destabilisierende Wirkung auf die Länder, in denen sie aktiv sei, hieß es in der Mitteilung von Donnerstag weiter. Die Wagner-Gruppe sei federführend bei den Angriffen auf die ukrainischen Städte Soledar und Bachmut beteiligt gewesen.
Darüber hinaus verhängten die EU-Staaten Sanktionen gegen die russische Medienorganisation Ria Fan. Sie gehört zur Patriot Media Group, deren Verwaltungsrat vom Chef der Wagner-Söldner, Jewgeni Prigoschin, geleitet wird. Die Nachrichtenagentur sei an regierungsfreundlicher Propaganda und Desinformation über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beteiligt, erklärten die EU-Staaten.
Insgesamt gelten die restriktiven Maßnahmen der EU in Bezug auf Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, nun für 1473 Personen und 207 Organisationen, wie es weiter hieß. Die Vermögenswerte der genannten Personen würden eingefroren, und EU-Bürgern und -Unternehmen sei es untersagt, ihnen Gelder zur Verfügung zu stellen.
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Max Hermes für uns in Kiew Max Sanktionen gegen die wagnertruppe wohl Auch wegen der von den Söldnern Begangenen Kriegsverbrechen in der Ukraine wie reagiert jetzt auch auf Diese Nachricht Das wird hier sehr wohlwollend Aufgenommen weil das bedeutet diese Sanktion bedeuten ja konkret dass man Versucht der wagnergruppe den Geldfluss Entladen zu legen auszutrocknen Gewissermaßen also EU-Bürger sind Beispielsweise nicht mehr dann in der Lage den Wagner Truppen Geld zu geben Auch Unternehmen sind davon Ausgeschlossen also diese Sanktionsliste Doch Ziel vor allem auf den Finanziellenspielraum der Wagner ab und Hier hat man ja auch signalisiert oder Bzw hier wurde auch gespiegelt dass die Wagner sollten da mutmaßlich an diesem Enthauptungsvideo auch beteiligt sein Sollen das hat zumindest ein Dissident Der Gruppe behauptet der sich zum Zeitpunkt jetzt aktuell in Schweden eine Auffällt also das alles natürlich Unterstreicht noch einmal die Brutalität Dieser Söldnergruppe wie Sie vorgehen Das allerdings nur die eine Seite sie Sollten da der wagnergruppe sind das Besonders brutale Gesicht dieses Krieges Aber viele andere russische Soldaten die Werden ja auch beschuldigt Kriegsverbrechen begangen zu haben und
Hier in Kiel habe ich mich gestern mit Einem einer Staatsanwältin unterhalten Die hat mir gesagt 11.000 Fälle wurden Schon seit Beginn des Krieges hier Registriert und man hat dann Ermittlungen aufgenommen was sie alles Gesagt hat und was das konkret bedeutet Das habe ich in einem Beitrag Zusammengefasst den können wir zusammen Mal anschauen Ich treffe Olena kovaliova von der Staatsanwaltschaft der Region Kiew mehr Als 7000 Fälle von potentiellen Kriegsverbrechen haben sie und ihre Kollegen seit Beginn des russischen Angriffs eröffnet hunderte beweisketten Gebildet gesammelt an die Tatort Orten Aber vielfach auch im Netz Wir schauen in den sozialen Medien nach Informationen die uns interessant Erscheinen danach werden wir sie aus Wenn wir auf kriminelle Hinweise stoßen Eröffnen wir einen Ermittlungsverfahren Sollten genügend stichhaltige Beweise Vorliegen übergeben wir unsere Ergebnisse an ein Gericht Etwa zu diesem Fall aus dem kleinen Ort Motocin in westlich von Kiew im April 2022 wurde die Bürgermeisterin des Ortes Beerdigt gemeinsam mit ihrem Ehemann und Sohn sie wollten das Dorf vor den Russen Schützen Tapferkeit die sie mit ihrem Leben bezahlen Gerechtigkeit in diesem Zusammenhang kaum möglich doch gut ein
Jahr später könnte zumindest eine Verurteilung der mutmaßlichen Täter den Hinterbliebenen helfen Frieden zu finden Wir haben die Namen von 5 Soldaten Herausbekommen die daran beteiligt waren Außerdem drei Wagner sollten noch wir Hoffen dass wir genügend Beweise Gesammelt haben um sie ihre gerechten Strafe zuzuführen Dass die meisten Verurteilten zurück in Der russischen Heimat ihre Strafe Niemals antreten werden für Staatsanwälte wie Olena kein Grund Aufzugeben Und Russland wird uns niemals Soldaten Ausliefern die von uns als Kriegsverbrecher verurteilt wurden wie Erledigen trotzdem unsere Hausaufgaben Und nach Ende des Kriegs da bin ich mir Sicher werden wir jedes einzelne Urteil Durchsetzen können Auch nach Kriegsende dürften viele Jahre Vergehen bis sie alle Fälle bearbeitet Haben viel zu tun für die Staatsanwaltschaft in der Region Kiew Und im ganzen Land Wenn ihr mehr News aus unserem Team Wollt dann müsst ihr einmal hier klicken Wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken wollt Dann einmal hier klicken
