KONTER GEGEN HABECKS HEIZ-GESETZ: FDP „will mehr Übergangslösungen und mehr Ausnahmemöglichkeiten“
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigt bei der Vorstellung seiner Heizungspläne einen Modernisierungsschub bei Heizungen an, der viele Jahre versäumt worden sei. Unter anderem plant die Regierung einen Klimabonus für den Heizungstausch.
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Video 2023 erstellt
Zu Dorothea Schupelius sie ist für uns Vor dem Kanzleramt Dorothea was sagt die Politik dazu Ja die klimaaktivisten haben klargemacht Dass sie nicht aufhören werden bis die Politik auf sie reagiert und das Klimaschutzgesetz überarbeitet wird und Auf ihre Forderung eingegangen wird man Muss allerdings sagen dass es momentan Nicht so aussieht als würden die Politiker in Berlin zumindest auf diese Erpressung kann man es ja schon fast Nennen eingehen Dobrindt haben wir Soeben schon oder vorhin einmal kurz Gehört der hat sehr klare Worte gefunden Der sagt das sind keine klimaaktivisten Erst von der CDU das sind keine Klimaaktivisten das sind Straftäter und Hat Zitat vor einer Klima RAF gewahrt Die sich hier gründen würde der Verkehrsminister Wissing hat hat gesagt Dass ihm einfach der Gesprächsbereitschaft dieser Gruppe Fehlt er sagt die Gruppe ist mit ihm nie In ein Dialog getreten man konnte sich Gar nicht austauschen und was Interessantes ist das auch die Grünen Inzwischen die Nase voll haben Bettina Jarasch die eigentlich dafür bekannt ist Rigoros für den Klimaschutz einzustehen Hat gesagt die an die Beweggründe sind Vielleicht richtig aber so nicht ihr sei Es wichtig dass Person eben andere Mitglieder der Bevölkerung nicht in
Mitleidenschaft gezogen werden und dass Die Straftaten wenn sie dann begangen Werden eben auch rigoros verfolgt werden Damit zeigt sich dass die ganze Politik Partei übergreifend hier eine klare Linie fährt ihnen geht die Vorgehensweise der letzte Generation Einfach zu weit und auch eine andere Gruppierung die für Klimaschutz Eintritt Und dafür bekannt ist nämlich Fridays For future hat sich vor ein paar Wochen Vor ein paar Tagen von der letzten Generation distanziert die Pressesprecherin von Fridays for future Hat gesagt so nicht so treibt man die Menschen auseinander und nicht zusammen Dorothea wir wollen noch auf ein anderes Thema blicken hatte weitesten Sinne auch Mit dem Klimaschutz zu tun denn der Widerstand in der FDP gegen das geplante Gebäude Energiegesetz steigt die FDP-Fraktion will nach ihrem Parteitag Massive Veränderungen an diesem Entwurf Von Robert Habeck aber man fragt sich Natürlich warum haben die FDP Minister Diesen Gesetz überhaupt zugestimmt [Musik] Ja das ist alles ein riesen Durcheinander und der Streit geht immer Weiter das Öl und gasheizungsverbot ab Dem 1 Januar 2024 es wird immer Fragwürdiger ob das überhaupt noch Passieren kann denn du hast es ja auch Gerade schon gesagt die FDP hat am
Parteitag am Wochenende sich geschlossen Noch einmal dagegen gestellt eigentlich War dieses Gesetz ja mal beschlossen Worden dann hat die FDP schon vor ein Paar Wochen eine Änderung gefordert sie Wollten das Heizungen nicht ausgetauscht Werden müssen also das bestehende Heizung nicht angetastet werden sondern Dass dieses Verbot dieses Gesetz nur bei Neuen Heizungen greift das haben sie Auch geschafft aber das reicht ihm nicht Sie geben noch mehr Konter sie wollen Noch mehr Übergangslösungen noch mehr Ausnahme Möglichkeiten noch mehr Abschwächungen dieses Gesetzes ist das Muss jetzt erstmal in den Bundestag Gehen dauert natürlich auch eine Weile Bis man da eine Lösung findet und die FDP ist aber hier auch gar nicht die Einzige Partei die Probleme mit diesem Gesetz hat und auch kein Problem hat Damit das weiter deutlich auszusprechen Von der SPD z.B hat sich Karl Lauterbach Jetzt auch noch zu Wort gemeldet er Wiederum sagt dass man auch eine Sonderregelung für Krankenhäuser zum Beispiel brauche ich ja da die Heizungskosten so hoch sind also mal Wieder eine Krise in der Koalition und Sie werden sich nicht einig Danke schön Dorothea [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen
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