Der Internationale Strafgerichtshof hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Putin erlassen.
Hintergrund ist die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland. Putins Truppen sollen in der Ukraine auch Kriegsverbrechen wie vorsätzliche Tötungen, Angriffe auf Zivilisten und Vergewaltigungen begangen haben.
Für schwere Kriegsverbrechen in der Ukraine gibt es einen Hauptverantwortlichen: Russlands Präsidenten Putin. So sieht es jedenfalls der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.
Das Gericht erließ am Freitag Haftbefehl gegen Wladimir Putin.
Es bestünden „vernünftige Gründe“ für die Annahme, dass Putin für die Verschleppung von Kindern auf russischem Territorium „persönlich verantwortlich“ sei.
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#Kriegsverbrechen #Ukraine #Putin
Für schwere Kriegsverbrechen in der Ukraine gibt es einen Hauptverantwortlichen Russlands Präsidenten Putin so sieht es jedenfalls Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag das Gericht erließ am Freitag Haftbefehl gegen Wladimir Putin es Bestanden so wörtlich vernünftige Gründe Für die Annahme des Putin für die Verschleppung von Kindern auf russisches Territorium persönlich verantwortlich Sein dies sei als Kriegsverbrechen Einzustufen diese Verbrechen hätten in Den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine eingesetzt mindestens ab dem 24 Februar 2022 also ab dem Beginn des Russischen angriffskriegs gegen die Ukraine Zugeschaltet ist Stefanie Bock Völkerrechtlerin an der Uni Marburg ich Grüße Sie Genau das bedeutet gar nichts für Putin Heißt es aus Moskau stimmt das ist das Eher eine symbolische Kiste Nein es ist schon mehr es ist zumindest Eine sofortige Beschränkung der Reisefreiheit Putins da jetzt alle Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshof verpflichtet sind in Festzunehmen sobald er ihren Boden Betritt Putin macht zwar aktuell keine Reise Kinder haben aber dennoch ist das Eine nicht zu unterschätzende Wirkung Dieses internationalen Haftbefehls und
Wie stehen die Chancen dass der Haftbefehl Putin dann auch tatsächlich Trifft Also dass er ihnen so weit trifft dass Er tatsächlich festgenommen wird dass es Im Moment natürlich nur denkbar sollte Putin Russland verlassen denn es gibt Keine Möglichkeit ihn sozusagen auf Legalen Wege jetzt aus Russland Rauszuholen da muss man jetzt die Weitere Entwicklung abwarten jetzt geht Es ja erstmal vor allen Dingen um die Verschleppung von Kindern in der Begründung können da also noch mehr Kriegsverbrechen Begründungen und damit Auch noch mehr Gewicht für den Haftbefehl folgen Natürlich der Ankläger kann kann und Wird weiterhin Beweise sammeln und Sollte sich dann erhärten das Putin Möglicherweise für weitere Kriegsverbrechen verantwortlich ist wird Er sicherlich eine Erweiterung des Haftbefehls beantragen und wie ist es in Anderen Fällen von Haftbefehlen wegen Kriegsverbrechen gelaufen es gibt ja Beispiele Ja da es kommt immer natürlich darauf an Dass es dann tatsächlich zu Festnahmen Kommt das ist das ganz entscheidend Vergleiche kann man möglicherweise Ziehen mit dem Haftbefehl gegen den ehemaligen Sudanesischen Präsidenten albershire der
Ist eben zunächst nicht festgenommen Worden auch auf Proteste afrikanischen Staaten die mit dem Haftbefehl nicht Einverstanden waren wir dann dort frei Reisen konnte aber auch immer unter Druck das heißt Es hängt natürlich auch jetzt von dem Politischen Willen der Staaten ab diesen Haftbefehl durchzusetzen und ihn spürbar Werden zu lassen Vielen Dank für Ihre Einschätzung Stefanie Bock
