JUNGE ALTERNATIVE: Verfassungsschutz stuft AFD-Jugendorganisation als rechtsextremistisch ein
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Mittwoch mitteilte, werden neben der Jungen Alternative (JA) nunmehr auch zwei weitere Gruppierungen der sogenannten Neuen Rechten entsprechend eingestuft – das im Süden Sachsen-Anhalts ansässige Institut für Staatspolitik (IfS) und der Verein «Ein Prozent». Alle drei Vereinigungen waren bislang als rechtsextremistische Verdachtsfälle vom Inlandsnachrichtendienst bearbeitet worden.
In Sachsen überraschte die Entscheidung des BfV kaum – selbst die AfD nicht. Allerdings sprach ihre Fraktion im Sächsischen Landtag am Mittwoch aus anderen Gründen von einer «absehbaren Entscheidung». «Inzwischen ist selbst der zur Neutralität verpflichtete sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) dazu übergegangen, die AfD als „Verbrecher“ zu diffamieren. Eine solche Kriminalisierung der Opposition richtet in einer freiheitlichen Demokratie schweren Schaden an», sagte der Abgeordnete Carsten Hütter. Die AfD hatte wegen Schusters Äußerung eine Strafanzeige gestellt.
Mit der neuen Einstufung der AfD-Jugend gerät nun auch Hütters Fraktionskollege Alexander Wiesner in Visier der Verfassungsschützer. Der Unternehmensberater ist Chef der Jungen Alternative (JA) in Sachsen. Die Einstufung als gesichert extremistische Bestrebung hat konkrete Folgen: Die Verhältnismäßigkeit beim Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wird anders bewertet.
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Die Nachwuchsorganisation der AFD die Junge Alternative als gesichert Rechtsextremistisch eingestuft ist Bestimmt in keine Zweifel eine Verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Gruppe erklärte Behördenchef Thomas Haldenwang mit der jungen alternative Wurden noch zwei weitere Gruppierungen Als rechtsextremistisch eingestuft der Verein ein Prozent eV und das Institut Für Staatspolitik ihre Position sei Nicht mit dem Grundgesetz vereinbar in Den Ministerin fieser betonte das gegen Alle rechtsextremistischen in den Tendenzen in Deutschland weiter Vorgegangen wäre Die Akteure der sogenannten Neuen Rechten verbreiten nichts als Hass und Ausgrenzung gegenüber Andersdenkenden Gegenüber geflüchteten und gegenüber Menschen mit Migrationsgeschichte das Versuchen wie sie zu verbinden mit einem Vermeintlich gebildeten modernen Antlitz Doch die menschenverachtenden Ideologien Die dahinter stehen sind klar und werden Vom Verfassungsschutz deutlich Herausgearbeitet die Botschaft ist klar Gefährlich sind nicht nur Gewaltorientierte Rechtsextremisten Sondern auch die geistigen Brandstifter Die den Boden für gewaltbereiten und Diese Gefahr sollten wir niemals Unterschätzen
