JAHRESBERICHT 2022: „Frau Högl hat klar gemacht: Es geht um 300 Milliarden Bedarf“ – Kiesewetter
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, stellt den Jahresbericht 2022 vor. Dabei mahnt Högl mehr Tempo bei den Investitionen an. Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sagt dazu bei WELT: „Die Zeitenwende ist noch nicht in der Truppe angekommen.“
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Video 2023 erstellt
Und dazu zugeschaltet ist mit der Obersten HD rodrig Kiesewetter für die CDU Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Ich grüße Sie ganz herzlich Hallogel fordert er unter anderem Deutlich mehr Tempo bei den Investitionen in die Bundeswehr das war Zu erwarten sie liegt aber doch auch Sonst den Finger in so manche Wunde bei Der Truppe müssen wir da nicht auch in Vielen Punkten zustimmen auch wenn die Kollegen von der SPD ist Ja der Kernpunkt ist ja dass die Zeitenwende noch nicht in der Gruppe Angekommen ist von den 100 Milliarden Sind gerade mal 600 Millionen ausgegeben Also weniger als ein Prozent und was Noch dazu kommt es gab von Juli bis ja Dezember ein planungsverbot für die Lieferung der Kampfpanzer aus der Deutschen Industrie in die Ukraine und Dann kam die Entscheidungen im Januar Dann musste die Bundeswehr noch mal Bluten also hier muss wirklich auch ein Mindset Wechsel kommen also in der Einstellung kultureller Wandel ich Unterstütze Frau Hügel ausdrücklich die Union unterstützt die wirklich traurigen Feststellungen wir wollen ja auch dass Es wieder besser wird entscheidend ist Aber noch eins Frau Hügel hat klar Gemacht es geht um mehr als 100 Milliarden es geht um etwa 300 Milliarden Bedarf und der
Verteidigungsminister hat gerade mal 10 Milliarden mehr angewendet wir sollen im Nächsten Jahr das zwei Prozent Ziel Erreichen da sind wir Meilen weit weg Wir müssen froh sein wenn wir anderthalb Prozent erreichen Nun ist diese Erklärung der Zeit wenn er über ein Jahr her haben wir ja vor Kurzem darüber berichtet was dauert denn Eigentlich so lange wo liegen die Probleme ich sag's mal salopp 100 Milliarden in die Truppe zu investieren Dass nach einem Jahr erst so wenig Geld Dort angekommen ist Also zum einen war die Industrie ja gar Nicht drauf eingestellt auch in dem Sogenannten rüstungsgipfel wurde nicht Forciert sofort auf Planung gesetzt wir Sind da sehr langsam gewesen wir sage Ich bewusst weil wir als Union mittragen Wir wollen ja dass wir eine Leistungsfähige Bundeswehr haben aber Die vorherige Verteidigungsministerin Wollte mit der Rüstungsindustrie gar Nichts zu tun haben sie hat das Abgelehnt mit ihr zu tagen und im Kanzleramt gab es zwar zwei Gipfel aber Da ging es eben auch nicht darum wie Raschmann so schnell wie möglich alles Umsetzen kann wir brauchen ja auch Produktion von Munition es sind keine Ersatzteile bestellt worden für die Gelieferten Panzerhaubitzen es wurden Auch keine
Nachgeliefert für die die in die Ukraine Ging die hätten auch 90 Ersatzrohre Gebraucht es wurde glaube ich 9 oder so Bestellt also es gibt alles unter den Notwendigkeiten die die militärischen Fachleute vorgeschlagen haben und dann Haben wir noch im Bundeswehr Verantwortung des Bundesamt für Ausrüstung und Infrastruktur und so Weiter in den Streitkräften das mehrere 100 offene Vertragsanwalt Stellen hat Also hier muss neu gedacht werden wir Müssen eine neue vergeben wir müssen National vergeben bevor wir europäisch Ausschreiben und vor allen Dingen Vielleicht etwas pragmatischer das Vergaberecht mit renommierten Kanzleien Durchführen als mit dem schwerfälligen Bein BW das Vergaberecht wirklich seit Jahren Jahrzehnten eine riesen Baustelle Bei der Bundeswehr aber ein ganz anderes Problem hängt auch gar nicht unbedingt Nur mit Geld zusammen ist die Rekrutierung doch wir haben zu wenig Soldaten gerade wenn wir jetzt noch Werfähiger werden sollen wie und vor Allem auch wie schnell kann die Truppe Denn personell gestärkt werden Wir brauchen gute Leute das ist bei den Offizieren und Unteroffizieren in der Bewerberlage der Fall aber leider nicht Bei den Mannschaften das hat man viel zu Lange vernachlässigt was aber auch dazu Kommt die Bundeswehr ist ja auch nicht
Sonderlich attraktiv wenn nicht Ausreichend geübt werden kann wenn eine Arbeitszeitregelung ich sag mal längere Übungen gerade zu verhindert und die Soldaten wollen ja nicht ich soll ich Sagen Flachbildschirme angucken sondern Sie wollen mit ihren Ausrüstungen mit Ihrer Bewaffnung marschieren sie wollen Schießen lernen sie wollen ins Gelände Sie wollen Übungen machen und dazu kommt Dass die Bundeswehr viel zu wenig Truppe Und viel zu viel Hauptquartiere und Kommandos hat wir haben mehr Ämter und Kommando Behörden als die Visionen und privaten das ist furchtbar Das muss geändert werden und hier muss Der neue Generalinspektor Rangehen ich glaube auch das können wir Im zutrauen ist viel zu lange zu viel Zeit verschwendet worden und nicht Geführt worden Am Ende geht es ja derzeit momentan vor Allen Dingen um Großgerät um Munition Aber müsste man nicht manchmal noch Einfach an die Soldaten und Soldaten Ganz persönlich denken zum Beispiel an Die Situation in den Kasernen an wenn Das unmoderne Leben dort um das Leben Unsere Soldaten Soldaten einfach mal Praktisch vor Ort besser zu gestalten Also ich habe mir unlängst Kasernen Angeschaut in süddeutschen empfohlendorf Topmodern aber auch in der Artillerieschule wo viele Ukraine
Ausgebildet werden furchtbar riesen Investitionen Stau Millionen von Euro Und so wie in Idar-Oberstein an der Batterieschule sieht es in den meisten Deutschen Kasernen aus aber wir wollen Halt nicht in Beton investieren sondern In Köpfe und in gute Ausbildung und dann Muss natürlich auch das Leben in den Kasernen attraktiver werden aber muss Auch über die Arbeitszeit nachdenken das Ist ein Lebensarbeitszeit Konto gibt z.B Dass man dann wenn man gut gearbeitet Hat früher in den Ruhestand kann das ist Ja sowieso ausgeweitet worden für viele Auf weit über 60 aber die Soldaten haben Auslandseinsätze sie haben erhebliche Zusatzverpflichtungen und auch nicht Immer ein angenehmes Leben in festen Vier Wänden sondern sie sind im Gelände In Zelten und vieles andere mehr und das Muss irgendwo auch honoriert werden und Auch die Gesellschaft sollte mehr Würdiger mehr anerkennender mit dem Soldatischen Dienst umgehen ein erster Schritt ist ja die Sichtbarkeit der Soldaten und Soldaten auf Bahnhöfen am Wochenende aber es würde ja auch schon Helfen wenn man mehr Wertschätzung in Den Kommunen ihnen entgegen bringen Würde mit vergünstigten Karten besseren Kino und Freizeitangeboten auch das Würde schon helfen mehr Wertschätzung Und vielleicht auch in dem ein oder Anderen Bereich mehr Unterstützung und
Vielleicht auch bevorzugen ja zumindest Auch ein kleiner Schritt dort in die Richtige Richtung oberster.de Roderich Kiesewetter Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ganz herzlichen Dank für Ihre Zeit und die Antworten Danke
