HABECKS MINISTERIUM UNTER DRUCK: Opposition spricht von Vetternwirtschaft
Wirtschaftsminister Habeck hat einen Fehler seines Staatssekretärs Graichen bei der Besetzung des Spitzenpostens bei der Dena eingeräumt. Nach Rücktrittsforderungen an den Staatssekretär stärkte ihm Habeck aber den Rücken. CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei fordert bei WELT Transparenz.
#cdu #graichen #politik #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT YouTube Channel
WELT DOKUS Channel
WELT Podcast Channel
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel
Der WELT Nachrichten-Livestream
Die Top-Nachrichten auf WELT.de
Die Mediathek auf WELT.de
WELT Nachrichtensender auf Instagram
WELT auf Instagram
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Video 2023 erstellt
Das Thema besprechen wird Thorsten Freis Mit zugeschaltet der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag Schönen guten Tag Herr frei Schönen guten Tag nach Berlin Wir haben es gerade gehört im Beitrag Energiestaatssekretär Graichen hat also Den Wirtschaftsminister Anfang der Woche Informiert dass das ein Trauzeuge der Neue Geschäftsführer der bundesagen in Deutschen Energieagentur ist inwiefern Ist das aus ihrer Sicht problematisch Ist vor allen Dingen die Häufung wie wir Sie an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums erleben da Gibt es vielfache Verwandtschaftsverhältnisse Schwägerschaftsverhältnisse nicht nur in Der Spitze des Ministeriums sondern Beispielsweise auch gegenüber NGOs oder Anderen Organisationen die vielfach hohe Geldsummen vom Staat insbesondere von Wirtschaftsministerium bekommen und es Spricht eben zum einen dafür dass es Nicht wirklich transparent hat wird dass Man sich dort innerhalb der Familie des Freundeskreises große Geldsummen und Aufträge zu schanzt und die Tatsache Dass es sozusagen erst scheibchenweise Das Licht der Öffentlichkeit erblickt Deutet darauf hin dass es da doch Einiges zu verbergen gibt und deswegen Ist es glaube ich ganz entscheidend für Die Glaubwürdigkeit auch von Robert
Habeck das Transparenz geschaffen wird Dass diese Wechselbeziehungen Offengelegt werden und das auch klar ist Wann und für wen Später zur Verfügung gestellt worden Sind ich halte das schon für Einigermaßen problematisch zumal es ja Auch den Rückschluss zulässt das Verwandtschaftsverhältnisse Offensichtlich wichtiger sind als die Frage der Geeignetheit wenn ich mir Anschaue welche handwerkliche Fehler im Ministerium in den letzten Wochen und Monaten zu Tage getreten sind Ich würde gerne mit Ihnen frei noch auf Ein anderes wichtiges Thema heute Blicken und zwar das Thema illegale Migration das ist Ministerpräsident Boris rein der trinkt jetzt auf Grenzkontrollen in der EU Illegale Migration müsse nicht nur an Der in EU-Außengrenzen sondern auch an Den deutschen Grenzen kontrolliert Werden gilt es aber ihrer Meinung nicht Die Freizügigkeit im Channel Raum mit Allen Mitteln zu verteidigen an dieser Stelle Gesundheit Danke Ihnen ja also selbstverständlich Die Freizügigkeit in Europa ist ein Hohes Gut es ist etwas das wirklich Unter allen Umständen verteidigt werden Muss deswegen plädieren wir ja auch Dafür dass wir einen effektiven auch Kurzfristig wirksamen außengrenzschutz
In der Europäischen Union sehen und das Macht auch deutlich dass der Druck der Im Hinblick auf ein gemeinsames Europäisches Asylsystem besteht enorm Groß ist man muss es nämlich sagen wie Es ist wenn es nicht gelingt auf Europäischer Ebene auch den Außengrenzschutz besser und effektiver Zu gestalten dann wird an Binnengrenzkontrollen in Europa kein Weg Vorbei führen wir müssen einfach sehen Dass wir in diesem Jahr in den ersten Drei Monaten bereits etwa 90.000 Asylanträge in Deutschland hatten und Das da viele auch dabei sind die in Anderen europäischen Ländern bereits Asylanträge gestellt haben oder Vielleicht sogar Asylrecht genießen und Trotzdem nach Deutschland kommen um hier Neue Verfahren in Gang zu bringen und Deswegen muss man sagen es ist ultima Ratio das stimmt aber die Bundesregierung selbst ist ja der Auffassung dass wir diese Grenzkontrollen an der Grenze zwischen Bayern und Österreich brauchen wir haben Teilweise sehr viel höhere Grenzübertritte an der Grenze zu Tschechien oder auch an der Deutsch-schweizerischen Grenze und Deswegen kann die Bundesregierung nicht Plausibel erklären warum es für sie im Einen Fall in Ordnung ist und sie im Anderen Fall davon spricht dass das
Nationalistische Tendenzen wären nichts Davon ist richtig es geht darum dass wir Zu einem effektiven Schutz kommen besser An den europäischen Außengrenzen als an Den Binnengrenzen aber wenn das eine Nicht funktioniert dann darf man das Andere nicht unterlassen Es gibt jetzt ja aber auch die Forderungen aus unter anderem der Union Es müssten auch die flexiblen Kontrollen Verstärkt werden damit stationäre Kontrollen nicht einfach umgangen werden Wir sehen solche flexiblen flexiblen Kontrollen denn genau aus Ja da geht es beispielsweise um die Möglichkeiten der Schleierfahndung Insbesondere im Hinterland der Jeweiligen Grenzen aber das ist ohnehin Unser unsere Forderung und das ist auch Für die Bundespolizei im Übrigen eine Selbstverständlichkeit dass man da nicht Einfach nur am Schlagbaum steht und Stumpf ein Fahrzeug nach dem anderen Kontrolliert das macht die Bundespolizei Im übrigen auch gar nicht sondern es Gibt sehr viele intelligente Möglichkeiten die auch rückstauss Verhindern die dafür sorgen dass der Kleine Grenzverkehr sowohl von Personen Wie auch von Waren nicht beeinträchtigt Wird also ich glaube man darf jetzt da Auch nicht so tun als gab es nur die Wahl zwischen schwarz und weiß was wir Möchten ist dass wenn der
Außengrenzschutz in Europa nicht Funktioniert dass die Bundespolizei in Die Lage versetzt wird sehr intelligent Sehr flexibel auch an den europäischen Binnengrenzen zu kontrollieren und klar Ist natürlich auch wir brauchen das sind Verbindungen mit einer Klarstellung im Europ äischen recht dass die Menschen Die in einem anderen europäischen Staat Bereits Asyl beantragt haben dass die Auch zurückgewiesen werden können an den Binnengrenzen eigentlich eine Selbstverständlichkeit aber wir brauchen Diese Klarstellung und wir brauchen auch Die Umsetzung dieser Maßnahme Sagt Thorsten frei der Parlamentarische Geschäftsführer im cdu/csu im Bundestag Ganz herzlichen Dank für Ihre Zeit und Für das Interview Sehr gerne Frau Liebling [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel
Satellit Streaming IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier Klicken wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken wollt Dann einmal hier klicken
