HABECKS HEIZ-HAMMER: Jetzt droht ein neuer Ampel-Zoff! SPD und FDP mucken auf
Die SPD hat sich hinter die Gesetzespläne gestellt, wonach ab 2024 in der Regel nur noch neue Heizungen eingebaut werden sollen, wenn die Wärme zu mindestens 65 Prozent durch erneuerbare Energien erzeugt wird. „Jeder Monat, den wir vertrödeln, ist ein verlorener Monat“, bekräftigte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach Beratungen des SPD-Vorstands am Montag in Berlin die diesbezüglichen Beschlüsse der Koalition.
Kühnert reagierte damit auf Forderungen aus der FDP, die geplanten Regelungen abzuändern. Die Neuregelung sei „notwendig, wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen“, stellte der SPD-Generalsekretär klar. Zudem sei dies der einzige Weg, um die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht in der Zukunft durch immer weiter steigende Preise für fossile Energieträger zu überfordern.
Allerdings betonte Kühnert auch die Notwendigkeit des damit verbundenen sozialen Ausgleichs. „Niemand soll und niemand wird aus seinem Haus herausgedrängt werden“, hob er hervor. Darum werde die Koalition den Umstieg „sozialverträglich machen“, verwies er auf die vorgesehenen Grundförderung für den Heizungsumbau von 30 Prozent der Kosten.
Über die genaue Umsetzung solle nun im parlamentarischen Verfahren weiter gesprochen werden. Um den von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf war in der Koalition lange gerungen worden.
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Video 2023 erstellt
Nachdem die FDP am Wochenende Nachbesserungen an den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum Heizungstausch Gefordert hat geht der Streit und die Auseinandersetzungen mit dem Thema in Eine neue Runde gestern nun hat Spd-generalsekretär Kevin kühner die FDP An den Koalitionsvertrag erinnert denn Da steht drin was die Liberalen jetzt Geändert haben wollen und auch die Grünen werden nicht müde immer wieder zu Betonen beschlossen ist beschlossen Während die Politik streitet bleiben die Menschen im Land verunsichert zurück Robert Habeck vergibt auf der HANNOVER Stahlunternehmen das schon länger die Umstellung auf Wasserstoff vorbereitet Besucht Stände von Unternehmen die Regenerative Energien entwickeln der Bundeswirtschaftsminister freut sich ich Glaube dass die Entschlossenheit diesen Wandel erfolgreich zu machen hier auf Der Messe mit den Händen zu greifen ist Aber nicht bei den Liberalen zumindest Nicht wie habe ich es möchte ihr Parteitag fordert technologieoffenheit Man können und wolle die Menschen nicht Vorschreiben welche Heizung sie ab Kommenden Jahr bei einem Totalausfall Einzubauen hätten Das was wir derzeit auf dem Tisch haben Das ist nicht etwas was wir Verabschieden können sie haben ja die
Diskussion ja auch im Vorfeld Mitbekommen Gesetze oder Entwürfe die Dazu führen dass die Menschen in unserem Land verunsichern verunsichert werden Dass Gesetze oder Entwürfe die dazu Führen dass Menschen keine Planungssicherheit haben die ganze Reihe Fragen die noch nicht geklärt sind bei Der SPD fängt man ab Parteitage hätten Eigene Dynamiken die liberale Parteispitze müssen stärker werden Außerdem sei klar Öl und Gas würden Teurer man sollte vorausschauen Handeln War ein sehr klar die Ampel Partner Hätten sich auf den Umstieg geeinigt das Ist die klare und unmissverständliche Vereinbarung und hinter die kann jetzt Auch keiner mehr zurück in niemand soll Und niemand wird wegen das wechselt Eines Heizsystems aus seiner Wohnung Oder seinem Haus rausgedrängt werden wir Werden das sozialverträglich machen aber Nicht zu tun wäre ihm das Gegenteil von Sozialverträglich sondern würde eine Schleichende finanzielle Überforderung Von Millionen Haushalten in den nächsten Jahren bedeuten auch die Grünen meinen Die fdp-partei Spitze habe nicht genug Für den neuen Weg geworden und empfiehlt Sich selber als Vorbild wir stehen zum Paket was wir miteinander vereinbart Haben es gab Dinge drin die muss auch Nicht gefallen haben auch unsere Partei Teilweise nicht aber sie verstehen dass
Man in einer Regierung Kompromisse macht Klar ist aber auch letztlich werden Gesetze vom Parlament verabschiedet in Den Ausschüssen dürfte das Heizungsgesetz von Robert Habeck doch Gründlich überarbeitet werden [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabelsatellit-streaming IPTV empfangen Können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier Klicken wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken wollt Dann einmal hier klicken