HABECKS HEIZ-HAMMER: „Die Bürger erwarten Klarheit!“ Der Ampelstreit spitzt sich weiter zu
Wirtschaftsminister Habeck befindet sich in der Verteidigung: Im Ausschuss wird er mit Fragen bombardiert, während sein Staatssekretär Udo Philipp an seiner Seite ist. Die Opposition wirft Philipp vor, einen Manager für einen Beraterposten vorzuschlagen, in dessen Fonds er selbst investiert hatte. Habecks Ministerium beteuert, dass alle geltenden Leitfäden eingehalten wurden. Kritik an Habecks Personalpolitik ist nur ein Punkt auf einer langen Problemliste des Ministers. Der Koalitionsstreit über das Heizgesetz schwelt weiter, obwohl die Stimmung in der Ampel-Koalition angeblich gut ist, wie der Finanzminister Lindner betont. In der Debatte um die Wärmewende droht Habeck zusätzlicher Streit mit den Kommunen. Ein neuer Gesetzentwurf des Wirtschaftsministers in Zusammenarbeit mit Bauministerin Geywitz sieht vor, dass Länder und Kommunen den Heiz- und Stromverbrauch sowie die verwendeten Heizungsarten aller Gebäude der letzten drei Jahre erfassen müssen. Die Bürgermeister halten dies für kaum umsetzbar. Für den Wirtschaftsminister gibt es also viele schwierige Baustellen, und laut Politologen schwebt über Robert Habeck ein Damoklesschwert. Zudem sinken seine Umfragewerte in der Bevölkerung seit Wochen kontinuierlich.
#heizung #ampel #koalition
Abonniere den WELT YouTube Channel
WELT DOKUS Channel
WELT Podcast Channel
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel
Der WELT Nachrichten-Livestream
Die Top-Nachrichten auf WELT.de
Die Mediathek auf WELT.de
WELT Nachrichtensender auf Instagram
WELT auf Instagram
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Video 2023 erstellt
Und zugeschaltet vom klimaausschuss ist Mir jetzt mein Kollege Achim unser Achim Vizeisten ist die Ampel Man kann sagen momentan hat sie Zumindest eine Belastungsprobe zu Bestehen aber darüber kann ich sprechen Mit der ersten parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Katja Mas guten Tag Frau Mast guten Tag sie Haben gestern auch diese Sitzung Geleitet da ist dann eben die FDP Bekannt gab wir machen da erstmal nicht Mit wir wollen nicht dass das Gesetz in Die erste Lesung geht wie war da die Stimmung wie war denn die Reaktion na Jetzt erstmal war das schon in der Sitzung davor wo die FDP das in der Koalition mitgeteilt hat und die Stimmung war natürlich nicht euphorisch Sehr nüchtern und am Ende geht es aber Ja drum nicht wie unsere Stimmung ist Sondern es geht darum was wir für die Bürgerinnen und Bürger erreichen und die Bürger erwarten zu Recht von uns als Ampel dass sie Klarheit bekommen wie es Mit dem Heizen weitergeht und uns als SPD ist besonders wichtig heizen muss Bezahlbar bleiben für alle sie sind sehr Optimistisch das habe ich schon heute Morgen gehört dass das alles noch klappt Wurde Sommerpause allerdings wenn man Die FDP hört die sagt ja am liebsten Würde sie das Gesetz noch mal neu Aufsetzen ganz von vorne anfangen und da
Muss ich sagen das klingt eher Pessimistisch naja gestern war sicher Ein Tag wo Dampf drin war in dem Thema Aber die Bürgerinnen und Bürger noch mal Erwarten zu Recht von uns dass wir für Klarheit sorgen und die stellen sich die Frage wenn ich jetzt eine neue Heizung Brauche wie soll ich sie finanzieren wie Sieht es wie welche Förderung bekomme Ich welche Heizung kann ich überhaupt Einbauen weil die Wärmepumpe geht ja Nicht auch in jedem Gebäude ist auch Völlig klar kriege ich die Handwerker Die ich dazu brauche viele weitere Fragen wie ist der Schutz für Mieterinnen und Mieter und das ist was Was wir jetzt im Parlament auch Miteinander klären werden und Sie haben Dafür nur noch wenig Zeit sind trotzdem Optimistisch deswegen frage ich noch mal Nach Aus ihrer Sicht sind das alles Fragen Die die FDP hat die auch teilweise in Ihrer Fraktion sind die man tatsächlich Klären kann bis zum Sommerpausen naja Die parlamentarisch sitzungsfreizeit Beginnt am 17 Juli das sind noch sechs Wochen und eine vertiefte Debatte dazu Geht den sechs Wochen zumal das Thema ja Nicht neues und wir auch im Parlament Gespräche führen die sogenannten Obläuter also diejenigen die sich ganz Intensiv mit dem Gesetz beschäftigen Haben sich in der Ampel schon getroffen
Haben schon Fragen an die Ministerien Gestellt haben schon erste Antworten Bekommen die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden setzen sich die Diese Woche zusammen um die politischen Großen Punkte miteinander mal Abzusprechen und das ganze vorzubereiten Insofern bin ich zuversichtlich dass Diese sechs Wochen reichen können mit Ein bisschen guten Willen von allen der Gehört natürlich dazu also aus ihrer Sich keine unlösbaren Probleme so wie es Eben dargestellt wird zum Teil ja keine Unlösbaren Probleme mit gutem Willen ist Das machbar es gibt natürlich den Appell Auch der Opposition vor allem die sagt der Bundeskanzler muss sich da jetzt Einschalten muss da jetzt für Tempo Sagen sehen Sie das auch dass das Notwendig Opposition sagen die haben eine Dreiseitigen Antrag zur wärmewende im Gebäudesektor vorgelegt die Debatte die Wir gerade gesellschaftlich fühlen ähm Zeigt deutlich dass wir mehr als drei Seiten brauchen wir müssen erstmal ihre Eigenen Hausaufgaben machen aber der Bundeskanzler hat ja schon so Einigkeit Im jetzt geführt weil im Kabinett ist Das Gebäude Energiegesetz hier Einstimmig verabschiedet worden und das Sitzen sowohl spd-ministerinnen und Minister
Fdp-ministerin und Minister und Grüne Ministerinnen und Minister mit am Tisch Die das gemeinsam verabschiedet haben Jetzt liegt sie im Parlament und wir Sind selbstbewusste Parlamentarierinnen Und Parlamentarier wir diskutieren alles Gründlich aber auch zügig in der Gebotenen Sorgfalt einstimmig Beschlossen im Kabarett Kabinett darauf Haben sie gerade hingewiesen aber die FDP sagt und noch vor einigen Tagen ja Okay aber wir haben da natürlich unsere Einwände schon gehabt und deswegen Eigentlich nicht so richtig zugestimmt Können Sie das akzeptieren naja Zustimmung noch nicht richtig zustimmen Gibt's nicht auf der Welt dann will der Mann hat zugestimmt oder nicht aber Natürlich hat die FDP mit ihrer Protokoll Notizen das heißt der Finanzminister Lindner ja vorgenommen Auch gesagt und sind besondere Punkte Für das parlamentarische Verfahren Wichtig zu diskutieren für meinen Geschmack braucht solche Punkte gar Nicht weil das Parlament sowieso alle Punkte immer diskutiert die mit dem Gesetz zu tun haben am Schluss müssen Wir sie ja auch verabschieden und Bis Ende bis Anfang Juni ist dazu noch Zeit mit ein bisschen gutem Willen Schaffen wir das auch gemeinsam in der Ampel es gibt schon Forderungen das Ganze trotzdem zu verschieben und damit
Man einfach mehr Zeit hat also sogar es Gibt die Maximalforderung ist um drei Jahre die kommt vom SPD Ministerpräsidenten Brandenburg welches Signal würde das an die Bürger Aussehen Na die Bürgerinnen und Bürger brauchen Jetzt Klarheit wir wollen ja Deutschland Klimaneutral bis 2045 machen Heizungen Sind eine Generationenfrage die leben Durchschnittlich 25 Jahre und deshalb Müssen wir jetzt da auch klar Schiff Machen und dennoch kann ich auch diesmal Wodka verstehen der sagt nämlich naja Die kommunale wärmeplanung muss mir Jetzt noch parallel auflegen sind Zweites Gesetzgebungsverfahren damit ich Weiß gibt es in meiner Straße irgendwann Fernwärme ja oder nein wie sieht es aus Aber das kann man tatsächlich auch im Gebäude Energiegesetz durch Übergangsfristen gut regeln und auch das Werden wir im parlamentarischen Verfahren noch mal ganz gründlich uns Angucken und bis zum 7 juli ist das Möglich vielen Dank Frau Maas soweit die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Der SPD-Fraktion die nach wie vor Optimistisch ist dass das Ganze Tatsächlich noch bis zur Sommerpause Verabschiedet wird und dann ab 1 Januar 24 in Kraft tritt danke schön [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen
Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabelsatellit-streaming IPTV empfangen Können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier Klicken wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken
