Das Bundesforschungsministerium prüft eine Geldrückforderung an die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) wegen möglicher Steuergeldverschwendung. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des Informationsdienstes «Table.Media». In einer Stellungnahme des Ministeriums, heißt es demnach, dass seit Oktober 2022 eine «Prüfung eines Teilwiderrufs der gewährten Zuwendungen an die FhG für die letzten Jahre» laufe. Das Ministerium habe die Gesellschaft zu «Verbesserungen des Compliance Management Systems aufgefordert».
Hintergrund ist ein Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den der «Tagesspiegel» zuerst, der Business Insider und später auch andere Medien berichtet hatten. Demnach habe die Behörde einen «unangemessenen Umgang mit Steuermitteln durch überhöhte Reise-, Dienstfahrzeug- und Repräsentationskosten» festgestellt. Es geht beispielsweise um Hotelkosten bei Vorstandsreisen, die über der erlaubten Obergrenze lagen, hohe Bewirtungskosten und Essen in teuren Restaurants.
Die Fraunhofer-Gesellschaft ist ein eingetragener Verein und gehört mit mehr als 30 000 Mitarbeitern zu den großen Forschungsgemeinschaften außerhalb der Universitäten. Dazu zählen daneben auch die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Die Fraunhofer-Gesellschaft wird zu 30 Prozent von Bund und Ländern finanziert.
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Video 2023 erstellt
Um 16:55 Uhr für Sie hier noch der Sendian weißt denn dann senden wir hier Bei uns im Programm ein weltspezial dann Spricht tv-chefredakteur Jan Philipp mit Dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei der Münchner Sicherheitskonferenz Nach dem flüchtlingsgipfel bei Bundesinnenministerin Nancy fazer bleibt Der deutsche Städte und Gemeindebund bei Seiner Forderung einer finanziellen Entlassung der Kommunen die Ergebnisse Des flüchtlingsgipfels bei der Bundesinnenministerin zeigten Licht und Schatten leider bleiben die drängende Frage der finanziellen Entlastung Ungelöst wird Hauptgeschäftsführer der Landsberg in der Rheinischen Post Zitiert bei dem Gipfel hat ein Bund Länder und Kommunen eine bessere Abstimmung zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vereinbart So soll ein digitales Dashboard zur Migration bis auf die Landkreisebene Hinunter für Transparenz sorgen Vereinbarungen über Geld vom Bund gab es Allerdings nicht Die Fraunhofer-Gesellschaft ist eine der Größten deutschen Forschungseinrichtungen und wird zu fast Einem Drittel von Bund und Ländern Finanziert mit diesem Geld soll der Vorstand aber über Jahre Verschwenderisch umgegangen sein zum
Beispiel für ein Geburtstagsessen eines Vorstandsmitgliedes in Höhe von 8.000 € Für luxuriöse Dienstwagen und dann noch Teure Hotelübernachtungen im Ausland Inklusive Lebenspartner alles weit über Dem erlaubten Limits ein Bericht des Bundesrechnungshofes der Business Insider vorliegt der Liste diese ganzen Vergehen der Top-Manager auf Und bei mir im Studio ist jetzt Lars Petersen der erste Ressortleiter Politik Von Business Insider und die Vorwürfe Richten sich ja auf diesen Zeitraum von 2016 bis 2021 hat die ganzen Jahre da Keiner so genau hingeschaut ganz Augenscheinlich nicht und das ist genau Der Skandal man hat sich wirklich über Jahre ganz offensichtlich bereichert mit Steuergeld aus meiner Sicht die haben Jetzt einiges ja schon gehört was da Alles passiert ist und offensichtlich über Jahre hat keiner hingeschaut selbst Als der Rechnungshof 2016 schon einmal Einen Bericht abgegeben hat und gesagt Hat Freunde ihr müsst da mal genauer Hingucken Liebe Bundesregierung liebes Bundesforschungsministerium hat man das Aber alles laufen lassen und jetzt 23 Hat man quasi genau das gleiche noch mal Angemahnt aber ob da jetzt Konsequenzen Folgen ist bitte hat er keiner genau Hingeschaut oder eben mal reagiert Das ist wahrscheinlich sehr sehr Schwierig zu beantworten noch zum
Jetzigen Zeitpunkt aber Nach dem was wir jetzt bisher wissen Glaube ich ist es zum einen natürlich so Dass also sozusagen zum Beispiel das Fraunhofer das ja alles legal war dass Man ja alles sozusagen mit dem Forschungsministerium vereinbart hat und Alles was legal ist ist ja auch legitim In deren Lesart dass man über Teil Übernachtung für 663 Euro die Nacht Fabriziert scheint man aber irgendwie Mit dem eigenen Handstand nicht über Ankommen zu lassen also das ist etwas Was sozusagen jedenfalls die Richtung Von oder die Erklärung für das Fraunhofer Instituts ist ansonsten Glaube ich einfach dass man auch ein Stück weit weg geguckt hat im Forschungsministerium denn dort ist Normalerweise die Rechtsaufsicht über Die Fraunhofer Gesellschaft da also ganz Genau genommen Frau Karliczek als Damalige Forschungsministerin hätte Natürlich viel schneller darauf Hinwirken müssen sie sagt selber Dass sie das getan hätte dass sozusagen Sie ja auch für Veränderungen gesorgt Hat das stimmt teilweise wurden auch Dinge schon verändert aber das sozusagen Ja sehr trotzdem noch weitergeht das Hätte dann hätte man viel stärker Konsequenzen ziehen müssen jetzt hat das Bundesforschungsinstitut ja angekündigt Ministerium Entschuldigung angekündigt
Dass man Geld zurückfordern wolle geht Das denn überhaupt na das wird schon Gehen und ein Teil hat das Fraunhofer-Institut oder der Vorstand ja Auch gesagt dass sie das auch schon Gemacht hätten im vierstelligen Bereich Wenn man sich aber mal die Dimensionen Anschaut über die wir reden wir reden über mehrere hunderttausend Euro die Alleine über für Spesen ausgegeben Worden sind wir reden darüber dass 2021 Ein eine Klausurtagung und wir reden über einen 15-köpfigen Vorstand für eine Klausurtagung in einem Hotel weit über 40.000 € zwei Tage lang ausgegeben Worden ist wo die Ehepartnerin dann begleiten durfte man Hat dann Bogenschießen veranstaltet für 1.600 Euro und lauter solche Geschichten Man hat regelmäßig die Partner mit auf Reisen genommen hat dann noch ein Zweites Hotelzimmer sich besorgt mit der Begründung dass man ja noch irgendwann Nachts arbeiten müsste all diese ganzen Sachen müsste man normalerweise ja Zurückzahlen wenn es ehrlich gesagt wenn Es normal laufen würde ich glaube nicht Daran dass man so weit gehen wird es ist Eigentlich oder zumindest bisher war ja Die Fraunhofer-Gesellschaft eine der Renommiertesten angesehensten Wissenschaftseinrichtungen Deutschland Wie sehr ist dieser Ruf jetzt beschädigt Also wir wissen dass das schon für
Internationales Aufsehen gesorgt hat und Wir wissen dass das Problem hat und Meiner Meinung nach ist der Ruf durch Das Vorgehen schon beschädigt und gerade In Deutschland wo wir ja eigentlich Darauf angewiesen sind viele neue Technologien zu entwickeln ist das Natürlich etwas was wir ehrlich gesagt überhaupt nicht brauchen können aus der Perspektive und da hat meiner Meinung Nach der Vorstand um Präsident neu Gebaut wirklich dem Forschungsstandort Deutschland ein während Ganz herzlichen Dank für den Besuch im Studium genau Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Wir die wichtigsten Themen des Tages und Ordnen das Geschehen für sie ein Wir sehen uns im TV finden können Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satellit Streaming IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier Klicken wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken wollt
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