FLÜCHTLINGSGIPFEL: „Ergreifen zahlreiche Maßnahmen, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen“

FLÜCHTLINGSGIPFEL: „Ergreifen zahlreiche Maßnahmen, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen“

Der Flüchtlingsgipfel in Berlin hat sich unter anderem mit der Lastenverteilung bei der Unterbringung befasst. Kommunen und Landkreise forderten vom Bund mehr Geld. Nach dem Gipfel stellte Innenministerin Faeser die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz vor.

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Video 2023 erstellt


Ja ganz herzlichen Dank auch herzlich Willkommen von mir ich bin sehr dankbar Dass wir heute Vormittag bis in den Mittag reinen sehr offenen konstruktiven Und gefunden eindeutig gemeinsamer Verantwortung tragenden Beratung heute Hier haben durften wir arbeiten Tagtäglich auf allen Ebenen sehr eng Zusammen das wichtigste Ergebnis unserer Heutigen Beratung ist aber das Bund Länder und Kommunen eng abgestimmt Arbeiten wir stehen Seite an Seite um Die großen Herausforderungen zu meistern Wie Schultern gemeinsam den großen Humanitären Kraftakt inzwischen eine Millionen 62.000 geflüchtete aus der Ukraine allein in Deutschland zu Versorgen wir haben durch diese große Gemeinsame Kraftanstrengung aber bereits Viele Leben gerettet und große Solidarität mit der Ukraine gezeigt das Ist vor allen Dingen und das will ich Noch mal soeben Herr Saga dem Herausragenden Engagement in den Kommunen zu verdanken für dass ich mich Heute im Namen der Bundesregierung sehr Herzlich bedankt habe so viele Menschen Gut unterzubringen und zu versorgen Kindern in Kitas und Schulen Halt zu Geben all das kostet immer mehr Kraft je Länger es dauert und es bringt uns nicht überall aber an vielen Orten an Grenzen Deshalb war es sehr wichtig heute genau Zu identifizieren wo die Belastung

Besonders groß sind und wo welche Kapazitäten noch genutzt werden können Zugleich sorgen wir für spürbare Entlastung ich setze mich insbesondere Für eine stärkere europäische Verteilung Der Menschen ein die aus der Ukraine Flüchten das Polen mehr als 1,5 Millionen wir mehr als eine Million und Größere andere EU-Staaten wie zum Beispiel Spanien aber nur 150.000 Geflüchtete aufgenommen haben kann so Nicht bleiben denn hier geht es um den Allergrößten Teil acht von zehn Geflüchteten des letzten Jahres kommen Aus der Ukraine Putins verbrecherischer angriffskriegs Hat mitten in Europa die größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst wir standen von Tag 1 des Krieges enger der Seite der Länder Und Kommunen die Flüchtlinge versorgen Und unterbringen alleine im Jahr 2022 Hat der Bund die Länder und Kommunen Finanziell mit 3,5 Milliarden Unterstützt für dieses Jahr haben wir 2,75 Milliarden vereinbart der Fahrplan Um die Finanzierung weiter zu reden und Bilanz zu ziehen wo wir stehen ist klar Vereinbart Hierüber werden auch der Bundeskanzler Und die Ministerpräsidenten Ministerpräsidenten um Ostern weiter Verhandeln wir werden handeln und Pragmatische Lösungen finden um die

Vielerorts angespannte Unterbringungssituationen zu lösen Deshalb habe ich heute auch das Bauministerium das Finanzministerium und Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Mit an den Tisch geholt wir stellen Bereits heute in den Ländern und Kommunen nahezu 70.000 Unterbringungsplätze zur Verfügung wir Haben heute zugesagt weiterhin alles zur Verfügung stellen was möglich ist für Identifizieren freien Wohnraum und Lehrstände auch hier ist die Lage Deutschlandweit sehr unterschiedlich wir Nutzen freie Grundstücke die wir etwa im Seriellen bauen oder mit Containern Schnell bebauen können wie Identifizieren weitere Bundesligenschaften und richten diese Schnellstmöglich als Unterkünfte her Zugleich ist mir sehr wichtig zu betonen Angesichts der Zahl von Menschen die vor Krieg und Terror aus anderen Krisenregionen flüchten ergreifen wir Zahlreiche Maßnahmen um die Migration Nach Deutschland stärker zu steuern und Zu ordnen ein deutlich verstärkten Eu-außengrenzenschutz hat der Bundeskanzler vor wenigen Tagen im Europäischen Rat vereinbart wir haben Unsere Grenzkontrollen zu Österreich Verlängert und zu Tschechien die Schleierfahndung an der Grenze Intensiviert mit der Schweiz habe ich

Gemeinsame Kontrollen in Schweizer Zügen Und an der Grenze vereinbart auch die Konsequente Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern stärken wir mit Joachim Stamm haben wir ein sehr erfahrenen Sonderbevollmächtigten gewinnen können Der weitere migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten schließen wird um Reguläre Migration etwa von Qualifizierten Arbeitskräften zu Ermöglichen und irreguläre Migration zu Begrenzen Mit dem schon beschlossenen Gesetz zu Beschleunigung der Asylverfahren sorgen Wir für schnellere und weniger Bürokratische Asylverfahren wir haben Die Abschiebehaft von drei auf sechs Monate verlängert und und damit Ausweisungen erleichtert das war nicht Unumstritten aber notwendig jetzt gilt Es die gesetzlichen Möglichkeiten zu Nutzen die Länder sind für Rückführung Zuständig von der Bundespolizei haben Sie dafür jede Unterstützung im Vergangenen Jahr hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erst mit Großem Engagement geschafft die Zahl der Entscheidung über Asylanträge um mehr Als 50% gegenüber dem Vorjahr zu Entscheiden und ein weiterer Punkt ist Mir sehr wichtig die Integration von Anfang an auch hier haben wir für einen Paradigmenwechsel gesorgt der Zugang zu Integrationskursen hängt nicht mehr von

Den bleibeperspektiven ab es ist für Jeden und jeden in unserem Land wichtig Unsere Werte und unsere Sprache von Anfang an zu vermitteln die Teilnehmerzahlen von inte Funktionskursen haben wir letztes Jahr Verdreifachen können lassen Sie mich Unsere inhaltlichen Ergebnisse Zusammenfassen wir mobilisieren Zusätzlichen Wohnraum und Unterkünfte Für geflüchtete wir schaffen mit einem Digitalen Migration Dashboard für Ländern Kommunen jederzeit Transparenz über die aktuelle migrationslage wir Sorgen für mehr Steuerung mehr Ordnung Und mehr Rückführung wir sorgen für Integration von Anfang an um unsere Sprache und Werte zu vermitteln wir Haben es heute erstmals geschafft über Alle Ebenen hinweg das heißt kommunale Ebene Länderebene und der bundfeste Arbeitsstrukturen zu vereinbaren wir Haben feste Arbeitsstrukturen in einem Engen Umschriftenden Kontext ich stelle Ihnen Den gleich vor in verschiedenen Arbeitsstrukturbereichen vereinbart und Einen festen Zeitplan dafür uns Vorgenommen nämlich bis gestern auch Konkrete Ergebnisse zu haben das ist ich Werde es mal sagen Insofern gut und richtig weil wir Bislang gab es feste Arbeitsstrukturen In manchen Bundesländern mit den

Kommunen es gab die festen Arbeitsstrukturen zwischen Bund und Ländern seit Kriegsausbruch aber es gab Keine Arbeitsstrukturen feste die sich Ganz regelmäßig zusammensetzen und Konkrete Arbeitsergebnisse auch erzielen Wollen über alle drei Ebenen hinweg und Das haben wir heute geschaffen und zwar In den folgenden Bereichen der erste die Erste Arbeitsstruktur nennt sich Unterbringung/finanzen Die zweite nennt sich Entlastung der Ausländerbehörden und entschlankung Verschlankung der Prozesse Entschuldigung Verschlankung der Prozesse da hat sich dankenswerterweise Auch der Landkreistag bereit erklärt Dass federführend zu machen vielen Dank Noch mal her sage dafür der dritte Arbeitszusammenhang ist Integration Darunter verstehen wir sowohl die Sprachkurse als auch Schule Kita-Plätze und die Integration auf dem Arbeitsmarkt der letzte Bereich nennt Sich Begrenzung ihre regulärer Migration/rückführung ich glaube dass Wir damit eine ganz wesentliche Verbesserung in der Zusammenarbeit Erreichen konnten und dass das noch mal Unterstreicht dass wir im engen Zusammenschluss aller drei Ebenen nun Weiter arbeiten wollen vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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