„Die Ukraine kann sich weiter auf uns verlassen“ – OLAF SCHOLZ zum Ukraine-Krieg-Jahrestag.
Deutschland hat der Ukraine die Lieferung von vier weiteren modernen Leopard-2-Kampfpanzern aus Beständen der Bundeswehr zugesagt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschied am Freitag, die Gesamtzahl der geplanten Lieferungen von 14 auf 18 Panzer des Typs Leopard 2 A6 zu erhöhen. Damit ist Deutschland laut Verteidigungsministerium zusammen mit Portugal und Schweden in der Lage, wie geplant der Ukraine ein gesamtes Panzerbataillon zur Verfügung zu stellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Januar nach monatelangem langem Zögern der Ukraine auch Leopard-2-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen zugesagt. Erklärtes Ziel der Bundesregierung war es dabei, „rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern zur Verfügung zu stellen“.
Mit den neuen Leopard-Zusagen sei es nun möglich, eine „entsprechend große Zahl von Panzern gemeinsam liefern können“, sagte Scholz am Freitagabend in Berlin. Die Ukraine könne nun mit einer Zahl von Leopard-Panzern unterstützt werden, „die die richtige Größenordnung hat“.
Ein Bataillon des älteren Modells Leopard 2 A4 wurde von Polen mit Partnerstaaten zusammengestellt. Deutschland hatte aber anfangs Probleme, das unter seiner Führung geplante Bataillon mit moderneren Typen durch Zusagen anderer Länder aufzufüllen.
Zunächst hatte nur Portugal drei Panzer zugesagt. Am Freitag folgte dann aber Schweden, das zehn Panzer des Modells 2 A5 zusagte. Mit der Erhöhung der deutschen Stückzahl ist damit die in der Ukraine übliche Bataillonsstärke von 31 Panzern erreicht.
Da das Modell dem von Deutschland eingesetzten Panzer ähnlich sei, könnte Schweden die Panzer als Teil eines von Deutschland koordinierten Bataillons in die Ukraine entsenden, sagte der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson. Seine Regierung sagte Kiew zum Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gleichzeitig Luftabwehrsysteme vom Typ Hawk und Iris-T zu.
Deutschland hat die Lieferung seiner Panzer bis Ende März angekündigt. Bis dahin bildet die Bundeswehr auch Besatzungen aus der Ukraine am Leopard 2 auf dem Truppenübungsplatz Munster in Niedersachsen aus.
Die polnische Regierung gab ihrerseits am Freitag bekannt, dass sie bereits vier erste Leopard-2-Panzer in die Ukraine geliefert habe. Regierungschef Mateusz Morawiecki besucht Kiew am Freitag anlässlich des ersten Jahrestags des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Er sagte dabei zu, dass „in einigen Tagen“ weitere Panzer des Typs PT-91 folgen sollten. Er wurde in Polen auf Basis des aus Sowjetzeiten stammenden Modells T-72M entwickelt.
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Der Bundeskanzler geht ans Mikrofon Hören wir also rein Hat sich zum ersten Mal der russische Überfall auf die Ukraine ein Krieg der Eine Zeitenwende bedeutet Die Ukraine befindet sich seit einem Jahr in einem ermutigen entschlossenen Abwehrkampf gegen den brutalen Russischen Angriffskrieg Ich möchte hier und heute die Gelegenheit nutzen den Ukrainerinnen und Ukrainern zu danken für ihre Hingabe Ihre Opferbereitschaft ihren Mut und ihren Unbeugsam durchhalten Willen Deutschland Europa alle in der Welt die für Internationale Regeln einstehen sind der Ukraine sehr dankbar Das ist heute noch einmal ganz deutlich Geworden als wir auf Einladung von Japans Premierminister Promi okishida im Kreise der G7 Staats- und Regierungschefs zu einer Videokonferenz Zusammengefunden haben Dem ukrainischen Staatspräsidenten wurde Die mir silenski haben wir abermals Versichert dass wir die Ukraine Unterstützen werden solange das nötig Ist politisch humanitär finanziell und Auch mit Waffenlieferung 39 Milliarden US-Dollar 37 Milliarden Euro an direkter Finanzhilfe haben die G7 Mitglieder zur Unterstützung der Ukraine auf den Weg gebracht
Deutschland nimmt hier eine führende Rolle ein seit Kriegsbeginn wir laufen Sich die Bilder daran Unterstützungsleistungen der Bundesregierung an die Ukraine auf über 14 Milliarden Euro Diese finanzielle Unterstützung ist überlebenswichtig für die Ukraine denn Der Staat muss auch im Krieg in der Lage Bleiben seine Soldaten Soldaten zu Bezahlen und die staatlichen Leistungen Zu gewährleisten Wir sind uns im g7-kreis einig dass der Internationale Währungsfonds ein Unterstützungsprogramm für die Ukraine Auf den Weg bringen sollte und obwohl Der Krieg unvermindert tobt denken wir Schon jetzt an den Wiederaufbau dieses Schwer zerstörten Landes Im Herbst hatte ich gemeinsam mit der Eu-kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Berlin eingeladen zu einer Internationalen Konferenz der Wiederaufbau der Ukraine wird eine Generationenaufgabe Unser Ziel ist es kluge Verfahren zu Entwickeln und meine dauerhafte Unterstützung des Wiederaufbaus durch Internationale Finanzinstitutionen und Privates Kapital zu schaffen Neben finanzieller Unterstützung Benötigt durch unsere inner angesichts Der brutalen russischen Aggressionen Weiterhin Waffen um sich und ihre
Bürgern und Bürger zu verteidigen auch Das organisieren wir eine enge Abstimmung mit unseren Partnern ist Wichtig um eine solide und Längerfristige militärische Unterstützung der Ukraine Sicherzustellen Deutschland Schuld hat Einen großen Anteil an der militärischen Unterstützung an den Waffenlieferungen Wir haben schweres Gerät geliefert etwa Gepard flugabwehrpanzer Panzerhaubitzen Oder mehrfach Raketenwerfer ein Schwerpunkt unserer Militärhilfe liegt Bei dem Luftverteidigungssystem etwa der ihres Tee Und wir haben zudem entschieden 40 Schützenpanzer Marder und 14 moderne Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A6 in Diesem Frühjahr zu übergeben und werden Das auch noch weiter fokussieren Deutschland wird gemeinsam mit Dänemark Und den Niederlanden der ukraineport 1 Ab 5 Kampfpanzer aus industriebeständen Liefern und wir unterstützen die Ausbildung ukrainischer Soldaten Soldaten an diesen Geräten Dieser Krieg ist putinskrieg Russland Hat es in der Hand diesen Krieg der Bereits zehntausende Tote gekostet und Unendliches Leid gebracht hat sofort zu Beenden in dem ist die Kämpfe einstellt Und Truppen zurückzieht Die Ukraine und Ukraine zahlen den
Höchsten Preis für Russlands Unrecht und Brutalität doch die ganze Welt leidet Unter der russischen Aggression die Preise für Energie für Dünger für Nahrungsmittel sind massiv gestiegen Weltweit es sind die ärmsten der Welt Die am stärksten leiden Das zeigt uns es geht bei diesem Krieg Um grundsätzliche Fragen wir dürfen Nicht zulassen dass militärische Skrupellosigkeit gewinnt das Grenzen Souveräner Staaten gewaltsam verschoben Werden und dass sich das Recht des Stärkeren durchsetzt Leider sehe ich auch noch einem Jahr Krieg und Blutvergießen keinerlei Bemühen Russlands diesen Verbrecherischen Krieg zu beenden im Gegenteil Putin setzt weiter auf Unverantwortliches nukleares Gebaren und Stellt jetzt auch noch den letzten Abrüstungsvertrag zu strategischen Kernwaffen den news-vertrag mit den USA In Frage das ist bedrückend aber wir Dürfen uns davon nicht entmutigen lassen Wir müssen den Druck aufrecht erhalten Damit Russland auf dem Boden des Völkerrechts zurückkehrt und sich Endlich an den Verhandlungstisch setzt Dazu gehört selbstverständlich auch Wirtschaftlicher Druck wir sind uns Einig in der G7 dass wir unsere Sanktionen weiterhin eng koordinieren
Und dabei Schlupflöcher schließen wir Haben uns heute zu weiteren gemeinsamen Maßnahmen bekannt wir wollen diese Innerhalb der EU mit dem zehnten Sanktionspaket umsetzen und die Notwendigen Schritte ergreifen Und auch international sind wir bemüht Deutlich zu machen das Russland mit Seiner Aggression gegen die Ukraine in Der Welt alleine steht heute Abend werde Ich zum Staatsbesuch nach Indien Aufbrechen das aktuell die Präsidentschaft der G20 innerhalb also Der 20 Einflussreichsten und wirtschaftlich Stärksten Industrie und Schwellenländer Unseres Planeten Mit Premierminister Modi bin ich seit Monaten im engen Austausch und ich werde Dort noch einmal für unseren Standpunkt Unserer Sichtweise auf diesen Konflikt Werben Heute an diesem traurigen ersten Jahrestag des Krieges sind unsere Gedanken bei den Bürgern und Bürgern der Ukraine den Menschen in Kiew in anderswo Die Ukraine kann sich weiter auf uns Verlassen Deutschland steht eng an ihrer Seite wir nutzen unsere internationalen Möglichkeiten unseren Einfluss damit die Unterstützung der Ukraine ungebrochen Bleibt vielen Dank Eine Frage wenn Sie jetzt die letzten 12
Monate sich anschauen inwiefern hat das Jetzt die deutsche Politik geprägt und Wenn sie zurück gucken was hätten sie Vielleicht in den zwölf Monaten mal Anders gemacht Russlands Angriffskrieg ist eine Zeitenwende ich habe das gleich nach dem Krieg so formuliert im Deutschen Bundestag und die hat Konsequenzen zum Beispiel dass wir mit einem Jahrzehnte Langen Tabu gebrochen haben keine Waffen Und Kriegsgebiete zu liefern wir tun das Jetzt und sind mittlerweile auf dem Europäischen Kontinent wie an vielen Stellen auch andere jetzt festgestellt Haben vorne dabei vorne weg und machen Das in großem Umfang und werden das auch Weiterhin so handhaben wir Haben uns entschieden dass wir unsere Landesverteidigung Stärken Dauerhaft zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr Ausgeben und dass wir um den Spurwechsel Zu ermöglichen ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro auflegen und das ist Aus meiner Sicht etwas was unser Land Verändert hat genauso wie die In Europa In Deutschland und übrigens sehr wie ich Gesagt habe in der ganzen Welt spürbaren Konsequenzen dieses Krieges wir haben Viel dafür unternommen dass wir nicht Eine Wirtschaftskrise erleben dass das Soziale Miteinander weiter funktioniert
Dass wir die Bürgerinnen und Bürger Unterstützen die plötzlich mit hohen Energiepreisen und Preissteigerungen Konfrontiert sind wegen dieses Krieges Und wegen des russischen Angriffs auf Die Ukraine und selbstverständlich ist Es so dass wir auch alles dafür getan Haben dass unsere Energieversorgung Sicherheit gewährleistet bleibt dass uns Das gelungen ist das ist glaube ich Schon etwas ganz ganz besonderes man Muss ja sich nur noch mal rekapitulieren Fast alles im letzten Jahr vorher gesagt Wurde dass uns geschehen würde und Deshalb ist das für mich ein Beweis dass Wir ein wirtschaftlich starkes Land eine Gefestigte Demokratie und dann Land mit Gutem sozialen Miteinander mit einem Starken Sozialstaat sind und vielleicht Ist das auch etwas dass wir uns noch mal Neu vergewissern sollten nach diesem ein Jahr das ist Fundament unser Möglichkeiten Bundeskanzler kurz vor dieser Pressekonferenz ist ja auch bekannt Geworden dass Deutschland jetzt 18 statt 14 Leopard 2 Kampfpanzer schickt das ist Ja wahrscheinlich kein Zufall dass die Entscheidung heute bekannt oder Getroffen wurde welche Botschaft soll Dann damit nach draußen gehen Wir haben uns sehr darum bemüht dass wir Die Ukraine unterstützen und haben gesagt
Wir werden einen Beitrag dazu leisten Dass die Kampfpanzer die wir liefern zusammen mit Der Unterstützung anderer dazu beitragen Dass wir auch eine entsprechende Entsprechend große Zahl von Panzern Gemeinsam liefern können wir haben jetzt Was die moderneren Leopard Panzer die wir liefern betrifft Angebote aus Portugal zum Beispiel und Schweden jetzt heute ganz neu und mit Der weiteren Fokussierung so habe ich Das eben hier ausgedruckt sie haben die Zahl genannt unserer Maßnahme ins Zusammen mit den anderen Angeboten ist Das dann auch so dass wir in der Lage Sind das Zustande zu bringen was wir angekündigt Haben an Kooperationen in Europa und Dann Unterstützung der Ukraine mit einer Einheit die die richtige Größenordnung Hat und wir werden ja das Weitermachen Im Hinblick auf die Ausbildung auch für Nachschub auf Munition auf Instandhaltungsanforderungen genauso wie Das unsere Kooperationen gibt bei den Aktivitäten die viele andere Staaten Jetzt noch unternehmen und Stück für Stück hoffen wir dass es da Fortschritte Gibt man sieht ja heute dass das gelingt Und das beharrliches bemühen sich Auszahlt Vielen Dank Herr Bundesregierung
Eine abschließende Frage werden eben Gerade eure Reise nach Indien Angesprochen indien hat es gerade den Vorsitz der G20 in Bali war Indien noch Eines der Länder die sich auch dafür Eingesetzt hatte die Für eine klare Sprache den Angriffskrieg Russland gegen Ukraine klar zu benennen Nun hat Indien 20 Vorsitz gezeichnet Dass in den weniger entschlossen ist Diesen Krieg als solchen zu bezeichnen Wie zuversichtlich sind Sie dass Europa Und USA den globalen Süden und dessen Vertreter weiter an Bord halten können Um den Druck auf Putin zu erhöhen und Putin zu isolieren Es war das Verdienst Indiens Indonesiens Indonesiens als Präsidentschaft der G20 Im letzten Jahr aber auch andere Länder Wie Südafrika oder Argentinien die dazu Beigetragen haben dass wir so klare Sprache gefunden haben bei dem G20-Gipfel letztes Jahr und insofern Geht es darum dass wir jetzt weiterhin Dafür Sorge tragen dass wir klar und Deutlich bleiben und eine der Voraussetzungen dafür dass das gelingen Kann ist natürlich dass wir ernsthaft Das machen wofür ich jetzt schon sehr Sehr lange werbe auch unabhängig von dem Aktuellen Konflikt nämlich dass wir Mit den Starken Ländern Asiens Afrikas und des Südens Amerikas
Gute Beziehungen aufbauen die auch in Den nächsten Jahrzehnten trägen tragen Die auf Augenhöhe stattfinden und mit Vielen anderen natürlich auch aber Gerade denen um die es ja geht wenn wir Jetzt auch über G20 sprechen und ich Finde das ein ganz ganz wichtigen Fortschritt wenn das die internationalen Beziehungen mehr prägt und wenn viele Andere mitmachen ich kann ihn berichten Dass bei der G7 Konferenz das praktisch Von allen noch mal genannt wurde auch Angesprochen wurde dass das ein sehr Guter Schritt war dass wir bei dem G7 Gipfel in Deutschland in Ellmau genau Das gemacht haben und seither ist das Die Politik aller bei den G7 Versammelten Staaten das ist wirklich Eine Veränderung die glaube ich für eine Bessere Zukunft steht und die uns auch Wichtig sein muss muss ich habe In meiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz den indischen ein Vertreter Indiens zitiert der indischen Regierung der gesagt hat Europa und das Gilt dann ja nicht nur für Europa Sondern auch andere Länder das Muss lernen dass Europas Probleme nicht immer die Probleme der Welt sind und umgekehrt Dass die Probleme der Welt auch Europas Probleme sind und das ist finde ich Etwas was Glaube ich ein guter Ansatz ist wenn wir
Versuchen die Welt als ganze zu Betrachten und eine solche Politik zu Entfalten und aus meiner Sicht ist das Wirklich etwas was dafür spricht auch so Intensiv diese Beziehung weiter zu Fliegen wie wir das jetzt tun und damit Nicht nachzulassen Soweit also das Präsidenten von Bundeskanzler Olaf Scholz zum jahres-tag Des Beginns des Angriffes der Russlands Auf die Ukraine und Nele der Bundeskanzler hat es einmal ganz Deutlich gesagt die Ukraine kann sich Auf Deutschland verlassen interessant Ist das hat der Kanzler auch Beton statt Der 14 Leopard 2 A6 modernen Kampfpanzer Kommen noch vier dazu und mit Schweden Und Portugal gemeinsam kann man jetzt Seine Brigade aufstellen das heißt 31 Leopard 2 Kampfpanzer von modernen Typ A6 können demnächst in die Ukraine dann überstellt werden aber nächstes Interessante war schon Indien da hat der Kanzler ja auch intensiv darüber Gesprochen es reicht natürlich nicht Dass nur der Westen und unterstützt das Heißt auch da wird weiter und darum Geworben dass nun also auch Indien und Andere große Nationen an der Seite Stehen der Ukraine und auch Präsident Der das heute noch einmal angesprochen Ein Friedensgipfel müsste es geben mit Vielen Ländern die bisher doch Zurückhaltend sind oder sogar auf der
Seite Russland stehen also dort die Große Hoffnung dass man tatsächlich in Der Weltordnung noch etwas bewegen kann Gestern die UN Resolution hat es ja noch Einmal gezeigt Indien beispielsweise hat Sich dort zurückhaltend sich enthalten Aber trotzdem die Zustimmung ist noch Immer dafür die Ukraine und das ist vor Allem heute so wichtig an diesem Jahres Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabelsatellit-streaming IPTV empfangen Können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt wenn ihr mehr News aus unserem Team wollt dann müsst ihr einmal hier Klicken wenn ihr auf der Suche seid nach Spannenden Dokus starken Reportagen dann Geht's hier entlang und wenn ihr Welt Abonnieren wollt neu entdecken wollt Dann einmal hier klicken
