Kürzlich erst hatten sie sich in Peking getroffen, nun besucht der chinesische Außenminister Qin Gang seine Amtskollegin Baerbock in Berlin. Natürlich war auch bei diesem Treffen wieder einmal der Krieg in der Ukraine Thema.
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#Deutschland #China #baerbock
In Berlin standen am Dienstag die Deutsch-chinesischen Beziehungen im Politischen Rampenlicht Außenministerin Baerbock empfing ihren chinesischen Kollegen schienengang die beiden hatten Sich erst kürzlich in China getroffen wo Sich viel Trennendes gezeigt hatte etwa Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine Mit Blick auf die Achtung der Menschenrechte in China oder aus Chinesischer Sicht beim Thema westliche Sanktionen und Einmischung was China am Wenigsten brauche seien Lehrmeister aus Dem Westen hatte der Außenminister im April gesagt am Dienstag kamen die Beiden Politiker dann schon einen Kleinen Schritt weiter Die Choreografie beim Händeschütteln Klappt schon ganz gut die beiden Außenpolitiker treffen sich jetzt schon Zum dritten Mal sie wollen Tempo machen In denen Beziehung wie beide betonen zum Beispiel beim ukrainekrieg den China Immer noch Konflikt nennt China kann als ständiges mit D des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen für die lebendigung des Krieges Eine bedeutende Rolle spielen wenn es Sich dazu entscheidet Dazu müsse Russland sich aber ganz aus Dem Territorium der Ukraine zurückziehen Schiebt die Außenministerin nach Minister Queen Gang erinnert lediglich An das Treffen zwischen Präsident Putin
Und Staatschef Chi im März dort hätten Beide Seiten betont sich für eine Friedliche Lösung einzusetzen ein Weiteres konflikthema der Export von Gütern aus China die im Ukraine Krieg Auch militärisch genutzt werden könnten Wir liefern keine Waffen an Krisenländer Oder Krisenregionen Das ist Gesetz in China und wenn wir Produkte mit doppelten Verwendungszweck Exportieren haben wir auch Gesetze und Verordnungen um diese Fälle zu regeln Und dann das dauert immer Menschenrechte Das hatte die Außenministerin auch schon Während ihres antrittsbesuches mit der April in China angesprochen und sie tut Es wieder wird konkret denn es gehört Auch zu einem echten und ehrlichen Dialog dass ich offen anspreche wenn Mehrere meines Aufenthaltes in Peking Der Träger des deutsch-französischen Menschenrechtspreises auf dem Weg zur Eu-botschaft verhaftet wird gemeinsam Mit meinen europäischen Kollegen fordern Wir daher dessen Freilassung Wir werden diese Fälle nach Recht und Gesetz behandeln und wollen nicht dass Sich die ausländische Seite in unsere Internen Angelegenheiten einmischt Schon im kommenden Monat werden beide Seiten wieder miteinander reden Verhandeln streiten bei den Deutschen Chinesischen Regierungskonsultationen Felix Journalist bei table Media sie
Waren zuvor china- und beobachten schon Sehr lange die deutschen chinesischen Chinesischen Beziehungen hallo Hallo was war das wichtigste Ziel für Die chinesische Regierung diesmal Wirtschaftssanktionen gegen chinesische Unternehmen im zugemütlicher weiterer Sanktionen gegen Russland zu verhindern Ja das sicherlich auch aber vor allem Geht es China darum die Beziehung zu Europa insgesamt deutlich zu verbessern Zwischen China und den USA herstellen Zwischen offene Rivalität Bei europahaft China doch auf etwas Entspannung und anders als in den USA Gibt es ja in Europa durchaus auch in Der Politik immer noch viele Stimmen die Weiter auf gute Beziehung zu China Setzen wollen und auf gute Geschäfte ja Und darauf setzt sich chinesische Führung weil sie spürt dass ich im Besten die Stimmung insgesamt gegen China wendet und ganz auf den Westen Verzichten das kann China nicht da sind Die wirtschaftlichen Abhängigkeiten ja Auch von chinesischer Seite sehr groß Aber ja china will nicht dass die Westlichen Sanktion gegen Russland sich Womöglich auch gegen chinesische Unternehmen wenden also das war durchaus Auch ein Anliegen Wenn wir auf die Bundesregierung schauen Da gibt es ja auch sehr verschiedene Stimmen rund um das wie eine klare Linie
Gegen oder mit China aussehen könnte Vielleicht können Sie das für uns mal so Ein bisschen auseinanderdröseln die Verschiedenen Töne aus den Regierungsparteien SPD FDP und Grüne Ja also Grüne und FDP setzen eindeutig Auf eine härtere Gangart das sieht man Ja auch bei dem jetzt bei dem Besuch Oder bei dem Treffen der Bock mit Team Gang ähm sie warnen aktiv und deutsche Unternehmen vor Abhängigkeiten plädieren Dafür die Geschäftsbedingung für Chinesen zu China schrittweise abzubauen Die kapling das ähm SPD geführte Kanzleramt teilt das im Wesentlichen aber wenn es dann noch Konkret wird da hat die SPD ganz toll Die Deutsch Interessen von großen Deutschen Unternehmen im Blick einfach An die deutsche Autoindustrie aber auch BASF und Siemens Die ja ganz erheblich von China Geschäft Abhängig sind und bei einer Verschlechterung der Beziehung um ihre Gigantischen Investition in China Fürchten müssen also die SPD und kannst Auch stolz sie tun sich sehr schwer auf Konfrontation für Kinder zu setzen das Tun grün und FDP ganz offenbar nicht und Wie lange kann es sich die Bundesregierung dann noch leisten ihre China Strategie auszubrüten Ich habe einen Eindruck ist sie wird Zwar bald kommen die sich China
Strategie aber die wird so verwässert Und uneindeutig sein dass sie als nur ja Halt so strategische Strategie nicht Wirklich taugen wird also ja Rivale Wettbewerb Partnerschaft und die risking Das ist ja alles bereit formuliert aber Was das jetzt konkret heißt und wie die Politik und die Wirtschaft das dann Umsetzen sollen das ist bleibt völlig Vage also ich fürchte das wird auch so Bleiben eine sehr verwässerte China Strategie von der Bundesregierung die Kaum Handlungsanweisung beinhalten wird Der Bundesfinanzminister Christian Lindner von der FDP da wollte eigentlich Am Mittwoch nach Peking Reisen das Musste verschoben werden weil China Absagte was ist da der Hintergrund Ja also die FDP hat traditionell ein Schlechtes Verhältnis zwischen China das Geht schon seit über 30 Jahren so ganz Aktuell da hat er die Bildungsministerin Stark Watzinger von der FDP im Frühjahr Für erheblichen Ärger in Peking gesorgt Weil sie Taiwan besucht und Peking Akzeptiert ja nicht das Tyrone als ein Eigenständiges Land behandelt wird Obwohl das defacto der Fall also Taiwan De facto ja ein eigenständiges Land ist Und als sie dort war hielt man sich in Peking zwar noch zurück aber es wurde Dann schon auch hier von der Chinesischen Botschaft mehr oder weniger Kolportiert dass Ihr Besuch in Taiwan
Konsequenzen haben wird also Gewissermaßen Rache und genau das ist Jetzt passiert interessant ist ganz Eskalieren will picking in den Streit Mit der FDP als Teil der Bundesregierung Dann wohl nicht daher die Ausrede aus Terminlichen Gründen aber die Message Ist glaube ich dennoch recht eindeutig Also picking wollte der FDP und dem Parteichef und Finanzminister Lindner Eins auswischen danke fürs einschätzen Danke auch
