„Zeitenwende“ in der Bundeswehr | Merz wirft Scholz Zögerlichkeit vor | Widerstand in SPD gegen höheren Rüstungs-Etat | Kanzler besucht Bundeswehr-Führungskommando.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz kreidet der Bundesregierung eine zu große Zögerlichkeit bei ihrer Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer gegen Russland an. «Sie versucht immer das Minimum dessen zu tun, um die Ukraine zu unterstützen bei ihrem Recht auf Selbstverteidigung», sagte er am Montag in den ARD-«Tagesthemen». Merz warf insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, seine Politik nicht zu vermitteln. «Er ist uns allen, auch der deutschen Öffentlichkeit, bisher jede Erklärung schuldig geblieben, warum er so zögert.»
Merz sagte, die Bevölkerung verstehe, dass der 24. Februar 2022, an dem der Überfall begann, «ein wirklich tiefer Bruch in unserer europäischen Geschichte ist». Doch stelle sich die Frage, ob die ausgerufene Zeitenwende eigentlich in der Bundesregierung angekommen ist. Denn die Bundesregierung arbeite «den Koalitionsvertrag weiter ab, als ob da sonst nichts geschehen wäre.» Es gebe durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine tektonische Verschiebung der Machtstrukturen auf der ganzen Welt. «Meine Einschätzung ist: Dem wird die Bundesregierung nicht gerecht.»
An diesem Montag vor genau einem Jahr hatte Bundeskanzler Olaf Scholz – drei Tage nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine – in seiner sogenannten Zeitenwende-Rede im Bundestag eine Neuausrichtung in der Sicherheitspolitik angekündigt. In den ersten Monaten des Kriegs hatte die anfängliche Zögerlichkeit Berlins bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffen in Kiew viel Unmut ausgelöst.
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Franka der Kanzler die Zeitenwende und Die Bundeswehr Olaf Scholz macht sich Heute selbst ein Bild von der Truppe und Besucht in Berlin das territoriale Führungskommando das ist die Einheit die Er erst im vergangenen Jahr aufgestellt Worden ist und das höchste nationale Kommando auch für Operationen der Bundeswehr in Deutschland genau Carsten Allerdings auf der anderen Seite reißt Die Kritik an der Bundesregierung und Der ganzen Zeiten ist zögert zaudert und immer nur Auf Druck Entscheidung trifft so Kommentiert CDU-Chef Friedrich Merz den Jahrestag der zweiten Wände mehr von Isabel Ein Jahr zeitenwände für die Union eher Ein Jahr Zeiten Verschwendung die Bilanz Der Opposition fällt nüchtern aus die Aufrüstung der bundeswehrdauere zu lange Und CDU-Chef März wirft im Kanzler Erneut Zögerlichkeit bei der Hilfe für Die Ukraine vor er will nun Deutschland Militär fit machen der SPD Verteidigungsminister fordert 10 Milliarden Euro mehr für die Truppe pro Jahr die Wartung der neuen Geräte die Wartung der alten Geräte die noch da Sind wird immer teurer als steigert sich Enorm allein dadurch ergeben sich mehr Bedarf und natürlich auch durch die Wiederbeschaffung von Rüstungsgütern Dieser 30 Jahren nicht da waren oder
Seit 20 und die wir brauchen doch Innerhalb der SPD teilt nicht jeder die Meinung das Verteidigungsministers Parteichefin esken wir lieber für Soziale Wohltaten Geld ausgeben auch Außenpolitiker Stegner bleibt Zurückhaltend wir haben das Sondervermögen beschlossen das nötig ist Für die Ver Entwicklungsfähigkeit im Bündnisfähigkeit der Bundeswehr wie Immer man dazu steht muss man sagen ist Eine Parlamentsarmee und die müssen wir So ausstatisieren Auftrag erfüllen kann Und alles andere ist momentan Gegenstand Von Haushaltsverhandlungen da findet das übliche Spiel statt dass jeder seine Interessen bekundet doch auch der Bundeswehrverband fordert mehr Tempo Egal ob bei Material oder Personal und Militärhistoriker sagen es sei bislang Zu wenig passiert ist in die Bundeswehr So viel einsatzbereiter da müssen wir Sagen ist noch sehr viel zu tun haben Wir leider glaube ich im Jahr Zeit Verloren jetzt liegt es auch an Olaf Scholz der Kanzler macht sich heute Selbst ein Bild und besucht das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr in Berlin Er Mosel vor das Kanzleramt guten Morgen Lena ja also man merkt es also der Kanzler macht jetzt ein bisschen Druck Guckt sich jetzt auch das territoriale Führungskommando der Bundeswehr an
Bedeutet das dass Olaf Scholz jetzt die Bundeswehr zur Chefsache macht obwohl er Gerade erst einen neuen Bundesverteidigungsminister ernannt hat Ja du sagst es guten Morgen Carsten also Der neue Bundesverteidigungsminister Wird sich sicherlich hoffen dass dem Nicht so ist Olaf Scholz hat in der Tat Die Verteidigungspolitik zumindest wenn Es um das wichtige Thema Waffenlieferungen an die Ukraine geht ja Auch in der Vergangenheit schon zu Chefsache gemacht Christine Lambrecht Hatte da nicht allzu viel zu melden Hatte man alsweilen den Eindruck auch Gestern hat bei dir im Interview ja auch Mariagnistrat Zimmermann gesagt sehr Sehr kurzen Leine gehalten worden Boris Pistorius tritt jetzt ja schon deutlich Selbstbewusster und fordernder auf wir Haben zum Beitrag gerade schon gehört er Fordert eben jetzt auch über dieses Sondervermögen hinaus noch zusätzliche Gelder jedes Jahr im Haushalt Berücksichtigt für die bessere Ausstattung der Bundeswehr das heißt Dadurch dass er so selbstbewusst und Fordert auftritt wird er sicherlich auch Versuchen ein Stück weit die Zügel in Die Hand zu nehmen aber der Kanzler kann Sich da nicht rausnehmen das ist ganz Klar und das ist sicherlich auch ja kein Zufall dass er in dieser wichtige Woche In diesem in dieser Woche in der sich
Die Zeiten während diesen Besuch jetzt Auch tatsächlich abhält denn am Donnerstag ja die große Regierungserklärung zum Thema Zeiten Während der also das ist das große Thema Für den Kanzler in dieser Woche und Deswegen will er heute sicherlich dann Auch noch mal zeigen ja ich nehme das Ernst und ich höre mir vor allen Dingen Eben auch in der Truppe an wo da der Schuh drückt Lena wir müssen noch über Friedrich Merz Sprechen der CDU-Chef hat mal wieder Laut Kritik geäußert so viel ist nicht Neu aber wenn man genauer Hinblick dann Sieht man zum einen er kritisiert ja die Zeitenwände des Bundeskanzlers die ja Nach eben einer langen Ära CDU unter Angela Merkel jetzt mit der Bundeswehr Nicht optimal da steht und nicht von Heute auf morgen zu vollbringen ist und Gleichzeitig ist Olaf Scholz doch in Europa einer der vorangeht der jetzt die Leopard Panzer auch wirklich liefert aus Deutschland ist diese Kritik von Friedrich Merz ja ist die eigentlich Begründet berechtigt oder ist das jetzt Einfach lauter Oppositionsarbeit Ich glaube es ist so wie du schon sagst Nicht überraschend und sicherlich in Teilen auch berechtigt also dass er mir Tempo her müsste da ist ja nicht Friedrich Merz der einzige der das sagt Das hört man ja auch beispielsweise aus
Dem Bundeswehrverband selbst auch da Wird mir Tempo angemalt auf der anderen Seite wenn Friedrich Merz dann sehr Scharfe Töne anschlägt und sagt die Ganze Bundesregierung habe diese Zäsur Die der Ukraine kriegen markiert nicht Verstanden und wissen nicht diesen Krieg Richtig einzuordnen würde nur den Koalitionsvertrag abarbeiten da geht er Sicherlich einen Schritt zu weit gerade Das Thema Koalitionsvertrag eben nicht Abarbeiten ist ja das womit sich die Ampel gerade beschäftigt alle Ministerien die jetzt mit Blick auf die Anstehenden Haushaltsverhandlungen sagen Okay wir müssen uns auch anderen Projekten im Koalitionsvertrag widmen Und eben nicht nur der Verteidigung also Da schießt er mit seiner Kritik Vielleicht ein klein wenig über das Ziel Hinaus Lena danke erstmal für deine Einordnung Und du wirst den Besuch des kannst das Beim territorialen Einsatzkommando der Bundeswehr heute für uns auch begleiten Danke erstmal für den Moment [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrund berichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können
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