BUNDESWEHR: Darum steht die Bürokratie der Zeitenwende im Weg – Ex-General Kather
Ein Jahr nach der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen «Zeitenwende» hat die Opposition eine negative Bilanz des bisher Erreichten gezogen. «Aus einem Jahr Zeitenwende ist ein Jahr der Zeitenverschwendung geworden», sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hielt der Ampel-Koalition vor, Chancen verpasst zu haben. «Die richtigen Worte aus der Rede von Scholz wurden nicht in ein politisches Programm umgesetzt», sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Montag).
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wies die Kritik zwar zurück. Aber auch beim Koalitionspartner FDP wurde Unzufriedenheit laut. «Ein Jahr danach stellen wir fest, dass die Zeitenwende auch in den Kasernen ankommen muss», sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Man müsse zum Beispiel auch im Beschaffungswesen der Bundeswehr besser werden. «Da steht noch sehr viel Arbeit an. Hier hat der Verteidigungsminister eine ganze Reihe von Herausforderungen vor sich.»
Scholz hatte wenige Tage nach der russischen Invasion in die Ukraine einen Richtungswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt. Dazu gehört auch ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr. «Wir erleben eine Zeitenwende», sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag zum russischen Angriff auf die Ukraine. «Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.»
Dobrindt warf der Ampel-Koalition vor, sie habe zwar einen höheren Wehretat versprochen, aber einen niedrigeren beschlossen. Sie habe die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt, aber keine einzige Patrone bestellt. Und sie habe nach langem Zögern schweres Gerät an die Ukraine abgegeben, aber keine Nachbestellungen ausgelöst.
«Der Auftrag an die Ampel lautet jetzt: Beschaffen, beschleunigen, beschützen», sagte Dobrindt. «Dazu gehört auch die Bereitschaft, das Nato-Ziel nicht nur einzuhalten, sondern auf 2,5 Prozent zu erhöhen.»
Derzeit gilt im Nato-Bündnis das Zwei-Prozent-Ziel. Es sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.
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Schauen wir auf eine wichtige Entscheidung vom Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem Jahr hat er die Zeitenwände ausgerufen viel sollte sich Verändern eigentlich alles wenn man Jetzt sich umhört und nicht zuletzt Boris Pistorius macht das klar bei der Bundeswehr ist aber nichts passiert sie Haben natürlich noch immer einen engen Draht zu den Truppen wie spricht man da über die letzten 365 Tage also zunächst Mal sagt die Truppe die Truppe ist ja Genial also die Truppe macht ja alles Passend die Soldaten sind ja der Perfekte Kompromiss und insofern sind Sie auch geduldig das hat aber Irgendwann auch ein Ende also die Truppe Sagt zunächst mal die gute Nachricht es Ist gerade zu von herausragender Bedeutung dass die Bundesregierung Dieses Paket von 100 Milliarden auf dem Tisch gelegt hat die Truppe ist Begeistert davon wenn sie hört in Zukunft soll es dauerhaft mindestens Zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes Für den Verteidigungshaushalt geben Was die Truppe natürlich ein bisschen Verdrießlich macht ist das so richtig in Der Truppe noch nichts angekommen ist Von den 100 Milliarden sind ja wenn man Die Zahlen glaubt irgendwas zwischen Acht und zwölf Milliarden überhaupt erst Ausgegeben und bei den anderen hakt ist Auch bei den Aufträgen das heißt im
Klartext hier ist eine sehr gute Idee Ein außerordentlich positiv zu Bewertendes Konzept das aber im realen Leben in der Bürokratie im Behaarungsvermögen in den Bestimmungen Die wir uns selber zu großen Teilen Auferlegt haben nicht umgesetzt wird und Da liegt die Herausforderung insofern Hat der Minister völlig Recht hier Müssen wir ansetzen eine der guten Nachrichten von heute finde ich zum Beispiel die Idee der Industrie mit Abschlagszahlungen die Dinge die sie Produzieren soll auch schmackhaft zu Machen bislang haben wir immer im Nachgang bezahlt und zwar spät oder die Aufträge kamen nicht also ich habe schon Den Eindruck es verändert sich was aber Da muss noch mal ein Durch die ich sag mal durch die Ministerien und auch durch die Ämter und Durch alles gehen damit das wirklich bei Der Truppe ankommt [Musik] Unser fernsehsenderwelt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier
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