Zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Im Landesparlament stimmten am Donnerstag 79 von 156 Abgeordneten für ihn, 80 Jastimmen wären aber mindestens notwendig gewesen. Die Sitzung wurde im Anschluss für anderthalb Stunden unterbrochen.
Im zweiten Wahlgang stimmten 79 Parlamentarier gegen den 50-Jährigen – bei einer Enthaltung. Damit votierten weniger Abgeordnete mit nein als im ersten Wahlgang, als es bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme noch 86 waren. Nur 71 stimmten in der ersten Runde für Wegner. Kommt es zu einem dritten Wahlgang, reicht eine einfache Mehrheit.
Wegner will SPD-Chefin Franziska Giffey nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen und künftig eine schwarz-rote Koalition anführen. Die CDU stellt im Landesparlament 52, die SPD 34 Abgeordnete – zusammen sind das 86 von 159 Sitzen. Die Wahl galt bereits im Voraus als nicht komplett sicher. Es war angenommen worden, dass einige Sozialdemokraten aus Ärger über das schwarz-rote Bündnis mit nein stimmen oder sich enthalten könnten.
Denn mehrere Kreisverbände, die SPD-Jugendorganisation Jusos und Gewerkschaften hatten gegen die Koalition mit der CDU mobil gemacht. Die Christdemokraten votierten am Montag bei einem Parteitag einstimmig für den Vertrag. Die Sozialdemokraten hatten ihre Mitglieder befragt, von denen nur eine knappe Mehrheit von 54,3 Prozent dafür stimmte.
Die CDU hatte die Wahl vom 12. Februar mit 28,2 Prozent deutlich gewonnen. Die SPD landete mit 18,4 Prozent auf dem zweiten Platz – mit einem Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen. Die Christdemokraten sondierten anschließend mit beiden Parteien und entschieden sich dann für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Bislang regierte in der Hauptstadt eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei.
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Im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Zweite Anlauf zur Wahl des neuen Regierenden Bürgermeisters begonnen im Ersten Wahlgang hatte der CDU-Politiker Kai Wegner nicht die notwendige Mehrheit Bekommen Wegener bekam nur 71 ja stimmen 86 Abgeordnete stimmten gegen ihn im Zweiten Wahlgang benötigt er ebenso die Absolute Mehrheit der 159 Parlamentarier Also 80 Jahr stimmen Und wir Wollen gleich mal auf die Verkündung das Ergebnis ist blicken wir sehen hier das Livebild aus dem Abgeordnetenhaus es Dürfte ziemlich spannend werden und wir Wollen auch mal reinhören wie das Ergebnis 159 ungültige Stimmen eine ja Stimmen 79 Nein stimmen 79 damit ist Kein Wegener nicht gewählt Es liegt ein Antrag vor von der Cd-fraktion die Sitzung für anderthalb Stunden zu unterbrechen das ist bis 15 Bis 15:30 Uhr da fragen wir dem zustimmt Das sind alle Fraktionen Gegenstimmen Enthaltungen dann unterbreche ich die Sitzung jetzt bis 15 Uhr Ja das ist wahrscheinlich mal wieder Sinnbildlich für die Hauptstadt Berlin Denn Kai Wegner ist auch im zweiten Wahlgang gescheitert also er wurde nicht Zum Regierenden Bürgermeister gewählt es Gab lediglich 79 ja stimmen für ihn er Braucht aber 80 Stimmen der wird sich ärgern eine Stimme zu wenig und jetzt
Hat die CDU den Antrag gestellt diese Wahl diese Sitzung im Abgeordnetenhaus Für eineinhalb Stunden zu unterbrechen Und wahrscheinlich wird man sich dann Noch mal beraten mit den Spitzen von SPD Auch hier sehen wir ja bereits alle der Co-Vorsitzende der Berliner SPD und wir Wollen jetzt mal nachfragen im Abgeordnetenhaus bei meiner Kollegin Dorothea shoppelius Dorothea also auch Der zweite Wahlgang scheitert für Kai Wegner wie groß ist diese Klatsche was Ist da eigentlich los in Berlin Ja das ist eine große Klatsche für Kai Wegner er hatte 80 Stimmen gebraucht Sowohl im ersten Wahlgang und als er Dann gescheitert ist hätte er eben 80 Stimmen im zweiten Wahlgang bekommen die Hat er jetzt knapp nicht bekommen das Heißt es geht in den dritten Wahlgang Und in den dritten Wahlgang läuft das Etwas anders da zählt dann die Mehrzahl Der abgegebenen Stimmen das heißt die Nein sagen könnten theoretisch auch die Wahl verweigern und den Wahl verlassen Und dann wird mit den abgegebenen Stimmen gewählt und dann wird kein Wegner so zum Bürgermeister das ist aber Trotzdem natürlich eine riesen Ohrfeige Für ihn denn auch wenn vorher schon klar War dass ein großer Teil der SPD nicht Hinter der Entscheidung von Franziska Kiefer steht in ein Bündnis mit der CDU Zu gehen waren sie am Ende dann doch
54,3% der SPD die dem zugestimmt haben Und dass man jetzt dass der erste Wahlgang vielleicht noch scheitern dann Anführungsstrichen das war zu erwarten Im zweiten aber auch das ist natürlich Heftig das muss ja erstmal verdauen es Wurde jetzt auch hast du ja gerade auch Schon gesagt eine anderthalb ständige Pause angefragt genehmigt die wird Stattfinden da wird man nochmal ins Gespräch kommen müssen hier eben konnten Wir auch beobachten dass schon bevor der Zweite Wahlgang das Ergebnis verkündet Wurde Franziska Giffey und Kai Wegner Sich lange im Zweige Gespräch Zweiergespräch befunden haben und das Ist obwohl es vielleicht am Ende im Dritten Wahlgang natürlich Wahrscheinlich trotzdem zum Erfolg für Kai Wegner kommt eine schwieriger Tag Für ihn und die Wahrscheinlichkeit dass Er mit so einem starken gegen Gewicht Gegen Ergebnis gerechnet hat ist nicht Sonderlich hoch trotz der Schwierigkeiten die ist vorher während Dieser Koalitionsvertrag aufgelegt wurde Und während Franziska giffer die Entscheidung für die CDU getroffen hat Es gegeben hat Dorothea danke schön für den Moment du Wirst uns weiter auf dem laufenden Halten über diese Abstimmung heute in Berliner Abgeordnetenhaus also Eineinhalb Stunden ist die Sitzung jetzt
Unterbrochen dann gibt's einen dritten Wahlgang aber es zeigt sich ganz Deutlich wie groß der Widerstand Innerhalb der Berliner landesfraktion Gegen den CDU Mann Kai Wegner ist und äh Sind natürlich keine guten Vorzeichen Für die schwarz-rote Koalition ja heute Ihre Arbeit aufnehmen will für die Nächsten Jahre da zeigt sich also Ruhe Wird in die Berliner Landespolitik jetzt Wohl nicht kommen [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrundberichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten eine Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satellit-streaming IPTV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt
