BERLIN: Patt durch übersehene Wahlzettel! „Laut Wahlgesetz wird jetzt gelost“ I WELT Interview
Die Wiederholungswahl in Berlin schien zunächst ohne Pannen abzulaufen – bis eine Ladung übersehene Wahlzettel auftauchte. Die sehr knappen Machtverhältnisse drohen sich zu verschieben. WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll beschreibt die Folgen.
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Video 2023 erstellt
Haben wir im Studio begrüße ich jetzt Meinen politik-kollegen Nikolaus guten Abend schön dass du bei uns bist hallo Also es sind 466 Briefwahlstimmen da Möchte man ja denken macht das wirklich So viel aus aber tatsächlich ist es ja So knapp bei dieser Wahl dass ich Tatsächlich noch was verändern könnte Es kann sie noch es kann sich wirklich Noch etwas verändern aber das ist so Minimal dass ich an der Zusammensetzung Dieses Senats und eine Macht Arithmetik Also jetzt rot rot grün oder schwarz rot Oder schwarz grün vermutlich nicht Wirklich etwas ändern wird aber es ist Relativ interessant was das jetzt alles Ausgelöst hat also man hat jetzt neu Ausgezählt diese 466 Briefwahl Stimmen Bei der Gelegenheit hat man eigentlich Ihr überraschend weil Lichtenberg ist Jetzt nicht so ein SPD dominierte Bezirk Man festgestellt dass die SPD sogar Leicht hinzugewonnen hat acht Stimmen Zusätzlich sind also jetzt 113 mehr als Die Grünen dann dadurch ändert sich beim Zweitstimmen Ergebnis jetzt nur minimal Etwas und wir haben quasi eine Situation Die keine Auswirkungen hat aber durch Dieses neue auszählen haben sich Zusätzliche Erststimmen ergeben und Diese Erststimmen führen dazu dass jetzt In einem der beikreise im Wahlkreis 3 Es sich ein Pad ergeben hat zwischen dem Direktkandidaten der CDU und der Linken
Und was macht man wenn man ein Part hat Da Berliner Wahlgesetz wird gelöst damit Am Montag dann darüber beraten wir Kriegt denn jetzt dieses Mandat der Direktkandidat der linken oder der CDU Kriegt es der von der cduellos dann ändert sich gar nichts kriegt es die Kandidatin von der Linken dann kann sich Schon etwas ändern denn dann hat die CDU Im Abgeordnetenhaus einen Sitz weniger Das wiederum hat Auswirkungen auf die Ausgleichsmandate bei den anderen Parteien das wiederum kann leichtes Verhältnis von SPD und Grünen ändern Jetzt habe ich lange etwas erklärt was Da praktisch irgendwie keine Auswirkungen haben wird aber trotzdem Muss jetzt erstmal gelöst werden Eigentlich sollte er am Freitag soll es Losgehen mit den Sondierungsgesprächen Mit CDU und SPD und CDU und Grünen was Bedeutet das jetzt sie können ja Eigentlich noch gar nicht wirklich Beginnen oder ja das ganze ist zu Minimal dass man in jedem Fall schon mal Vorfühlen kann wenn man ja davon Ausgehen muss dass diese Koalitionsgespräche eher schwierig Werden der als Wahlsieger Kai Wegner von Der CDU hat ja gesagt das soll jetzt Alles sehr schnell gehen er findet aber Derzeit stand heute jetzt mal erstmal Keinen der so gerne mit ihm koalieren Möchte ne Frau Giffey ziemlich
Angeschlagen Ball Verliererin hat gesagt Wenn wir eine starke Koalition bilden Können als SPD dann ist das ein Punkt Den kann man nicht wegschieben und der Bundeskanzler hat ihr den Rücken dafür Gestärkt da hat er gesagt sie ist Handelt sie ja vertrauensvoll er hätte Auch einfach heute gar nichts sagen Können aber das heißt also da kriegt sie Ihr Rückenwind und was die Grünen was Die Spitzenkandidatin Bettina jarasch Gesagt hat finde ich so unglaublich und So skurril dass ich mir denke ja ihr Werdet wahrscheinlich Wochen brauchen Bisher irgendwie zu Porto kommt da Spricht ganz eindeutig daraus dass die Grünen zwar zu Gesprächen kommen aber Das ist nicht ernst meinen sie machen es Pro Mama weil man eben nach außen schon Den Eindruck vermitteln will die reden Ja mit jedem also es sieht im Moment Alles nach einem weiter so mit rot grün Rot aus jetzt haben wir aber gesehen der SPD der tut das gar nicht gut wenn Sie Sich so eng an die Grünen halten also Geht der Abstieg von der mit der der Berliner SPD weiter wenn es jetzt erneut Rot grün rot gibt ja das hängt drauf an Wie die Berliner SPD sich jetzt Aufstellt ne macht sie es mit Frau Giffey oder macht sie es ohne Frau Gefeihe Machen sie es ohne Frau Giffey dann Könnte sich die Berliner SPD erneuern
Treten sie weiterhin mit Franziska Giffey an wenn sie in der Tat Sohn Weiter so geben und ich glaube nicht Dass das der SPD gut tut weil man hat ja Gesehen wie die Grünen die größere Partei vor sich her treiben das Beispiel Mit der Friedrichstraße ne da hat die Regierende Bürgermeisterin ja klar Gesagt dass sie das nicht möchte und die Grünen machen trotzdem einfach ihr Denken oder auch keine richtigen Kompetenz kann so also am Ende nicht Sagen nee aber man sieht ja auch wie Zerstritten die Koalition ist also Grüne Und SPD die mögen sich ja so scheint es Gar nicht auch Bettina Janisch und Franziska gefällt immer trotzdem Weitermachen in der Koalition einfach Aus macht ihr welches Signal sendet das An die Bevölkerung in diesen Zeiten wo Das Vertrauen in die Demokratie ja Sowieso schon beschädigt ist ja also Liegt natürlich auf der Hand dass man Sagt dass es das ist kein Vertrauenserweckendes Zeichen ist und Wahrscheinlich die Politik Verdrossenheit weiter fördern wird aber Eins nicht vergessen Politik ist am Ende Das Geschäft Mehrheiten zu organisieren Die Menschen wählen nicht eine Partei Oder eine Person sondern sie wollen am Ende eine stabile Regierung wenn es denn Aber wie stabil ist denn so eine Regel Entscheidende Punkt also das ist der
Entscheidende Punkt wir haben den Fall Der Bürgerschaft zwar den Hamburg 2001 Wo auch der Wahl Verlierer die CDU ohne Von boyst eine Regierung gebildet hat Mit der schildpartei obwohl sie verloren Hatten obwohl die SPD 10 % Punkte über Ihnen Lager wurde SPD sogar leicht Gewonnen hatte und sie haben eine Regierung gebildet dann kann man sagen Ja das kann man tun wenn das ganze Stabil ist so wenn es denn jetzt in Diesem Fall gelänge auch ohne den Wahlsieger eine stabile Regierung zu Bilden die auch für eine Neuanfang steht Und die dafür steht dass sich in dieser Stadt wirklich etwas bewegt und dieser Völlige diese Blockade und diese Dysfunktionalität aufhören dann würde Ich sagen könnten wir darüber reden aber Dafür gibt es über überhaupt keine Anzeichen die Grünen sagen weiter so Weiter so sie erkennen auch auch die die Zuwächse der CDU nicht an Frau jarasch Hat ja gesagt wir müssen jetzt das hegen Und pflegen was da am Stadtrand an Grünem wächst und das Schwarz habe sich Einfach über das Grün gelegt da ist überhaupt kein Sinn für Realität und Dafür dass man eine Wahl verloren hat Auch wenn die Grünen selbst nur wenig Verloren haben und das ist einfach eine Wechselstimmung in dieser Stadt gibt Die können so weitermachen dann wird Sich vermutlich nicht viel ändern und
Die Verdrossenheit und das Vertrauen Also die Verdrossenheit wird steigen und Das Vertrauen wird sinken ich schaue es Skeptisch ich sehe das jetzt eher nicht Dass ich da was ändert in Berlin aber Vielleicht ist das auch nur meine Meinung als Münchnerin danke schön Nikolaus bitte
