BAERBOCK empfängt chinesischen Amtskollegen Qin Gang | WELT Dokument
Vor den für Juni angesetzten Regierungskonsultationen mit China steckt Außenministerin Baerbock die Themen ab. Klar ist: Es gibt noch viel zu besprechen – und einige Ansichten der Chinesen sind grundverschieden.
Außenministerin Annalena Baerbock hat China vor den geplanten Regierungskonsultationen zu einem ehrlichen und offenen Dialog über Differenzen aufgerufen. «Die Liste unserer Themen war bereits in Peking lang, und sie ist nicht kürzer geworden. Faire Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitsfragen im Indopazifik, aber auch die Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten sowie die Frage der Menschenrechte», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang.
Das Treffen diente der Vorbereitung der für Juni geplanten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, zu denen der neue chinesische Ministerpräsident Li Qiang nach Berlin eingeladen wurde. Solche Gespräche veranstaltet die Bundesregierung mit mehreren engen oder strategisch wichtigen Partnern, darunter Frankreich, Japan, Indien, Brasilien und Israel. Die letzten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen fanden 2021 statt – wegen der Corona-Pandemie damals als Videokonferenz und überschattet von politischen Spannungen.
Es gehöre auch zu einem echten und ehrlichen Dialog, dass sie es offen anspreche, wenn während ihres Aufenthaltes in Peking der Träger des deutsch-französischen Menschenrechtspreises auf dem Weg zur EU-Botschaft verhaftet werde, betonte die Außenministerin. Baerbock: «Gemeinsam mit meinen europäischen Kollegen fordern wir daher dessen Freilassung.»
Sie plädierte auch für Kontakte der Zivilgesellschaften und sagte: «Erst wenn sich die Menschen wieder begegnen, bilden wir Kontakte, die in die Zukunft tragen. Ich wünsche mir, dass wir diese Gespräche deshalb vor allen Dingen in diesem Geiste des Miteinanders, des Kontaktes führen, ergebnisoffen führen und bei allen Unterschieden auch immer das Verbindende miteinander finden.»
Baerbock forderte die chinesische Regierung auf, sich klar zur Souveränität der Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen zu bekennen. Es müsse bei allen Friedensbemühungen klar sein, «dass die Charta der Vereinten Nationen gilt, die sich auf Souveränität und territoriale Integrität bezieht», sagte Baerbock. «Das heißt konkret: Russland muss seine Truppen aus der Ukraine zurückziehen.» Es werde in Berlin noch über den russischen Angriffskrieg gesprochen. «China kann als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen für die Beendigung des Krieges eine bedeutende Rolle spielen, wenn es sich dazu entscheidet», sagte sie.
Deutlich wurde aber, dass China trotz des Ukraine-Kriegs weiter auf Wirtschaftsbeziehungen zu Russland setzt. «Es gibt normalen Austausch und Kooperationen zwischen chinesischen und russischen Unternehmen. Und dieser normale Austausch darf nicht gestört werden», sagte Qin Gang laut Übersetzung. Zugleich sei es in China Gesetz, keine Waffen an Krisenregionen zu liefern. Entsprechende Vorschriften gebe es auch für sogenannte Dual Use-Güter, die zivil und militärisch verwendet werden können.
Qin Gang äußerte sich in dem Zusammenhang kritisch zu neuen Russland-Sanktionen der EU. Man sei «strikt dagegen», dass Länder nach ihren eigenen inländischen Gesetzen einseitige Sanktionen gegenüber China oder anderen Ländern einleiteten, sagte er laut Übersetzung. «Wenn das der Fall wäre, werden wir auch strikt und streng darauf reagieren. Und wir werden auch die legitimen Interessen unseres Landes und unserer Unternehmen verteidigen.»
Baerbock betonte, es sei wichtig, dass Sanktionen nicht über Umwege unterwandert würden. «Besonders kritisch ist es, wenn dabei russische Rüstungsunternehmen an kriegsrelevante Güter gelangen», sagte sie. Deswegen prüfe die EU sehr zielgenaue Maßnahmen, die sicherstellen sollten, dass sanktionierte Güter nicht in falsche Hände gerieten. «Das richtet sich nicht gegen irgendein spezifisches Land, sondern das bezieht sich speziell auf diese sanktionierten Güter», betonte sie. Sie erwarte aber von China, dass es auf seine Firmen entsprechend einwirke.
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Jennifer schön dass du da bist ja was Erwartest du denn von diesem Besuch also Wenn wir zurückdenken an den ersten Besuch im Peking das war ja mehr als Frostig und das ist erst ein paar Wochen Her tatsächlich da ist Anna-Lena Baerbock relativ ich würde sagen Bestimmt andere nennen es forsch Aufgetreten und das ist so wie soll ich Sagen mittelgut angekommen tatsächlich Hat sich ihr Amtskollege ja einen Lehrmeister aus dem Westen verbieten Nachdem sie ziemlich deutlich ihre Punkte klar gemacht hat was sowohl den Ukraine Krieg und die Haltung Chinas Aber auch die Taiwan-Frage und aber auch Die Frage der Menschenrechte angeht die Teil warenfrage können wir da nicht Ausklammern bei diesen ganzen Komplex Denn interessant ist ja auch Christian Lindner wollte jetzt eigentlich auch Nach Peking Reisen hat jetzt am Wochenende spontan eine Ausladung Bekommen Heißt das ja dann immer so auf Diplomaten sprechen ähm meinst du das Hat tatsächlich was mit dem Besuch in Taiwan von der Bundesbildungsministerin Statt Watzinger zu tun Also formulieren wir es mal so das Verhältnis zwischen der FDP und China Ist ein eher kompliziertes und natürlich Sind jetzt die Spekulationen was ist da Passiert das ist eigentlich natürlich
Ein Zeichen dass da irgendwas im argen Liegt auch wenn die Chinesen sich Offenbar beeilt haben zu sagen der Termin wird nachgeholt dass sie nicht Begeistert waren von dem Besuch von Stadt Watzinger in Taiwan ist auch Vollkommen klar gleichzeitig wie gesagt Es ist immer so ein bisschen Kaffeesatz Lesen denn ähm Annalena bärbox Konzentration jetzt finden ja auch statt Ja wir müssen aber glaube ich auch Sowieso noch mal über die Haltung zu China innerhalb der Bundesregierung Sprechen denn das ist nicht klar also Ich glaube wenn ich jetzt China wäre Wäre ich auch ein bisschen verwirrt weil Der der Bundeskanzler spricht eine ganz Andere Sprache als seine Außenministerin Die wiederum ist jetzt aber eher näher Dran auch an der FDP für uns mal durch Also auch da muss man sagen es ist Kompliziert lässt sich unter anderem Daran ablesen das ja bereits in Koalitionsvertrag eigentlich versprochen Wurde es gibt hier eine neue China Strategie das Warten ist lange die Verhandlung darüber hinter den Kulissen Offenkundig auch immer wieder wird Gesagt ja jetzt kommt was ich glaube Auch dass die Chinesen vielleicht Erwarten das zu den Konsultationen die Im Juni geplant sind vielleicht mal was Vorlegt klar ist Anna-Lena bärburg hat Gerade in der Tonalität ein anderes
Herangehen als der Kanzler sie ist auch Nach ihrem Auftritt in China stark Kritisiert worden aus Koalitionsreisen also die SPD der Sogenannte konservative Kreis der SPD ähm findet dass sie viel zu kritisch und Viel zu offensiv China gegenüber Auftritt mit der FDP liegt sie da mehr Auf einer Linie aber auch der Kanzler Hat da glaube ich eine andere Strategie Und ich glaube das ist ein Zeichen dafür Dass da sehr viel diskutiert wird dass Man sich da sehr uneins ist denn sonst Würde ja auch die China Strategie längst Vorliegen also ein bisschen Unklarheit Das ist natürlich auch das lavieren Zwischen einerseits immer diesen Europäischen Werten den Schwierigkeiten In China Umgang mit den urguren ist da Ja ein Stichwort aber eben auch den Engen Wirtschaftsbeziehungen die es gibt Wärme vor den Urlaub Scholz auch noch Mal gehört und Europaparlament in Straßburg da hat er auch noch mal gesagt Also richtig Abschottung möchte er nicht Die whisking ist immer dieses Stichwort Was dann kommt was bedeutet das also Dazu muss man sagen dass er selbst Annalena baerbock die einen tun wählt Den Olaf Scholz nicht wählt oder nicht Wählen würde dass selbst sie sagt von Abkoppeln kann eigentlich keine Rede Sein und dass die whisging heißt im Grunde genommen nur auch aufgrund der
Erfahrung die wir ja gerade mit äh der Abhängigkeit von Russland und dem Gast Gemacht haben die riesigen verteilen und Nicht sich von einem Partner so abhängig Zu machen dass man wieder in der Situation gerät dass man mit jemanden Verhandeln muss der womöglich ganz Andere Werte vertritt als wir das tun Und dann aber in einer Abhängigkeit Steht sie sehen selbst meine Damen und Herren wir schauen und hören direkt an S Kollege die Diese Anschluss werden wir auch Gelegenheit für Fragen haben aus Minister sie haben das Wort Schönen guten Tag sehr geehrte Damen und Herren lieber Herr Kollege lieber Chingang es ist erst dreieinhalb Wochen Her dass wir uns in China getroffen Haben damals sind wir gemeinsam von Ihrer heimatschaft Cheng mit dem Schnellzug nach Peking gefahren es freut Mich dass wir dieses Tempo des Zuges in Unserem Austausch halten können und ich Sie schon nach so kurzer Zeit zum Gegenbesuch hier in Berlin begrüßen kann Mit unseren Gesprächen heute und wir Werden diese ja gleich noch fortsetzen Bereiten wir die bald anstehenden Deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen vor es ist gut Dass wir dieses Format nach langer Pause Wieder aufnehmen Wir wollen bei den
Regierungskonsultationen zu gemeinsamen Handeln und zu gemeinsamen Fortschritt Kommen und das erfordert gute Vorbereitung Denn es fehlt nicht an Themen zu denen Wir zwischen China und Deutschland Zwischen China und der Europäischen Union eine Verständigung brauchen Ein besonderes wichtiges Thema ist dabei Die Klimakrise letzte Woche war China Hier in Berlin beim Petersberger Klimadialog vertreten bei dem es auch Darum ging wie wir für die Kopp 28 ein Globales Ausbauziel für erneuerbare Energien ins Auge fassen können China ihr Land ist ein Vorreiter der Erneuerbaren Energien China ist aber Auch größter Emittent heute von Treibhausgasen mit fast einem Drittel Des globalen Ausstoßes Damit kommt China eine Schlüsselrolle zu Und unsere beiden Länder wie alle Länder Auf dieser Welt leiden auch unsere Beiden Länder massiv unter der Klimakrise Im Hochland von Tibet schrumpfen die Gletscher dramatisch mit Folgen für die Wasserversorgung von Millionen von Menschen und auch bei uns hier sehen wir Diese Folgen gerade an den Gletschern Wir hatten in Deutschland mal fünf Gletscher seit September letzten Jahres Sind es nur noch vier aufgrund der Reduzierten Eisflächen eines Gletschers
Die klimadrise das macht es mehr als Deutlich bedroht unser aller Sicherheit Wir haben uns daher einen Klima- und Transformations- Während in diesen Tagen überall in Europa und darüber hinaus feierlich dem Sieg über Nazi Deutschland und der Millionen Opfer gedacht wird Nutzt Putin dieses Andenken für weitere Botschaften des Hasses Das Gedenken an den damals unter Unvorstellbaren Opfern errungenen Frieden schändet Putin Mit jedem weiteren Tage des Krieges in Der Ukraine Mit russischen Raketen auf Zivilisten Auf Lager sogar das Internationalen Roten Kreuzes Wir werden gleich noch weiter über den Russischen Angriffskrieg sprechen China kann als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Für die er Beendigung des Krieges eine Bedeutende Rolle spielen wenn es sich Dazu entscheidet Es ist gut dass Präsident hier mit Präsident silensky gesprochen hat es ist Auch gut dass die chinesische Regierung Die Souveränität der aus der Sowjetunion Hervorgegangenen Staaten bekräftigt und Anderslautende Aussagen zu Recht gerückt Hat Diese Souveränität muss für die Ukraine Aber auch explizit in ihren
Internationalen anerkennenden Grenzen Gelten und es muss bei allen Friedensbemühungen klar sein dass die Kater der Vereinten Nationen gilt die Sich auf Souveränität und territoriale Integrität bezieht das heißt konkret Russland muss seine Truppen aus der Ukraine zurückziehen Die Liste unserer Themen war bereits in Peking lang und sie ist nicht kürzer Geworden wäre Wirtschaftsbeziehungen Sicherheitsfragen im endopazifik aber Auch die Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten sowie die Frage der Menschenrechte Denn es gehört auch zu einem echten und Ehrlichen Dialog dass ich offen Anspreche wenn mehreren meines Aufenthalts in Peking der Träger des Deutsch-französischen Menschenrechtspreises auf dem Weg zur Eu-botschaft verhaftet wird Gemeinsam mit meinen europäischen Kollegen fordern wir daher dessen Freilassung Echter Dialog das ist der Geist unser Anstehenden Regierungskonsultationen Dafür sind das haben wir gemeinsam Gerade auch besprochen wichtig dass vor Allen Dingen unsere fachministerinnen Und Fachminister in den Dialog kommen Und dafür sind dann auch vorbereitende Direkte Kontakte und den unter den Fachministerinnen und Fachministern
Wichtig vom Finanzminister über die Bildungsministerin bis zum Wirtschaftsminister Und das gilt auch für unsere Zivilgesellschaften erst wenn sich die Menschen wieder begegnen bilden wir Kontakte die in die Zukunft tragen Ich wünsche mir dass wir diese Gespräche Deshalb vor allen Dingen in diesem Geiste des Miteinanders des Kontaktes Führen Ergebnisoffen führen und bei allen Unterschieden auch immer das Verbindende Miteinander finden und dass wir unser Neu gewonnenes Tempo was wir beide Gerade haben dabei halten daher nochmals Ich freue mich dass Sie heute hier zu Besuch in Berlin sind und ein herzliches Willkommen Sehr geehrte Frau Ministerin bärburg Liebe Journalisten hohen Runner Liste Meine Damen und Herren guten Tag Deutschland ist die erste Station meine Europareise Und das heutige treffen ist das dritte Innerhalb von drei Monaten zwischen Frau Ministerin und mir und innerhalb von Weniger als eine Monat haben wir uns Gegenseitig besucht all das zeigte die Große Bedeutung die beide Seiten dem Bäder gerade Beziehung bei Messen und Auch die Wichtigkeit durch diese Deutschen europäischen Beziehungen Die primäre Aufgabe meines Deutschlands
Besucht ist die Vorbereitung der 17 Regierungskonsultationen die bald Stattfinden sollten das ist das wenn die Ersten physischen Regios Konsultationen Seit dem Ausbruch der corona-pandemie Und auch die erste umfassende Kontaktaufnahme bei der Regierungen seit Ihrer neuen Bilder Für ständig damit die Regierungskonstruktion vorzubereiten und Die pragmatische Zusammenarbeit zwischen China in Deutschland verschiedenste Bereichen in der nächsten Zeit umfassen Zu planen Wir haben uns auch ausgetauschte Beziehungen so wichtige und regionale Wichtige internationale regionale fragen Wir haben uns auf die Verstärkung der Koordination im multilateraler Rahmen Und der Zusammenarbeit bei Coop-konferenzschutz der Biodiversität Geeinigt Die heutige Welt befindet sich in Unruhe Die Erholung der weltwirtschaftlich nur Schleppend voran die internationale Gemengelage gestaltete sich schleunigst Neu die Menschheit steht vor nie dagegen Herausforderungen China und Deutschland Sind hauptwirtschaften und umfassende Strategische Partnerschaft Partnerbeziehung auf eine ungewöhnliche Geschichte vor mehr als 50 Jahren zurück Mit Blick auf die Zukunft sollten beide Starten
Von den grundsätzlich Interesse beide Völker und langfristiger Wohlstand der Gesamten Menschheit ausgehen eine Strategische Autonomie festhalten das Politische Vertrauen für tiefen die Solidarität und Kooperation miteinander Stärken hiermit möchte ich betonen china Will mit Deutschland gemeinsam als Treiber der Erholung der Weltwirtschaft Der fungieren Der i am Neffe rechnet bitte ungefähr Ein Drittel des Wirtschaftswachstum zum Beitrag zum Wirtschaftswachstum durch China China wird durch eigene Entwicklung mit hoher Qualität neuer Chance Anbieter für die Welt gekommen Deutschland verfügt über große Spielräume in Umweltschutz und Hightech Wir sollen unsere zusammenarbeiten Und weiter ausbauen besonders gute Rahmenbedingungen schaffen und stabile Berechenbarkeit für beide seit dem Unternehmen anbieten china will Deutschland gemeinsam Alles wahr der Stabilität der fungieren Europa hat zwei weltkrieger unsere Kalten erlebt unter wie wir dauerhafte Kollektive Sicherheit Realisieren können ist eine Fragestellung für Europa die ganze Welt Die ewiger Friede ist der Traum vom Deutschen Philosophen kannst dauerhafte Frieden ist ein wichtiges Ziel des Aufbau seine
Schicksalsgemeinschaft der Mensch heute Statt persönliche Bedingungen hat ja Auch eine private Sicherheit vorgebracht Die Den Aufbau einer Sicherheitsgemeinschaft Hat Den Weg geplant eine neue wegpflanze der Partnerschaft über Allianz und unter Gewinnsituation über 0,4 steht dass wir Von der internationalen Gemeinschaft Unterstützt China will Deutschland gemeinsam als Verteidiger der internationale Ordnung In der Nachkriegszeit fungieren China ist am Bestandteil der International Ordnung nach dem zweiten Weltkriegt So wie Frauen deutlich geschrieben in Der Erklärung 1943 sowie Poster eine Erklärung 458 der unauffällt 77 hat das noch mal Bestätigt Insgesamt 382 Länder inklusive Deutschland die mit China diplomatische Beziehung fliegen erkenne das an die Unterhören des eigenen Prinzips ist für Die unterhülle des internationale Systems mitzuführen als Kern die unter Hörendes die Entstehung des eigentlichen Prinzip ist die Entstehung der Internationale Ordnung auf der Basis des Völkerrechts Albert heilen die sich Wirklich den Friede entstandstraße Wünschen die sich ansetzen für
Internationale Ordnung sollte das Eigentlich in der Prinzip ja fest an dem Eichen festhalten und sich dann hansdorf Der Separatisten Komplexität für einfache oder Emotionalisierung sind keine Lösungen Man sollte Nüchternheit und vernünftige Behalten und damit haben wir eine Politische Lösung china hat den Kopf Dich nicht verursachte ist ja auch keine Beteiligter sondern setzen sich alle für Frieden und Frieden in Deutschland ist Ein Großstadt hier könnte Nationen und Wir hoffen dass Deutschland weiter eine Federführende Rolle spielen bei der Vorstellung Einen Plan zum Aufbau einer Sicherheit In Europa und zwar ausgewogen effektiv Und damit verlassen wir die gemeinsame Pressekonferenz von anderen Chinesischen Kollegen wir haben ganz Genau hingehört das muss man auch bei Diesen Pressekonferenzen bei vieles in Den Wolken der diplomatischen Sprache Versteckt ist auf Jennifer wilden hat Genau gelauscht erst dachte ich Frau Bärbel hält sich zurück aber Kritik kann Man doch nur ordentlich ja ja sie hat Sich erst äh ein bisschen rumgewandt um Die Klimafragen die tatsächlich auch Eine große Rolle spielen um dann aber Sehr abrupt auf die Themen zu kommen und Die ist eigentlich geht und ich finde da Hat sie sehr deutlich ein paar Spitzen
Verteilt sowohl was heißt Taiwan als Auch die Ukraine angeht als auch Tatsächlich den abgesagten Besuch das Finanzminister das kann mir aber auch Noch mal von von chinesischen Kollegen Entsprechend die Antwort auf die einen China Politik also Taiwan auch nur am Rande erwähnt Jennifer vielen Dank für Die Einordnung [Musik] Unser Fernsehsender Welt versorgt Sie Rund um die Uhr mit den aktuellen Nachrichten und Hintergrund Berichten Hier beleuchten wir die wichtigsten Themen des Tages und ordnen das Geschehen für sie ein wir sehen uns im TV finden können [Musik] Ganz einfach indem sie den Sendersuchlauf von Ihrem Fernseher Starten einer Anleitung finden Sie hier Oben verlinkt zusammen mit einer Erklärung wie sie uns dann über Kabel Satellit streaming TV empfangen können Hallo und ganz herzlich willkommen hier Bei Welt
