EINBÜRGERUNG – Henryk M. Broder: Antisemitismus-Test? Ist heute schon 1. April?
Mit Blick auf eine Reform des Einbürgerungsrechts dringt die FDP darauf, dass vor der Einbürgerung ein Antisemitismus-Test durchgeführt wird. Der erste Gedanke des Kolumnisten Henryk M. Broder dazu ist: „Wir sind nicht auf dem Weg zu einem Überwachungsstaat, sondern zu einem Teststaat“.
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Video 2023 erstellt
Darüber müssen wir sprechen und bei mir Im Studio ist unser Weltauto Henrik ein ProTag guten Abend Herr Bruder Ein antisemitismus-test großartige Idee Als ich das heute früher hörte habe ich Sofort auf den Kalender geschaut ob es Schon erste April ist aber das ist es Nicht in der zweite Gedanke war ja noch Ein Test in Ordnung wir sind nicht auf Dem Weg zum bewachungsstand aber schon Zum Test statt Salz ist verdächtig Fett Ist verdächtig Zucker ist verdächtig Werbung die Kinder anspricht und ich Finde man so im verbotsmodus drin ist Muss man weitermachen dann habe ich Gefragt wie sollen die armen Leute auf Ein bisschen mit das muss getestet Werden hartes blutest Rorschach Text Oder Test oder Urintest meine man kann Das fordern und im übrigen besonders für Leute die sich hier niederlassen wollen Kann man das nicht auch mit der Autochturnen Bevölkerung machen wobei Ich dann nicht weiß was haben wir den Machen würde den Test nicht verstehen Die Idee ist einfach absurd und sie Zeigt nur wie Los unserer Politiker sind gegenüber Einem Phänomen mit dem sie nichts Anfangen können aber irgendwo muss das Doch herkommen also machen wir uns Nichts vor es gibt Antisemitismus in Deutschland und die Zahl der Straftaten Wird immer größer aber wie sie es gesagt
Haben wie könnte denn tatsächlich so ein Test auch sehen sie haben eben ein paar Beispiele genannt also ich kann mir das Ehrlich gesagt auch nicht vorstellen Dass ich dann da sitze und ein Antisemitismus Test mache oder dass der Verfassungsschutzmäßig leuchtet ob ich Mal auf einer Demo gewesen bin nein das Ist wirklich ein nächster Schritt zum Überwachung statt wir haben zum Beispiel Den Tatbestand der Verfassungsschutz Relevanten Delegitimierung des Staates Denn dort hatten sie wenn sie Faser Eingeführt das ist kein Tatbestand gibt Es nicht und dann sind es muss Feld und Der Paragraphen unter Beleidigung Verleumdung und vor allem Volksverhetzung und nach jedem Antisemitischen Vorfall hören wir Denselben Satz von jedem Politiker jetzt Ist schluss jetzt muss die ganze Härte Des Gesetzes zum Einsatz kommen und dann Passiert nichts nach einigen Antisemitischen Demos sehen will deshalb Habe ich dieselben Staaten reden den Aber keine Taten folgten und dazu müssen Sie vielleicht folgendes wissen was ich Noch nicht so herum gesprochen hat wir Haben im Land 24 Antisemitismus Beauftragte und ich habe mich immer Gefragt was machen die sorgen Sie dafür Dass landessemitismus korrekt exekutiert Wird oder wollen sie ihn verhindern in Berlin sind das allein 5 und wir haben
Eine steigende Tendenz von Antisemitischen Vorfällen und mein Verdacht ist hier mehr Antisemitismusbeauftragter desto mehr Antisemitischer Vorfälle vielleicht eine Korrelation und im übrigen gibt es auch So die üblichen kleinen schwindeln des Statistik dieser Taten und es gibt ja Welche werden erfasst und dann erklärt Die Polizei jedes Mal 90% der Straftäter Kommen aus dem rechtsextremen Umfeld Dafür gibt es keine statistische Rechtfertigung und wenn ich mit sagen Will mit Bekannten aus dem jüdischen Milieu Rede die Kinder haben die sind Nicht auf der Straße irgendwo angepömt Worden aber die Kinder werden gemobbt Auf den Schulen war es pardon ein Starken Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund gibt und die Jüdischen Eltern nehmen die Kinder weg Aus den Schulen und schicken sie auf Jüdischer Gymnasium das wird aber das Statistik nicht erfasst was ich mir aber Vor allen Dingen Frage ist dass es nur Ein Antisemitismus ist bei einer Einbürgerung geben soll also wenn wir Uns tatsächlich mal vorstellen die Ganzen Reichsbürger die offen ihren Antisemitismus zur Schau stellen den Anschlag auf die Synagoge in Halle Damals das war auch ein deutscher also Da müsste man ja doch ein generellen Antisemitismus Test einführen oder ja
Aber der ist natürlich nicht zu schaffen Uns die Facharbeiter wir haben einen Sehr dünnes ein so dünnen Bodensatz von Facharbeiter aber sie haben vollkommen Recht es gibt ja Ansätze zu dieser Kontrolle es gibt zum Beispiel stellen Kriegen antifeministische Äußerungen Also wenn ich zum Beispiel sagen würde Diese ganzen gender Stadt ist das ist Gaga das müsste jetzt gemeldet werden Und es gibt eine schon eine Strukturanmeldestellen und ich denke die Sache zu vereinfachen und zu Beschleunigen Bürokratie abzubauen Könnte man doch diese Meldestellen auch Als Antisemitismus Meldestellen anmelden Das ganze wird nicht helfen Antisemitismus wird hier so behandelt Sagen wir wie Parkplatznot oder wie der Mangel an Kindertagesstätten es ist kein Problem das mit administrativen Mitteln Zu lösen ist und man muss leider sagen Dass die Bundesrepublik vor zehn Jahren Relativ weit war es gab immer noch ein Bisschen Mitten die wird auch immer Geben das ist Teil der europäischen DNA Aber das ist nicht verpönt es war nicht Gesellschaftsfähig sind sie zu verhalten Und jetzt haben wir das was man vor paar Jahren den importierten anismus Bezeichnet hat es gibt Kulturen und Milieus die etwas judenfeindlich sind zu Sagen Und ähm ich habe ein schönes Beispiel
Mitgebracht von unserem jungen Kollegen Frederick Schindler bei einer Demo in Hannover eine rechtsradikalen Demo Wurden die Journalisten oder Leute am Rande standen als Juden Pack und Juden Presse angeschrieben von einem Polizeibeamten rechtsextremen der wurde Angezeigt und dann gab es einen Ermittlungsverfahren von viereinhalb Tagen Dauer und dann stellte die Staatsanwaltschaft in Braunschweig Norman ist Omen das Verfahren ein denn Es gäbe keinen hinreisenden Tatverdacht Also dieser rufe waren kein Antisemitismus offenbar fängt es muss Bei 6 Millionen an das finde ich etwas Leicht fertig deutliche Worte wie immer Am Donnerstagabend von unserem Weltauto Henrik ein Bruder ich danke Ihnen das Gespräch