ANSCHALG AUF MILITÄRBLOGGER: „Angeblich könnten
Nawalny-Mitstreiter Finger im Spiel gehabt haben“, berichtet WELT-Korrespondent Christoph Wanner berichtet aus Moskau.
Dem inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny droht wegen neuer Vorwürfe eigenen Angaben zufolge eine lebenslange Gefängnisstrafe. Wegen Extremismusvorwürfen müsse er mit 30 Jahren Haft rechnen, sagte Nawalny am Mittwoch per Videoschalte aus dem Gefängnis bei einer Anhörung vor einem Moskauer Gericht. Zudem sei ihm von Ermittlerseite mitgeteilt worden, dass er wegen Terrorvorwürfen vor ein Militärgericht gestellt werde. Dafür könnte er lebenslänglich bekommen, sagte der 46-Jährige. Ihm werde vorgeworfen, Terroranschläge zu verüben, während er im Gefängnis sitze.
Die neuen Vorwürfe gegen Nawalny richten sich gegen die Arbeit von dessen Anti-Korruptions-Stiftung und Aussagen ranghoher Mitarbeiter. Einer seiner engsten Vertrauten, Leonid Wolkow, sagte, durch die Vorwürfe sollten alle Aktivitäten der Stiftung seit ihrer Gründung 2011 rückwirkend unter Strafe gestellt werden.
Ein weiterer enger Mitarbeiter Nawalnys, Ivan Schdanow, sagte, die Ermittler versuchten, ihre Vorwürfe auch mit einem Bombenanschlag in Verbindung zu bringen, bei dem im April in St. Petersburg der bekannte russische Militärblogger Wladlen Tatarski getötet wurde. Jene Frau, die dem Blogger eine Büste mit einem darin versteckten Sprengsatz übergab, ist nach Angaben der russischen Behörden eine aktive Nawalny-Unterstützerin.
Ein Ermittler sagte dem Gericht am Mittwoch, elf weitere Verdächtige seien neben Nawalny wegen Extremismus angeklagt und international zur Fahndung ausgeschrieben worden.
Nawalny sieht die Vorwürfe als Versuch des Kremls, seine Haftzeit zu verlängern. Bei der Anhörung bat Nawalny um mehr Zeit, um die 196 Fall-Dokumente zu prüfen. Das Gericht gestand ihm zehn Tage zu. Kurz nach Beginn der vorbereitenden Anhörung entschied der Richter, die Öffentlichkeit auszuschließen. Zur Begründung hieß es, es gehe um sensible Informationen. Nawalny sagte, die Gerichtsentscheidung diene dazu, ihn daran zu hindern, die Dokumente einzusehen, und zu verhindern, dass die Öffentlichkeit davon erfahre. Ein Termin für den Prozess wurde nicht bekanntgegeben.
Nawalny wurde 2022 zu neun Jahren Haft wegen des Vorwurfs des Betrugs und der Missachtung des Gerichts verurteilt. Er befindet sich in einem Hochsicherheitsgefängnis 250 Kilometer östlich von Moskau.
Der bekannteste Gegner von Wladimir Putin hatte immer wieder Korruption in den russischen Behörden offengelegt und Massenproteste gegen den Kreml organisiert. Der Oppositionelle wurde daraufhin vergiftet – er selbst machte dafür die russische Regierung verantwortlich. Nachdem er sich in Deutschland von den Folgen der Vergiftung erholt hatte, kehrte er im Januar 2021 nach Moskau zurück und wurde umgehend verhaftet.
Er verbrachte seither Monate seiner Haft in einer winzigen Einzelzelle, weil er sich angeblich nicht an Gefängnisauflagen gehalten halten soll. Unter anderem gehörte dazu die Verfehlung, dass er seine Sträflingskleidung nicht richtig zugeknöpft oder sein Gesicht nicht zur richtigen Zeit gewaschen habe. Am Dienstag sagte er, er habe gerade 15 Tage in Isolationshaft hinter sich und müsse nun 15 weitere antreten.
Das Umfeld von Nawalny hat sich besorgt über seinen schlechten Gesundheitszustand gezeigt. Diesen Monat war mitgeteilt worden, dass er an akuten Bauchschmerzen gelitten habe. Er werde mutmaßlich langsam vergiftet.
Russland geht seit Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine noch vehementer als bisher gegen Kritiker vor. Vor kurzem wurde der prominente Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa wegen dessen Kritik am Krieg zu 25 Jahren Haft verurteilt. Am Mittwoch begann in Jekaterinburg ein Prozess gegen einen weiteren Oppositionellen, den früheren Bürgermeister der Stadt, Jewgeni Roisman, dem vorgeworfen wird, das Militär in Misskredit gebracht zu haben. Er wies die Anschuldigungen zurück.
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Video 2023 erstellt
Christoph der Inhaftierte cremekritiker Walni 70 neuen Vorwürfen konfrontiert um Welche Vorwürfe geht es da Also das ist ja der bekannteste Russische Oppositionspolitik alexena Valnier verbüßt zurzeit eine Haftstrafe Im russischen straflage in einem Straflager da geht es um insgesamt 11,5 Jahre wegen angeblicher Veruntreuung und Auch Missachtung des Gerichts und jetzt Dem droht da eben neues neue Probleme Neues ungemacht navalni hat selbst Gesagt dass er glaubt dass er wegen Terrorismus angeklagt werden könnte und Da geht es wohl um diesen Fall Platinski Maximum ist seinen Klarname Der wurde am zweiten april in St Petersburg durch eine Bombe in einem Restaurant getötet das ist ein Einflussreicher russischer kriegsblogger Gewesen und das Anti terror-komitee hier In Russland sagt eben dass das durch die Ukrainischen Geheimdienste geplant wurde Und das da wohl auch die Mitstreiter von Einer walnie und vielleicht sogar einer Weine selbst auch mit die Finger im Spiel gehabt haben könnten und Jetzt da angeklagt wird wegen Terrorismus und verurteilt wird dann Droht ihm wie er selbst sagt eine Lebenslange Haft
