Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Koalitionskreisen erfuhr. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe «Leitplanken» zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt. Details waren zunächst noch unklar. Der Gesetzentwurf soll nun entsprechend geändert werden.
Aus der SPD-Fraktion hieß es: «Wir haben eine Einigung erzielt und nun die Häuser gebeten, die Texte anzupassen, so dass alle Fraktionen rechtzeitig vor der weiteren Anhörung diese erhalten werden. Näheres folgt erst Donnerstag.»
Die Ampel strebt an, dass das Gebäudeenergiegesetz – das sogenannte Heizungsgesetz – noch vor der Sommerpause, die nach dem 7. Juli beginnt, vom Bundestag verabschiedet wird. Am kommenden Montag soll es im Klima- und Energieausschuss des Bundestags eine erneute Expertenanhörung geben.
Eine Spitzenrunde von SPD, Grünen und FDP hatte sich Mitte Juni auf Änderungen – sogenannte «Leitplanken» – an dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf verständigt.
Im Kern sehen die «Leitplanken» für viele Hausbesitzer mehr Zeit beim Heizungstausch vor. Das Gebäudeenergiegesetz soll an ein Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung gekoppelt werden. Es soll der Grundsatz gelten: Zuerst muss eine kommunale Wärmeplanung vorliegen. Denn sonst haben Eigentümer gar nicht alle Informationen, um die für sie günstigste Heizungs-Variante zu wählen – also ob sie die Möglichkeit haben, dass ihr Haus zum Beispiel an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird.
Erst müsse der Staat liefern, betonte vor allem die FDP. Eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung wird bis spätestens 2028 angestrebt. Die FDP hatte zuvor grundlegende Nachbesserungen gefordert und auf Technologieoffenheit gepocht.
Viele Punkte aber waren noch offen – etwa, wie die geplante staatliche Förderung aussieht und wie Ausnahmeregeln beim Heizungstausch genau gestaltet werden. Den «Leitplanken» zufolge soll es außerdem eine weitere Modernisierungsumlage geben, mit der Vermieter Kosten an Mieter weitergeben können. Details waren noch offen.
Unklar war bisher auch, was passiert, wenn jemand jetzt eine generell auf Wasserstoff umrüstbare Gasheizung einbaut, seine Kommune aber später gar kein dafür geeignetes Gasnetz plant. Die Koalitionsspitzen hatten nur festgelegt, dass dann «angemessene Übergangsfristen zur Umstellung auf die neue Technologie» gelten sollen.
Der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf sah vor, dass von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Damit soll die Wärmewende im Gebäudebereich entscheidend vorangebracht werden – als Beitrag, um Klimaziele erreichen zu können. Es sollen aber keine funktionierenden Öl- und Gasheizungen ausgetauscht werden müssen, außerdem sollen defekte Heizungen repariert werden dürfen.
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Wir schauen noch einmal auf die Eilmeldung die uns vor wenigen Momenten Erreicht hat die Ampelkoalition sPD Grüne FDP haben einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt bei einem Treffen Mit den Fraktionsspitzen wurden noch Offene Punkte geklärt das hat die Deutsche Presseagentur aus Koalitionskreisen erfahren bisher hatten Ja die ampelpartner sich nur auf grobe Leitplanken zu Änderung des Ursprünglichen Gesetzentwurfs Verständigt Vom Kanzleramt in Berlin was ist denn Jetzt konkret rausgekommen was hat man Denn aus diesen Leitplanken gemacht Wenn man hat innerhalb der Leitplanken Agiert allerdings es gibt noch keine Details also es kam jetzt eben gerade Erst die Eilmeldung dass man sich Geeinigt hat und das ist natürlich schon Mal eine gute Meldung allerdings das Musste auch sein weil nächste Woche will Man eigentlich das Gesetz dann in Trockenen Tücher bringen also viel Zeit Ist da eigentlich auch nicht mehr Geblieben und ja man könnte jetzt fast Spekulieren vielleicht hat auch diese Geschichte in Sonneberg dazu geführt Dass man sich jetzt schneller geeinigt Hat weil das war ja gestern die Reaktion Von allen Parteien hier oder von vielen Partei vor allem den ampelparteien die Gesagt haben ja wir müssen jetzt besser
Zusammenarbeiten und da wurde sowohl von SPD Seite und Saskia Essen gesagt dass Das heizungsgesetz jetzt nicht unbedingt Ein Glanzstück war wie es eben Kommuniziert wurde wie es vorbereitet Wurde und ganz ähnliches würde man auch Von Christian Lindner den FDP-Chef der Eben auch gesagt hat das war jetzt kein So tolle Sache und insofern kann man Sich fast vorstellen dass jetzt eben Jene die schon zusammen saßen in den Fraktion sondern der Ampel die eben an Diesen heizungsgesetz rumgebastelt haben Gesagt haben ja jetzt müssen wir aber Endlich mal liefern aber das ist Natürlich noch eine Spekulation von mir Zumindest hat es bestimmt gefördert und Was jetzt da rausgekommen sein kann ist Natürlich dass man eben all die Baustellen dann dann doch irgendwie Repariert hat die es eben noch gab da Ist es zum Beispiel die staatliche Förderung darüber wurde bei den bei der Verkündung der Leitplanken eigentlich Nichts Erzählt da das hat man dann den Fraktion überlassen die auszugestalten und das Wird relativ komplex kann ich mir Vorstellen wer wie viel Förderung Bekommt auch die Frage was macht man Wenn man zum Beispiel eine Heizung Einbaut die schon Wasserstoff Verarbeiten kann also eine Gasheizung Dann aber eben die Kommune dann gar kein
Wasserstoff zur Verfügung stellt das war Auch noch etwas was ungeklärt war ganz Sicher ist auf jeden Fall das zuerst die Wärmeplanung der Kommunen kommen soll Das stand ja schon den Leitplanken dann Erst wenn die Hausbesitzer entsprechend Reagieren müssen nämlich ob sie sich Dann eben eine andere Heizung einbauen Als eine Gasheizung oder sich an die Fernwärme ran hängen das zumindest war Schon in Leitplan gestanden also es gibt Noch einiges was es dazu besprechen gibt Auch nicht zuletzt der Punkte der SPD Immer wichtig war nämlich ab welchem Alter man dann eigentlich gar nichts Mehr tun muss da war ja bislang im Vorschlag gewesen ab 80 Jahren das war Denn der SPD viel zu spät und da wird Man jetzt eben auch dann vielleicht noch Heute eine konkrete Zahl dann nennen Können ab welchem Alter man dann eben Nicht mehr seine Heizung umbauen muss Achim unser danke schön fürs Kanzleramt
